Ein fatales Zeichen wurde in St. Petersburg gerade
noch vermieden, größerer Schaden abgewendet, es ging am Eklat knapp
vorbei. Die »Bronzezeit«-Ausstellung kam wieder in den Zeitplan. Das
war bitter nötig. Wie kaum etwas anderes taugt die »Beutekunst« als
Gradmesser der deutsch-russischen Beziehungen. Sie hat höchsten
Symbolwert für die Vergangenheit ebenso wie in der Zukunft. Abstand
und Nähe lassen sich verdeutlichen, Trennung und Zu
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan
spricht sich gegen den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der
Türkei aus. "Die Regierung Erdogan riskiert durch ihr
unverhältnismäßiges Vorgehen gegenüber den Demonstranten und durch
ihre Angriffe gegen das Europäische Parlament und die EU, die
europäischen Partner zu verprellen–", sagte Nietan gegenüber der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Samstagausg
Erst gibt es eine Einigung, dann folgt wenige
Stunden später das Dementi. Das peinliche Hin und Her um die
siebenjährige Haushaltsplanung zeigt, wie blank die Nerven in Brüssel
bei diesem Thema liegen. Kein Wunder, schließlich steht für das
Parlament sehr viel auf dem Spiel. Zum ersten Mal in seiner
Geschichte darf das Plenum – wie es sich in jeder Demokratie gehört –
bei der Haushaltsplanung mitbestimmen. Der Streit entwickelt sich zum
Machtkampf. Erst das Ret
Brasilien – Traumurlaub: Klischee? Dass es außer
Zuckerhut und Copacabana noch immer Slums und bitterste Armut gibt,
weiß jeder. Doch nicht jeder will es wissen. Protest und Aufruhr sind
nichts fundamental Neues in dem Land, das auch politisch harte Zeiten
hinter sich hat, von 1964 bis –85 von Militärs beherrscht wurde. Die
Rückkehr zur Demokratie konnte ein Geschwür, das der brasilianischen
Gesellschaft bis heute massiv schadet, nicht ausmerzen: Korruption.
Von
Frankfurt (Oder). Polen kann seine Pläne
zum Bau von zwei Atomkraftwerken derzeit nicht verwirklichen. Das
räumte Regierungschef Donald Tusk jetzt in Warschau ein, wie die
Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) berichtet. Hauptgrund sind die
hohen Kosten für das Vorhaben. An der positiven Haltung seiner
Regierung zum Bau der zwei Atomkraftwerke habe sich zwar nichts
geändert, erklärte Tusk am Mittwochabend. Allerdings werde dieser
"erst später notwen
Ein im Oktober 2011 in Madrid aufgestelltes Denkmal
für die Internationalen Brigaden von 1936 bis 1938 ist vom Abriss
bedroht. Das berichtet die Tageszeitung "neues deutschland" in ihrer
Freitagausgabe. Das zuständige Verwaltungsgericht habe entschieden,
dass die Installation auf dem Campus der Universität rechtswidrig
sei. Es sei vor zwei Jahren hierzu kein Bauantrag eingereicht worden.
Der Alma mater wurde eine Frist zur eigenständigen Beseitigung des
Denkmal
"Verteidigungsminister de Maizière reitet ein totes
Pferd. Gedankenspiele über das künftige militärische Engagement in
Afghanistan drohen von den Realitäten vor Ort überholt zu werden",
kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der
Fraktion DIE LINKE, Äußerungen de Maizières beim Truppenbesuch in
Afghanistan. Schäfer weiter:
"Afghanistan weiterhin durch die militärische Brille zu betrachten
Bonn/Frankfurt am Main, 20. Juni 2013 – Der
Grünen-Politiker und Stellvertretende Vorsitzende der
Parlamentariergruppe USA, Omid Nouripour, sagte im phoenix-Interview
mit Blick auf das Prism-Programm des US-Geheimdienstes NSA: "Man muss
da deutlich mehr Druck machen und den Amerikanern klar machen, dass
deren Verständnis von Datenschutz nicht mit unserem vereinbar ist."
Nouripour befürwortete Obamas Vorstoß bei der Abrüstung von
Nuklearwaffen, kritisi
Barack Obama beherrscht den Platz am Rednerpult.
Er kann von dort aus die Menschen packen und ihnen dank seiner
lockeren Art Politik nahebringen. Um 15.29 Uhr trat der US-Präsident
vors Mikrofon und hielt eine bemerkenswerte Rede. Sie dauerte dabei
nicht einmal 30 Minuten, doch die Kernsätze bleiben wohl haften. Wie
in einem Schnellkurs für Demokratie und Außenpolitik führte er die
Zuhörer durch die wichtigen Themen der Zeit. Lobte zu Beginn sogar
läche
Barack Obama weiß, dass er gerade in Berlin am
umjubelten Kandidaten des Jahres 2008 gemessen wird. Nun gilt er als
der Friedensnobelpreisträger, der auf Guantánamo weiter Gefangene
quält. Er ist der Big Brother aus Washington, der die US-Datenkrake
päppelt, oder der Mann, der es im Nahen Osten nicht schafft, die von
ihm einst eloquent beschworene Versöhnung voranzubringen.
Im Chor der Ernüchterung über Obama fehlt oft eine Prise
Selbstkritik.
