Die ARD hat um 18 Uhr die Prognose für das Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz veröffentlicht: Demnach kommt die CDU auf 34 Prozent, die SPD auf 35,5 Prozent, die Grünen auf 17 Prozent, die FDP auf 4 Prozent, die Linke auf 3,5 Prozent. Die 18-Uhr-Prognose wird auf Basis einer Nachwahlbefragung vom Meinungsforschungsinstitut infratest ermittelt und gilt als deutlich zuverlässiger als Umfragen vor der Wahl. Im Gegensatz zu den sonst bei Umfragen üblichen rund 1.00
Die ARD hat um 18 Uhr die Prognose für das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg veröffentlicht: Demnach kommt die CDU auf 38 Prozent, die SPD auf 23,5 Prozent, die Grünen auf 25 Prozent, die FDP auf 5 Prozent, die Linke auf 3 Prozent. Die 18-Uhr-Prognose wird auf Basis einer Nachwahlbefragung des Meinungsforschungsinstituts infratest ermittelt und gilt als deutlich zuverlässiger als Umfragen vor der Wahl. Im Gegensatz zu den sonst bei Umfragen üblichen run
Bundesaußenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle will offenbar "unter keinen Umständen" zurücktreten. Das wurde aus der Umgebung des Politikers laut. Der Minister werde seine Ämter demnach unabhängig vom Ergebnis der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am Sonntag nicht abgeben. Umfragen deuten unterdessen darauf hin, dass es in beiden Bundesländern eine rot-grüne Mehrheit geben könnte.
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat sich bisher eine höhere Wahlbeteiligung als bei den vorangegangenen Wahlen abgezeichnet. Wie der Landeswahlleiter von Rheinland-Pfalz mitteilte, haben bis 14 Uhr bereits 42 Prozent der 3,1 Millionen Wahlberechtigten im Land ihre Stimme abgegeben. Das stellt eine deutliche Steigerung gegenüber den Landtagswahlen von 2006 dar, als um diese Zeit lediglich 35 Prozent gewählt hatten. Umfragen deuten darauf hin, da
Die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) hat für Montagmorgen den Beginn neuer Streiks angekündigt. Die Lokführer von sechs großen Konkurrenten der Deutschen Bahn würden demnach ab 2:30 Uhr für 24 Stunden die Arbeit niederlegen. Die Deutsche Bahn selbst werde von den Streiks nicht betroffen sein, hieß es. Die Arbeitsniederlegungen beträfen Bahnstrecken bundesweit, im Mittelpunkt stehe aber Norddeutschland. Vor allem Pendler müssten sich auf V
Der Mineralölkonzern Shell hat das Bundeskartellamt zu einer unvoreingenommen Überprüfung der Branche aufgefordert. "Ich kann nur hoffen, dass es nicht so ausgeht wie bei den Stromkonzernen, wo nichts gefunden, aber trotzdem ein Generalverdacht formuliert wurde", sagte Shell-Deutschlandchef Peter Blauwhoff dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe) in einem Interview. "In unserer Branche herrscht intensiver Wettbewerb." Auch das Oberlandesgericht Düsseld
Die Debatte über die Zukunft der Kernenergie findet ohne die Beschäftigten der Branche statt. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" meldet, hat das Kanzleramt Verdi-Chef Frank Bsirske ausgebootet, dessen Gewerkschaft die Mitarbeiter der Atomkraftwerke vertritt. Als einziger Gewerkschaftsvertreter sitzt im "Rat der Weisen" der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis. Er gilt als bevorzugter Ansprechpartner für Kanzlerin Angela Merk
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) leitet aus dem neu vereinbarten Euro-Plus-Pakt zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa auch Steuerentlastungen in Deutschland ab. "Im internationalen Vergleich ist die Grenzbelastung der Arbeitnehmereinkommen durch Steuern und Abgaben unverhältnismäßig hoch", schreibt Brüderle in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus" über die deutschen Ansatzpunkte für mehr We
Der französische Philosoph Bernard-Henri Lévy, der entscheidend zu Frankreichs führender Rolle im Libyen-Konflikt beitrug, hat das Verhalten der deutschen Regierung in dieser Krise kritisiert. In einem Gespräch mit dem "Spiegel" bezeichnete er es als "eine Katastrophe, vor allem für die Libyer, aber auch für die Deutschen". Die Enthaltung der Deutschen im Uno-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über einen militärischen Einsatz gegen den
In die Debatte zur Einführung einer Frauenquote kommt Bewegung. Nachdem Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Januar eine gesetzliche Regelung forderte, von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aber zunächst gestoppt wurde, hat nun Familienministerin Kristina Schröder (CDU) ihr Modell der "Flexi-Quote" überarbeitet. Das berichtet der "Spiegel". Das 15-seitige Eckpunktepapier sieht einen Stufenplan in vier Schritten vor. So sollen, Schritt eins, die &quo
