Stuttgarter Zeitung: Beunruhigend / Kommentar zu Großbritannien/Cameron/Atomkraft

Kein Land setzt so sehr auf Atomenergie wie
China. Natürlich ist Peking daran interessiert, sein Knowhow zu
exportieren, auch nach Europa. Dafür ist nun in Großbritannien ein
entscheidender Schritt gelungen. Zwar geben in dem
französisch-chinesischen Konsortium, das den Briten das erste
Atomkraftwerk seit 1995 an die Küste stellen soll, die Partner auf
der anderen Seite des Ärmelkanals den Ton an. Die
britisch-chinesischen Verträge sehen aber vor, dass

Neue OZ: Kommentar zu Jean-Claude Juncker

Was geschieht mit "Mr. Euro"?

Mit 500 000 Einwohnern ist Luxemburg gerade mal so groß wie die
Stadt Duisburg. Da könnte man meinen, eine Wahl in diesem Zwerg von
Staat wäre unwichtig. Das ist sie keineswegs. Denn bei der Abstimmung
in dem idyllischen Herzogtum im Herzen Europas geht es um die Zukunft
von Jean-Claude Juncker, bekannt als "Mr. Euro". Der Mann ist also
nicht irgendwer: Der 58-Jährige ist seit 18 Jahren Premierminister
und somit diens

WAZ: Oscar-Preisträger Oliver Stone kritisiert US-Präsident Obama

Der dreifache Oscar-Preisträger Oliver Stone (67)
kritisiert US-Präsident Barack Obama. Der "Westdeutschen Allgemeinen
Zeitung" (Montagausgabe) sagte der Regisseur: "Ich bin, wie so viele,
enttäuscht davon, dass ihm das Rückgrat fehlt. Er versprach Reform,
und wir glaubten das."

Stone sieht Obamas Außenpolitik skeptisch. "Obama hat seine Chance
nicht genutzt. Er hat sie vermasselt. Er wird am Ende der Manager
eines Imperiums sein, der da

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Iran

»Stirb zweimal« ist nicht der reißerische Titel
eines Horrorfilms, sondern schreckliche Wirklichkeit im Iran. Die
Richter wollen tatsächlich einen Mann, der die Hinrichtung durch den
Strang irgendwie überlebt hat, erneut umbringen. Gibt es eine größere
Unmenschlichkeit? Jedes Exekution ist inhuman – egal ob im Iran, den
USA, Pakistan, Saudi Arabien oder China, um nur die schlimmsten
Henkerstaaten zu nennen. Die Länder verstoßen schon im Grun

Terminvorschau vom 20. Oktober bis zum 31. Oktober 2013

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Sonntag, 20. Oktober

Berlin: EU-Kommissionspräsident Barroso beim "World Health Summit"

EU-K

ZDF-Politbarometer Oktober 2013 / Große Koalition am besten geeignet, Deutschlands Probleme zu lösen / Massiver Ansehensverlust der katholischen Kirche durch Limburger Bischof (BILD)

ZDF-Politbarometer Oktober 2013 / Große Koalition am besten geeignet, Deutschlands Probleme zu lösen / Massiver Ansehensverlust der katholischen Kirche durch Limburger Bischof (BILD)

61 Prozent aller Befragten halten eine große Koalition aus CDU/CSU
und SPD für am ehesten geeignet, die anstehenden Probleme in
Deutschland zu lösen. Das sehen nicht nur Mehrheiten der Anhänger von
CDU/CSU (76 Prozent) und SPD (67 Prozent) so, sondern auch 64 Prozent
derjenigen der AfD. Bei den Anhängern der Grünen sind es 44 Prozent,
die diese Auffassung teilen, bei den Anhängern der Piraten allerdings
nur 27 Prozent und bei denen der Linke 21 Prozent.

Plenartagung des Europäischen Parlaments / 21. bis 24. Oktober 2013 – Die Themen

Aung San Suu Kyi, EU-Außenpolitik,
EU-einheitliche Regeln für Medizin-Produkte, Abschluss-Bericht zu
organisierten Kriminalität und Ausbeutung in Europa,
Datenschutzverordnung, u.v.m.

Die Sacharow-Preisträgerin des Jahres 1990, Aung San Suu Kyi wird
am kommenden Dienstag, 22. Oktober 2013, den Sacharow-Preis im Rahmen
einer feierlichen Sondersitzung um 12 Uhr persönlich entgegen nehmen.

Die Außenpolitik der Europäischen Union ist in der kommenden

Weser-Kurier: Zum Ende des US-Etatstreits schreibt der Bremer WESER-KURIER:

Nein, in Wahrheit gibt es keine Sieger bei diesem
Duell. Oberflächlich betrachtet, hat Barack Obama die Runde gewonnen,
indem er die Hardliner der Tea Party gegen eine Wand laufen ließ,
keine Vertagung seiner hart erkämpften Gesundheitsreform zuließ und
einfach abwartete, bis die Gefahr eines Staatsbankrotts die
Gemäßigteren unter den Republikanern einlenken ließ. Der Präsident
als nervenstarker Pokerspieler: Es war die Lehre aus dem
Schuldenthea

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Haushaltsstreit und Finanz-Frieden in den Vereinigten Staaten

Nur Verlierer

Mit jeder neu inszenierten Krise wagen sich die republikanischen
Hitzköpfe in Washington näher an den Abgrund heran. Diesmal schickten
sie Millionen Staatsangestellte in den unbezahlten Zwangsurlaub und
kokettierten ernsthaft mit der Idee, einen Staatsbankrott zu
riskieren. Sprichwörtlich in letzter Minute traten sie von der Klippe
zurück. Die Katastrophe blieb aus, weil sich besonnenere Kräfte noch
einmal durchsetzten. Paradoxerweise hat Barack Oba

Allg. Zeitung Mainz: Die Hand reichen / Kommentar zum Haushaltskompromiss in den USA

Ja, Barack Obama ist im Streit um den US-Haushalt
unbestreitbar der Sieger, allerdings nur einer auf Zeit. Denn schon
im Januar könnte das erbarmungslose Tauziehen erneut beginnen, auch
wenn der US-Präsident das jetzt mit einem für seine Verhältnisse
barschen "Nein" ausgeschlossen hat. Man wird sehen, ob er recht
behalten wird. Verloren hat zweifelsfrei der politische Gegner und
das ist gut so. Denn in den Reihen der Republikaner gibt es eine zwar
kleine, aber