Neue Presse Hannover: Berlusconi/Der Cavaliere
sitzt das Urteil aus

Ruby hatte ihren Preis. Silvio Berlusconi soll
der adretten Animierdame nicht nur 4,5 Millionen Euro für ihre
Dienste zugesteckt haben. Möglicherweise bringt das Tete-a-Tete mit
der Marokkanerin den Cavaliere auch noch hinter Gitter – und um jedes
öffentliche Amt. Ob Berlusconi tatsächlich für sieben Jahre ins
Gefängnis muss, bleibt allerdings abzuwarten. Das Urteil wurde in der
ersten Instanz gefällt – und bisher haben die Anwälte des Politikers
und

Allg. Zeitung Mainz: Nicht vergebens / Kommentar zum Urteil gegen Silvio Berlusconi

Bravo, könnte man zufrieden rufen: Das Urteil, das
Mailänder Richter soeben über Silvio Berlusconi gefällt haben, lässt
an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: Sieben Jahre Gefängnis und
ein lebenslanges Verbot, öffentliche Ämter zu bekleiden, wegen Sex
mit Minderjährigen und Amtsmissbrauch. Das ist doch mal ein Wort.
Recht und Gesetz setzten sich gegen die Milliarden und die
Skrupellosigkeit eines Silvio Berlusconi durch. – Man k&ou

WAZ: Weder Held noch Verräter – Kommentar von Christopher Onkelbach

Edward Snowden ist kein Held. Er hat keines Menschen
Leben gerettet. Aber er hat auch niemanden verraten. Er hat nur
ausgesprochen, was für die Geheimdienste dieser Welt offenbar
vollkommen selbstverständlich ist, nämlich mit großer technischer
Finesse die privaten Depeschen von Millionen Menschen systematisch zu
durchleuchten. Er hat dafür gesorgt, dass sich Bürger und Regierungen
fragen müssen, wie sie es mit den Freiheitsrechten halten.
Demokratien lebe

WAZ: Welthungerhilfe warnt vor Waffen für Syrien

Die Welthungerhilfe fordert die Staatengemeinschaft
auf, auf Waffenlieferungen für die streitenden Parteien in Syrien zu
verzichten. "Waffenlieferungen für die eine oder andere Seite würden
den Konflikt in Syrien nur verschärfen und zu noch mehr Toten und
Elend führen. Das kann keine Lösung sein. Diese Art von Konflikten
kann man in der Regel nicht militärisch lösen", sagte Bärbel
Dieckmann, die Präsidentin der Welthungerhilfe, de

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Enthüllungen über Geheimdienst-Tätigkeiten in USA und in Großbritannien: „Nichts bleibt privat“

Ein Überwachungsalbtraum, den der Brite George
Orwell vor mehr als sechzig Jahren in seinem Roman "1984" vorhersah,
scheinen seine Landsleute heute wahrmachen zu wollen: Der britische
Geheimdienst GCHQ hört mit der "Operation Tempora" systematisch und
in großem Maßstab das Internet ab. Keine gezielten, verhältnismäßigen
und verdachtsbewehrten Lauschangriffe sind das, sondern ein massives
und unterschiedsloses Einfangen von Daten alle

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zum Ruby-Prozess in Italien, wo es am Montag ein Urteil geben soll: „Degenerierte Demokratie“

Am Montag verkündet ein Mailänder Gericht sein
Urteil gegen Silvio Berlusconi im Fall "Ruby". Der viermalige
italienische Ministerpräsident, Senator und Chef der an der Regierung
beteiligten Partei "Volk der Freiheit" (PdL) ist wegen Prostitution
Minderjähriger und Amtsmissbrauchs angeklagt. Berlusconi soll die
minderjährige Prostituierte Karima El-Mahroug im Jahr 2010 für Sex
bezahlt und sein damaliges Amt als Regierungschef zur Verschleier

Weser-Kurier: Der „Weser-Kurier“ (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 24. Juni zur britischen Abhöraktion

Man kann aus dem Skandal zwei Schlüsse ziehen:
Erstens waren die Bürger und die Politiker zu lange zu naiv. Während
viele geglaubt haben, eine Total-Kontrolle des weltweiten Netzes sei
noch pure Science-Fiction, liefen in Cornwall bereits 2007
entsprechende Pilotversuche der digital versierten Schlapphüte. Was
kann jetzt noch ausgeschlossen werden? Wahrscheinlich entwickelt der
GCHQ gerade eine Maschine, die via Glasfaser aus dem Getrommel
unserer Finger auf den PC-Tas

Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zur Abhöraffäre:

Die Wahrheit und die Glaubwürdigkeit sind die
wahren Verlierer der offensichtlichen Sammelwut des britischen und
des US-Geheimdienstes. Wer will Anschuldigungen aus Washington gegen
chinesische Behörden ernst nehmen, wenn Menschenrechtler und auch
viele einfache Bürger abgehört und überwacht werden? Auch wenn in den
USA und in Großbritannien die Überwachung des Internets auf Gesetzen
beruhen soll – ein gewisses Unbehagen bleibt. Indem der frühere
Mi

Allg. Zeitung Mainz: Was stutzig macht / Kommentar zum Datenskandal

Bei all dem Datengerausche und in der hysterischen
Beschwörung Orwellscher Zustände sollten wir einige Fakten nicht
vergessen. Die angeblich belastenden Unterlagen, die entgegen allen
neuerlichen Gepflogenheiten nicht im Internet veröffentlicht sind,
wurden in den Ländern USA und Großbritannien auf Basis demokratisch
verabschiedeter Gesetze zusammengetragen. Nun wissen wir spätestens
seit Autoren wie John le Carré und sowieso seit Watergate, dass
Gehe

WN: Kommentar der Westfälischen Nachrichten zum Fall Snowden

Es hätte eine jahrelange Zitterpartie werden
können für Edward Snowden. Jenen amerikanischen Ex-Geheimdienstler,
dem auch die Deutschen die Detailkenntnisse über die Späh-Programme
"Prism" und "Tempura" verdanken. Zwar glaubte sich Snowden zunächst
in Hongkong sicher und rechnete mit dem Wohlwollen der dortigen und
auch der chinesischen Behörden. Doch jetzt ging er auf Nummer sicher
und verließ sein Refugium – mit der Hilfe der V