Dass sich Barack Obama und Wladimir Putin in
einer Phase dramatischen Elends, diplomatischer Eiszeit und drohender
Eskalation zwei Tage lang nicht aus dem Weg gehen konnten, ist ein
Wert an sich. Es ist das Arbeiten an der Atmosphäre gewesen, die
irgendwann den Boden für eine politische Lösung bereiten kann. Eine
andere gibt es nicht. Der Prozess geschieht angesichts inzwischen
fast hunderttausend Toter in Syrien in unerträglich schmerzhafter
Langsamkeit. Aber – und das
Was in Brasilien gerade passiert, ist ein wenig der
Fluch der guten Tat. Die Armen, die in die Mittelklasse aufgestiegen
sind, wollen einen weiteren Sprung machen. Sie sind selbstbewusster
geworden, sie haben Stimme und Würde bekommen, sie kennen ihre Rechte
und fordern jetzt Legitimes ein: bessere Schulen, gute Universitäten,
die nicht politisieren, sondern die Studenten auf den Job
vorbereiten. Krankenhäuser, die Patienten gut behandeln, auch wenn
sie keine Millionäre s
Das Elend der postkommunistischen Staaten:
Technokraten haben das Feld der Politik okkupiert. Es geht um Macht
und persönliche Bereicherung, Vetternwirtschaft, Verfilzung mit den
Wirtschaftseliten und Korruptionherrschen. Tschechien ist ein
Musterbeispiel dafür, obwohl dieses Land aus seiner ersten Republik
unter Tomas Garrique Masaryk eine gute demokratische Tradition hat.
Daran wollte die Samtene Revolution, wollte Vaclav Havel anknüpfen.
Der Dichterpräsident blieb A
Ende gut, alles gut in Lough Erne? David Cameron
kann mit gutem Grund behaupten, die G8-Runde nach teils heißen
Debatten zu einem akzeptablen Kompromiss geführt zu haben. Das gilt
vor allem für die schwierige Syrien-Frage. Der britische Premier
sieht trotz der bestehenden Differenzen zwischen Russland und dem
Westen eine Basis für eine politische Lösung im Bürgerkrieg. Für den
optimistischen Gastgeber des Treffens ist damit das Glas halb voll.
Für
Hassan Ruhani, Irans frisch gewählter Präsident, ist
ein Mann der Hoffnung auch aus außenpolitischer Sicht. Eher liberal
nach Teheraner Maßstäben will er mit dem Westen lieber konstruktiv
reden statt ihm regelmäßig zu drohen. Was nicht bedeutet, dass der
Iran auf sein umstrittenes Atomprogramm verzichtet und die
Raketenrüstung einstellt. Niemand weiß, was der neue Staatschef hier
will. Und ob er überhaupt Macht hat, zu wollen. Deutsche
Fast alle US-Präsidenten haben in Berlin Sätze
hinterlassen, die auch nach Abreise der Delegation geblieben sind:
"Eine Mauer kann eine Stadt teilen, aber nicht ein Volk" (Richard
Nixon, 1969), "Was auch immer sei, Berlin bleibt frei!"(Jimmy Carter,
1978), "Herr Gorbatschow, öffnen Sie dieses Tor (…) reißen Sie
diese Mauer nieder!" (Ronald Reagan, 1987), "Nichts wird uns
aufhalten. Alles ist möglich. Berlin ist frei." (Bill
Begeisterte Sport-Fans im Stadion, wütende
Demonstranten davor – das gibt es immer öfter bei Großereignissen wie
Olympia oder internationalen Fußball-Turnieren. Für die Sportverbände
sollte dies eine Mahnung sein, bei den Auswahlverfahren etwas vom Gas
zu gehen. Die Ausrichter investieren riesige Summen und überspannen
dabei teilweise den Bogen. Wenn alleine aus Prestige-Zwecken
gigantische Arenen in die Höhe gezogen werden, die nur ein paar Tage
im
Wie zu erwarten war, ist der G-8-Gipfel in
Sachen Syrien über einen Formelkompromiss nicht hinausgekommen. Er
wurde gefunden, um eine harte Konfrontation mit dem russischen
Präsidenten Putin zu vermeiden. In der Sache indes wird die Forderung
nach einer Übergangsregierung kaum weiterhelfen. Wie diese aussehen
und warum Syriens Staatschef Assad sich darauf einlassen sollte, ist
unklarer denn je. Gerade jetzt, wo Assad auf dem Kriegsschauplatz
wieder Oberwasser bekommt, ist ei
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat die
russische Regierung wegen der Verfolgung Homosexueller scharf
kritisiert. "Es ist mit einer freien demokratischen Gesellschaft
nicht vereinbar, dass Menschen, nur weil sie regierungskritisch sind
oder gleichgeschlechtlich orientiert sind, dauerhaft unter dem
Damoklesschwert der permanenten Verfolgung stehen", sagte der
FDP-Politiker in einem Interview mit der in Hagen erscheinenden
Westfalenpost (Mittwochausgabe).
Brot und Spiele allein reichen den Menschen in
Brasilien 2013 nicht mehr. Selbst der Traumstart für die geliebte
Nationalauswahl Seleção beim Fußball Confed Cup vermag viele
Brasilianer nicht zu besänftigen. Hunderttausende gingen am Montag in
vielen Städten des Landes auf die Straßen, um bei den größten
Demonstrationen seit der Rückkehr zur Demokratie 1985 ihrem Unmut
freien Lauf zu lassen. Ein Unmut, der sich zwar an den
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