So weltumspannend wie die Überwachungsprogramme,
die er enthüllt hat, gestaltet sich auch die Flucht des
US-amerikanischen Informanten Edward Snowden, die ihn über Hongkong
und Moskau Gerüchten bei Redaktionsschluss zufolge via Havanna nach
Venezuela führen könnte. Im Nacken sitzen dem einstigen
Internetspezialisten in Diensten des Geheimdienstes NSA die
Strafverfolgungsbehörden daheim, die wie schon bei anderen
Whistleblowern zuvor schweres Geschüt
In der Diskussion um das Abhören folgt auf die
Maßlosigkeit der Aktion eine Maßlosigkeit der Reaktion. Was ist
passiert? Die britische Regierung hat sich eine unvorstellbar hohe
Zahl von Daten besorgt, auf Terror hin ausgewertet und der
US-Regierung erlaubt, diese Daten ebenfalls auszuwerten. Die Daten
entstammen den dicken Kabeln unter dem Atlantik. Durch diese laufen
Telefongespräche, E-Mails, der Web-Verkehr samt Facebook-Einträgen.
Auch Ihre und meine. Man m
Albanien hat sich eigentlich auf niedrigem
Niveau einigermaßen stabilisiert. Das Land gehört der Nato an, seine
Bewohner können seit 2010 visafrei in die EU einreisen. Das
Hauptproblem sind freilich die verbreitete organisierte Kriminalität
und Gewalt, von denen auch die Vorgänge am Wahltag zeugen.
Wahrscheinlich wird man deshalb weiter auf den EU-Beitritt warten
müssen.
Eine weitere klare Absage an eine schwarz-grüne
Koalition nach der Bundestagswahl hat das Spitzenduo der Grünen,
Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des Bundestags, und Jürgen
Trittin, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, erteilt.
Jürgen Trittin sagte im Gespräch mit dem ZEIT-Herausgeber Josef Joffe
während einer ZEIT MATINEE im Hamburger Ohnsorg-Theater: "Wenn zwei
Partner das Gegenteil möchten, warum sollten sie da
Der Untersuchungsausschuss zur Euro-Hawk-Affäre ist
nach den Worten von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier
"unvermeidlich". Für die Millionenverluste bei der Drohnenbeschaffung
trage der zuständige Verteidigungsminister die Verantwortung. Wenn
Thomas de Maizière "früher als behauptet von den Problemen gewusst
hat, muss er die Konsequenzen ziehen", sagte Steinmeier der
Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Montagausgabe). "Obwohl ich ih
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hält die
Sparpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Euro-Krise für
gescheitert. "Tatsache ist doch: Der Schuldenstand in Europa ist
höher als vor drei Jahren", sagte er der Westdeutschen Allgemeinen
Zeitung (Samstagausgabe). Nach seinen Worten wäre Merkels Philosophie
ohne das Einschreiten der Europäischen Zentralbank (EZB) auch schon
"am Ende". Wenn 26 europäische Staaten gleichzeitig k&uu
Der Streit entbrennt an ein paar Kunstwerken. Doch
die Ausstellung in der St. Petersburger Eremitage, einem der
wichtigsten Museen der Welt, ist nicht irgendeine Ausstellung. Hier
geht es um Beutekunst, eines der heikelsten Themen zwischen Deutschen
und Russen – seit Jahrzehnten. Für Russland scheint dazu alles
gesagt: Die Werke, die Rotarmisten nach Kriegsende in die Sowjetunion
brachten, sind russischer Staatsbesitz. Punkt. Außerdem: Warum sollte
Russland hier an der Newa ü
Am einfachsten wäre es, wenn jedes Land seine
Beutekunst zurückgeben würde. Dann wäre der Rechtslage Genüge getan,
aber die Idee ist naiv. Das Thema ist mit Blut und vielen Toten
verbunden, darunter auch solchen, die im KZ ermordet wurden. Wenn es
um geraubte Güter geht, ist deutsche Vergangenheit zusätzlich
belastet:"Arisierung jüdischen Eigentums" heißt das Kapitel. Generell
ist es lehrreich, sich den historischen Hintergrund vor Aug
Was am Freitag mit einem Eklat begann, ist
letztlich glimpflich ausgegangen. Kanzlerin Angela Merkel und
Präsident Wladimir Putin haben in St. Petersburg gemeinsam die
Ausstellung über Beutekunst besucht. Richtig so.
Beide können sich in ihrer Heimat der Rückendeckung sicher sein,
wenn sie klare Kante zeigen. Merkel pocht auf die Rückgabe der nach
dem Krieg von Sowjetsoldaten geraubten Kunst, Putin wollte das
zunächst nicht hören. Kurzerhand wurde der
Man muss dankbar dafür sein. Es war ein ehrlicher
Moment. Der Eklat in St. Petersburg hat gezeigt, dass es mit den
Beziehungen zu Russland nicht zum Besten steht. Aber er hat eben auch
gezeigt, dass Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Wladimir Putin
noch gesprächsfähig sind, immerhin. Was ist mit Merkel los? In
letzter Zeit geht sie keinem Streit aus dem Weg. Erdogan ist pikiert,
weil die Kanzlerin den Umgang mit Demonstranten in Istanbul
kritisiert hatte. US-Präs
