Weser-Kurier: Der „Weser-Kurier“ (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 13. November zum Besuch de Maizières in Afghanistan

De Maizière weiß, wie labil die Lage im Land,
selbst im Norden, immer noch ist. Zur Begründung seiner
Reiseerleichterung sagte er nach der Landung:"Das wird nicht immer so
sein, ich habe das für heute mal so entschieden." Sicherheit
herzustellen und zu garantieren, diese große Aufgabe sollen die
Afghanen ab 2015 mehr oder minder selbstständig erfüllen. Der
Verteidigungsminister will, dass dies gelingt. Militärexperten sind
eher skeptisc

Allg. Zeitung Mainz: Nur ein Mensch / Kommentar zu Sex-Affäre in den USA

Helden sind auch nur Menschen. Sie haben Angst,
Lust, Sehnsüchte, ja und sehr wohl auch Schwächen. David Petraeus ist
zweifelsfrei einer von Amerikas lebenden Helden, und zwar bis vor
Kurzem einer, mit dem viel assoziiert wurde, aber sicher nicht
Schwäche. Nun ist David Petraeus gefallen, weil er nicht stark genug
war, einer Versuchung zu widerstehen, der Millionen Männer und
Frauen, alte wie junge tagtäglich begegnen. Aber Davis Petraeus ist
eben keiner von vielen

Kieler Nachrichten: EU-Kommissar drängt auf Einführung der Transaktionssteuer

Kiel/Brüssel. EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta
macht Druck auf die Mitgliedsstaaten, die geplante
Finanzstransaktionssteuer "so schnell wie möglich" zu erheben.
Technisch könne das bereits ab Januar 2014 geschehen, sagte er in
einem Interview den "Kieler Nachrichten" (Dienstagausgabe). "Aber das
hängt von den Entscheidungen der einzelnen Mitgliedsländer ab", sagte
Semeta. Zudem deute sich an, dass mehr als elf EU-Länder die Steuer

Europa-Terminvorschau vom 12. bis zum 18. November 2012

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 12. November

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Mehr Informationen über das Treffen finden

Rheinische Post: Chinas Schieflage

Wohlstand gegen Freiheit – auf diese kurze
Formel lässt sich das politische Programm der Kommunistischen Partei
Chinas bringen. Jahrelang ist dieser Deal mehr oder minder
aufgegangen, der innere Frieden wurde durch extrem hohe
Wachstumsraten erkauft. Doch das Modell des chinesischen
Turbo-Kapitalismus stößt an seine Grenzen. Die soziale Schieflage
nimmt zu und auch die Unzufriedenheit im Volk mit Behördenwillkür und
der grassierenden Korruption. Das moralische Ans

WAZ: China wächst und wächst – gut so. Kommentar von Thomas Wels

Amerika hat gewählt, das war vorgestern. Gestern
begann die chinesische Woche: Derweil sich der Westen mit mageren
Wachstumsraten und Schuldenbergen hoch wie der Himalaya herumschlägt,
verspricht China ganz nach Ludwig Erhard selig: Verdoppelung des
Wohlstands binnen acht Jahren. Und was macht das mit uns? Längst
haben wir uns daran gewöhnt, dass Spielzeuge so chinesisch sind wie
die Innereien des iPhone. Oder Schwing-Betonpumpen aus Herne und
Kiekert-Autoschlösser

Mindener Tageblatt: Kommentar zu China: Der Club der alten Garde

Welch ein Kontrast. Der Zufall wollte es, dass die
beiden mächtigsten Nationen des Planeten nahezu zeitgleich ihre
Führung neu bestimmen. Während die Vereinigten Staaten von Amerika
dies mit einem auch schon mehr als 200 Jahre alten, nicht
unkomplizierten aber zweifelsfrei demokratischen Verfahren
bewerkstelligen, verlässt sich die Volksrepublik China auf ein noch
deutlich älteres Politikmodell: eine Handvoll Mächtiger kungelt, ein
Akklamationsgremium nickt a

neues deutschland: Ecuador zieht Konzerne zur Rechenschaft: Chevron zur Kasse, bitte!

Es ist ein Grundprinzip privatwirtschaftlicher
Logik: Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren. In nicht
wenigen Ländern und Wirtschaftsbereichen auf diesem Planeten sind die
Rahmenbedingungen politisch so gesetzt, dass diese skandalöse Praxis
möglich und häufig sogar legal ist. Ecuador hat unter der linken
Regierung von Rafael Correa mit dieser Logik gebrochen. Die
Verurteilung von Chevron nach 17-jährigem Rechtsstreit im Februar
2011 war ein erstes Signal f&

ZEIT Wirtschaftsforum mit Helmut Schmidt, Wolfgang Schäuble und Jürgen Fitschen

Führende Persönlichkeiten der deutschen Wirtschaft
und Politik, darunter Jürgen Fitschen, Peter Brabeck-Letmathe, Jette
Joop, Helmut Schmidt, Wolfgang Schäuble, Dieter Zetsche, Rainer
Brüderle und Oskar Lafontaine haben sich am 8. November 2012 zum ZEIT
Wirtschaftsforum in Hamburg getroffen.

Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt
Hamburg begrüßte die rund 600 Gäste der Hamburger Wochenzeitung DIE
ZEIT im Hamburger Michel

N24-Emnid-Umfrage zur US-Wahl: Deutsche freuen sich für Obama / Afghanistan und Iran wichtiger als Guantanamo und Euro-Krise?

Barack Obama hat die US-Wahlen gewonnen – und fast
alle Deutschen freuen sich mit ihm. In einer repräsentativen
N24-Emnid-Umfrage finden es 95 Prozent der Deutschen "eher gut", dass
Obama im Amt bestätigt wurde. Nur 2 Prozent finden das "eher
schlecht".

Die Deutschen haben auch klare Vorstellungen davon, was Präsident
Obama nun als nächstes zu regeln hat. Am dringendsten muss Obama aus
Sicht der Deutschen die Truppen aus Afghanistan abziehen (74 P