Schade nur, dass Gauck in diesen Tagen an
anderer Stelle Rätsel aufgibt: Zu den Olympischen Winterspielen im
russischen Sotschi will er nicht reisen – und reicht keine Begründung
nach. Fehlt ihm etwa der Mut, die Moskauer Führung wegen
Menschenrechtsverletzungen und Drangsalierungen der Opposition
anzuprangern, die ja Tatsache sind? Man weiß sehr wohl, wie schlecht
es um Gaucks Draht zu Wladimir Putin bestellt ist, doch der
Bundespräsident lässt sich die Chan
Selbst langjährige Beobachter der Vorgänge im
Norden Koreas äußern sich überrascht von der Unbarmherzigkeit, mit
der Jungführer Kim Jong Un seinen Onkel nicht nur aus allen Ämtern
werfen und aus Fotos und Filmen retuschieren, sondern unverzüglich
exekutieren ließ. Auch Großvater Kim Il Sung und Vater Kim Jong Il
zeichneten sich bei der Durchsetzung ihres absolutistischen
Führungsanspruchs nicht durch Barmherzigkeit aus. Mancher Getr
Mit dem zu Ende gehenden Jahr 2013 sind die meisten Bundesbürger
zufrieden: 72 Prozent sagen, dass 2013 für sie persönlich eher ein
gutes Jahr war. Für lediglich 25 Prozent war es eher ein schlechtes
Jahr (weiß nicht: 3 Prozent). Dass 2014 im Vergleich dazu besser
wird, glauben 34 Prozent, die deutliche Mehrheit (59 Prozent)
erwartet da keine großen Veränderungen, und nur 5 Prozent gehen davon
aus, dass es nächstes Jahr für sie schlechter w
Wladimir Putin hat Kreide gefressen. Wer erwartet
hatte, der russische Präsident werde seine Rede an die Nation nutzen,
um den Streit mit der EU um die Ukraine anzufachen, der sah sich
getäuscht. Die sonst übliche antiwestliche Rhetorik ließ er am
Donnerstag beiseite. Putins ungewohnte Milde war umso beachtlicher,
als sich fast zeitgleich die US-Regierung scharf in der Ukraine-Frage
positionierte. Washington warnte die Herrschenden in Kiew vor dem
Einsatz von Gewalt und
Es hilft nichts, die eine Seite – die
Demonstranten – zu glorifizieren und die andere Seite – die Regierung
von Präsident Janukowitsch – zu verdammen. Letztlich müssen beide
zusammen an einen Tisch. Eine starrköpfige, vom momentanen Erfolg
beschwipste Opposition ist da ebenso wenig hilfreich wie ein Phrasen
dreschender Präsident, der glaubt, mit altbewährter
Verschleppungstaktik die Lage unter Kontrolle zu bringen. Das gilt
auch für Außenminister auf Abs
Es ist zu früh, endgültige Schlüsse zu ziehen. Doch
bereits vor dem noch ausstehenden Urteil des Europäischen
Gerichtshofes weist das Gutachten seines Generalanwalts die
Befürworter der Vorratsdatenspeicherung auf ihr fragwürdiges
Rechtsverständnis hin, eine Kritik, die mehr ist als eine Formsache.
Dass die entsprechende EU-Richtlinie bereits in nahezu allen
nationalen Gesetzen umgesetzt ist, macht die Sache nur schlimmer. Es
zeigt ein weiteres Mal, dass
NABU, VCD und DUH ziehen Bilanz zum Jahr der Luft
2013
Berlin, 12. Dezember 2013
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Europäische Union hatte das Jahr 2013 zum "Jahr der Luft"
ernannt. Aus gutem Grund: Saubere Luft ist für den Menschen
lebensnotwendig. Dennoch sterben in Europa jährlich Hunderttausende
vorzeitig an den Folgen der Luftverschmutzung. Die Bedrohung ist
unsichtbar, aber sie umgibt uns Tag für Tag. Auf dem Weg ins Büro,
beim Sport, b
Mit einem wiederholten Nein zu Europa und der
nachgeschobenen Erklärung, für 20 Milliarden Euro lasse man mit sich
reden, bleibt das Lager um Präsident Janukowitsch ein
unkalkulierbarer Protagonist. Dass Europa auf diesen Vorschlag nicht
eingeht, ist richtig. Dass die Demonstranten den wenigen,
beschwichtigenden Worten misstrauen, ist verständlich. Wenn aber
niemand bereit ist, über seinen Schatten zu springen, wird sich die
Lage in absehbarer Zeit nicht entspanne
Uruguay hat kapituliert im Kampf gegen die
Drogenkartelle. Das Land legalisiert Cannabis und hofft, so den Markt
zumindest halbwegs unter Kontrolle zu bekommen. Die Entscheidung im
Parlament fiel knapp, die Bevölkerung ist darüber tief gespalten. Es
ist ein Spiel mit dem Feuer, auf das sich das südamerikanische Land
einlässt. Cannabis ist nicht so harmlos, wie es auch von deutschen
Hanf-Fraktionen gerne dargestellt wird. Vor allem für Jugendliche ist
der Stoff riska
Ein Erfolg der geplanten
Forschungszusammenarbeit, sollte er eintreten, wird sich ohnehin erst
in einigen Jahren messen lassen. Bis eine Linderung oder gar Heilung
der Krankheit möglich wird, muss es auch um die Pflege auf nationaler
Ebene gehen. Das deutsche System etwa krankt daran, dass viele
Demenzpatienten durch die Definition von Pflegebedürftigkeit nicht
erfasst werden. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD wird Abhilfe
versprochen. Ob die Reform gelingt, daran wird man di
