Italien, das Land des Dolce Vita, muss seit
anderthalb Jahren den Gürtel enger schnallen. Das züchtet Widerstand.
Dass die Partei von Regierungschef Mario Monti abgeschlagen ist,
überrascht also kaum. Man schlachtet den, der die unangenehme
Nachricht überbringt und füttert denjenigen, der half, die Reformen
jahrelang zu verschleppen, üppig mit Stimmen: Silvio Berlusconi.
Dessen Versprechen, die Reformen zurückzudrehen und allen Italienern
die Immobilienste
Es klingt verrückt: Eine linke Partei mit einem
Ex-Kommunisten an der Spitze scheint stärkste Kraft in Italien zu
werden – und in Europa feiern die Börsen ihren (vermeintlichen)
Wahlsieger. Dabei war es weniger das Ergebnis des Linken Bersani, das
die Börsianer erfreute, als vielmehr die Hoffnung, dass Silvio
Berlusconi kein politisches Comeback feiern wird. Doch die Hoffnung
auf ein europafreundliches, auf politische und wirtschaftliche
Stabilität ausgerichtetes I
Anlässlich des 21. Jahrestags der Tragödie von
Chodschali lud das Deutsch-Aserbaidschanische Forum in Kooperation
mit der Botschaft der Republik Aserbaidschan am 18. Februar in die
Deutsche Parlamentarische Gesellschaft in Berlin ein.
Über 150 Gäste, darunter 15 Bundestagsabgeordnete, kamen zu der
Veranstaltung, bei der hochrangige Vertreter aus Politik und
Gesellschaft über die Stabilität und Sicherheit im Südkaukasus und
die Perspektiven der deutsch
Bonn/Hamburg, 25. Februar 2013 – Unternehmer Vural
Öger bewertet die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland
und der Türkei als sehr gut. "Wenn es nach der Wirtschaft ginge, wäre
die Türkei schon längst Mitglied der Europäischen Union", sagte das
SPD-Mitglied im PHOENIX-Interview. Öger misst der Tatsache, dass
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem heutigen Besuch in der Türkei
von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet
PHOENIX überträgt am Dienstag, 26. Februar 2013, ab
12.15 Uhr live die gemeinsame Pressebegegnung von US-Außenminister
John Kerry und Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach ihren
Gesprächen in Berlin.
Keine Frage: Die EU steht vor einer neuen Herausforderung. Wenn
von 2014 an auch Bulgarien und Rumänien volle Freizügigkeit als
Arbeitnehmer genießen, ist mit mehr Menschen zu rechnen, die vor
bitterer Armut in der Heimat flüchten. Grund zu großen Ängsten
besteht aber nicht.
Zu Recht weist Arbeitsministerin Ursula von der Leyen darauf hin,
dass es auch bei der ersten EU-Osterweiterung um Polen große Sorgen
gab, Billiglö
Auch wenn es hierzulande für sie gerade schlecht läuft, kann sich
Angela Merkel andernorts noch über Wahlergebnisse freuen. Der von der
Kanzlerin unterstützte konservative Politiker Nikos Anastasiades wird
Präsident von Zypern und löst einen kommunistischen Vorgänger ab.
Die Wende in der Inselrepublik ist insofern bemerkenswert, als
sich damit eine Serie von Wahlerfolgen Merkel-naher Politiker in
Euro-Krisenstaaten fortsetzt. Si
Das Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland hatte lange
etwas von einer enttäuschten Liebe: Während die Türkei sich bis vor
einigen Jahren nach nichts mehr sehnte als nach einer Vereinigung mit
der EU, konnte man sich vor allem in Berlin bestenfalls eine
privilegierte Partnerschaft vorstellen. Den türkischen Bewerbern
zeigte man die kalte Schulter. Frustriert wandte sich das Land
schließlich ab und suchte sein Heil im Osten.
Gewiss sind Netzattacken aus China nicht in
Ordnung, aber machen es die Anderen anders? Ganz abgesehen davon,
dass Wirtschaftsspionage wohl so alt ist wie die Menschheit. Im Falle
Chinas beeindrucken lediglich die erbeuteten Datenmengen. Ansonsten
wird rund um den Globus gespäht, was das Zeug hält. Wenn sich die USA
als durchleuchtetes Opfer wahrnehmen, dann sollte nicht vergessen
werden, wie sie selbst mit ihrem Computervirus Stuxnet Irans
Atomprogramm attackiert haben. Und wie is
Angela Merkel, die an diesem Wochenende in
die Türkei gereist ist, wird nicht als Bittstellerin kommen, weder
aktuell noch in Zukunft – und auch keiner ihrer Kollegen. Allerdings
sollte sich die EU endlich einmal darüber klar werden, wie ihr
Verhältnis zur aufstrebenden Macht im östlichen Mittelmeer denn
aussehen soll. Dafür kann sie – und muss sie auch – Bedingungen
stellen, zum Beispiel in der Zypern-Frage und bei den
Menschenrechten. Das Spiel auf Zeit, die ewi
