Die SPD wäre im Fall eines Auseinanderbrechens der schwarz-gelben Koalition auf Neuwahlen vorbereitet. Das erklärte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in einem Interview mit der "Ostsee-Zeitung". "Die Popularität von Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier rührt ja gerade daher, dass die Menschen sich gut daran erinnern, dass diese beiden Sozialdemokraten das Land durch die letzte Finanz- und Wirtschaftskrise deutlich sicherer gesteuert haben, als dass
Die Unionsfraktion strebt eine weitreichende Parlamentsbeteiligung beim erneuerten Euro-Rettungsschirm EFSF an. "Mit der Ausweitung der Befugnisse des Euro-Rettungsschirmes EFSF wird die Koalition die Parlamentsbeteiligung deutlich verstärken", sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Barthle arbeitet derzeit mit dem FDP-Haushälter Otto Fricke an einem Modell zu den Mitsp
Im BMW-Werk in Leipzig startet die Produktion von Elektroautos. Tausend Elektro-1er BMW rollen bis Februar 2012 von den Bändern, sagte BMW-Sprecher Jochen Müller der Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). So viele E-Autos habe bisher kein deutscher Hersteller produziert. Die Elektro-1er werden vor allem in die USA und nach China geliefert. Die Kunden sollen das Modell testen und Hinweise zur Nutzung geben. Für den Münchner Autobauer ist es auch ein Testlauf für den
Der Geschäftsführer des Bundesverbands deutscher Banken (BdB), Michael Kemmer sieht keinen Bedarf für Zwangskapitalisierungen im Bankensektor. "Das ist im Moment nicht notwendig. Die Banken sind gut kapitalisiert", sagte er der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Er warf Christine Lagarde, der Chefin des Internationalen Währungsfonds, vor, neue Unruhen mit einer solchen Forderung zu schüren. "Die Aussage ist der Situation nicht angemesse
Trotz wirtschaftlicher Schwierigkeiten will der Fernsehgeräte-Hersteller Loewe weiterhin im fränkischen Kronach produzieren. "Wir bleiben in Deutschland", sagte Loewe-Chef Oliver Seidl der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Ein wichtiger Markenwert von Loewe sei die exklusive Individualität. Diese nach Kundenwunsch gebauten Geräte könne der Hersteller am besten mitten im europäischen Kernmarkt produzieren. Loewe habe eine sehr gut ausge
Die Bundesregierung hat am Mittwochvormittag die Stärkung des Euro-Rettungsfonds EFSF auf den Weg gebracht. Demnach billigte das Kabinett Änderungen am Stabilitäts-Mechanismus-Gesetz, mit dem das Hilfspaket im deutschen Recht verankert ist. Konkret soll der Garantierahmen, mit dem die Euro-Regierungen die Kredite des Rettungsschirms absichern, von bisher 440 auf 780 Milliarden Euro aufgestockt werden. Damit würde der deutsche Anteil von derzeit 123 Milliarden Euro auf 211 Mil
Der Leiter der Europa-Projekte der Bertelsmann Stiftung, Joachim Fritz-Vannahme, hat vor einer einseitigen Betrachtung der Euro-Debatte gewarnt. "Ich glaube, die deutsche Debatte ist manchmal sehr in Gefahr, dieses Geben und Nehmen in einem größeren Kontext aus dem Blickwinkel zu verlieren und vor allem auch das Ganze immer runterrechnen zu wollen auf die Frage, was kostet es uns", erklärte Fritz-Vannahme im Deutschlandfunk. Die tatsächlichen Kosten etwa der Griech
Angesicht des zu erwartenden Ansturms von Studenten auf die Hochschulen wegen der Abschaffung der Wehrpflicht und der doppelten Abitur-Jahrgänge sieht Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) keine Schwierigkeiten bei der Finanzierung des Bafögs. Schavan sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Selbstverständlich werden wir eventuelle Auswirkungen im Haushalt berücksichtigen." Der Bund werde zu seiner Verantwortung für eine cha
Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind im Vergleich zur Vorwoche deutlich angestiegen. Das teilte der ADAC am Mittwoch mit. Aktuell kostet ein Liter Super E10 im Durchschnitt 1,522 Euro. Das ist ein Anstieg von 2,6 Cent. Für einen Liter Diesel müssen die Autofahrer derzeit 1,411 Euro bezahlen, also 3,1 Cent mehr als in der vergangenen Woche. Die Mineralölkonzerne reagierten damit umgehend auf den gestiegen Ölpreis. Um den Wettbewerb zu fördern und möglichst gü
Jugendproteste wie in Chile, Spanien oder Israel sind nach Ansicht des Berliner Soziologen Klaus Hurrelmann auch in Deutschland möglich. Der "Zeit" sagte Hurrelmann: "Vom Potenzial her unterscheidet sich Deutschland nicht von anderen Ländern: Wenn junge Leute sich existenziell bedroht sehen, dann protestieren sie." Das zeige auch die hierzulande erfolgreiche Bewegung für eine andere Energie- und Umweltpolitik. Dass es nicht zu Krawallen wie in London komme, lie
