Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat seinem Kabinettskollegen Philipp Rösler (FDP) zu einem historischen Auftritt verholfen. Beim Sommerbiwak der 1. Panzerdivision am 8. Juli in Hannover trat der Bundeswirtschaftsminister in seiner Uniform als Reserveoffizier auf – das hat außer ihm noch kein Bundesminister gemacht. Das berichtet der "Spiegel". De Maizière hatte Rösler zwei Tage zuvor am Rande einer Kabinettssitzung ausdrücklich dazu erm
Der frühere CSU-Vorsitzende und EU-Beauftragte für den Bürokratieabbau, Edmund Stoiber, hat die nationalen Regierungen aufgefordert, die Rolle der EU-Kommission zu stärken. "Die Mitgliedstaaten werden weiterhin eine wichtige Rolle spielen, aber sie müssen in den Fragen der Globalisierung auch Macht an Brüssel abgeben", sagte Stoiber in einem Interview mit dem "Spiegel". "Die Euro-Krise hat gezeigt, dass die Kommission gegen unverantwortliche
Jahrelang soll der Versicherer Ergo Ausländern Auto-Policen verweigert haben. Dem "Spiegel" liegen eidesstattliche Versicherungen von einstigen Vertretern der Ergo-Tochter D.A.S. vor, wonach potenzielle Kunden aus Ländern wie Italien, Polen oder Russland mindestens bis Anfang 2010 intern als "unerwünschtes Risiko" galten. "Türken waren als Kunden besonders unerwünscht", so die früheren Versicherungsvertreter. Das Unternehmen habe sofort
Im Streit zwischen dem Media-Markt-Gründer Erich Kellerhals sowie dem Mehrheitseigentümer der Media-Saturn-Holding, der Metro AG, zeichnet sich kein Kompromiss ab. Wie der "Spiegel" meldet, plane die Metro nach der vorläufigen juristischen Niederlage vor dem Landgericht Ingolstadt, die nächste Instanz anzurufen. Hintergrund des Streits ist eine Passage des Gesellschaftervertrags und die Frage, ob Kellerhals seine Sperrminorität behalten kann, obwohl die Metro 7
Die Subventionen durch den Bund werden bis zum nächsten Jahr auf 22,6 Milliarden Euro sinken. Das bedeutet eine Abnahme um rund sechs Milliarden Euro seit 2009. Die Zahlen gehen aus dem neuen Subventionsbericht der Bundesregierung hervor, der am 3. August vom Kabinett beschlossen werden soll. Das berichtet der "Spiegel". Der Rückgang der Subventionen ist vor allem auf das Auslaufen der Abwrackprämie zurückzuführen. Größter Profiteur der Bundeshilfen
In der Diskussion um eine Reform der Sicherungsverwahrung brachte Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) ein Modell der "freiwilligen Anschlussunterbringung" ins Gespräch. "Wer nach der Haft kaum über Sozialkontakte verfügt, für den kann die freiwillige Unterbringung eine gute Lösung sein", so Mertens zu "Focus". In Sachsen stehen ab 2014 acht ehemalige Straftäter vor dem Ende ihrer Sicherungsverwahrung. Eine entsprechende Un
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Deutschen aufgefordert, sich engagiert zur europäischen Idee zu bekennen, In einem Beitrag im Nachrichtenmagazin "Focus" berichtete sie über ihren an Alzheimer erkrankten Vater Ernst Albrecht: "Fast alle Erinnerungen und Nuancen seines politischen Lebens sind verblasst." Einen Satz aber wiederhole der 81-Jährige immer wieder: "Ihr müsst nie wieder aufeinander schießen, weil wir jetzt Eur
Hessens Ex-Ministerpräsident Roland Koch steht dem Atomausstieg der Bundesregierung skeptisch gegenüber. "Wenn ich meine verfügbaren Kapazitäten stark abbaue, steigt das Risiko, dass etwas schiefgeht", sagte Koch, der inzwischen den Mannheimer Baukonzern Bilfinger Berger leitet, in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Focus". Die Bundesnetzagentur habe vor den Risiken durch das Tempo des Energieumbaus gewarnt. Als Bürger und Vertreter der Wirtscha
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will den Beitrag der Bundeswehr zur Leistungsfähigkeit der NATO nicht mehr am Bruttoinlandsprodukt (BIP) messen und die entsprechende Norm des Verteidigungsbündnisses ändern. "Wir halten die Messlatte BIP für nicht aussagefähig", sagte der Minister in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Focus". Deshalb gehe die Bundesregierung im Bündnis daran, "einen anderen, am praktischen mi
Die Bundesbürger rechnen dem SPD-Finanzexperten Peer Steinbrück und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank Walter Steinmeier gleich große Chancen bei einer Kanzlerkandidatur gegen Angela Merkel (CDU) zu. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" sagten jeweils 29 Prozent der Befragten, dass Steinbrück beziehungsweise Steinmeier am ehesten die Chance hätten, Bundeskanzlerin Merkel bei der Bundestagswahl 2013 zu besiegen. 15 Prozent trauen SPD-
