Bahnreisende müssen sich an diesem Freitag wieder auf Zugausfälle und Verspätungen einstellen. Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) rief ihre Mitglieder erneut zu Warnstreiks auf, die von 8:30 Uhr bis 11:30 Uhr andauern sollen. Von den Arbeitskampfmaßnahmen betroffen sind erneut die Deutsche Bahn (DB) und die sechs großen Konkurrenten Abellio, Arriva, BeNEX, Keolis, Veolia und die Unternehmen der Hessischen Landesbahnen. Nicht gestreikt werde auch dies
Auf deutschen Flughäfen haben 2010 insgesamt 71,0 Millionen Passagiere eine Flugreise ins Ausland gestartet. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, waren das 3,8 Millionen Passagiere mehr als 2009. Damit wurde ein neuer Höchststand erreicht. Das bedeutendste touristische Zielgebiet, die Mittelmeerinseln mit 6,2 Millionen Fluggästen, kam 2010 gegenüber 2009 auf ein Plus von 2,9 Prozent. In den Jahren 2008 und 2009 war die Zahl der Flugpassagiere allerdings zur&uu
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Christoph Bergner (CDU), ist offiziell zum neuen Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer ernannt worden. Das teilte er am Donnerstag der "Mitteldeutschen Zeitung" mit. "Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat mich beauftragt, diese Aufgabe zu übernehmen", sagte der 62-Jährige aus Halle. "Es hat ein erstes Gespräch mit dem Minister gegeben. Da hat
Der zurückgetretene Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erwägt nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" einen zumindest vorübergehenden Umzug ins Ausland. Dem Politiker liege bereits ein Jobangebot einer amerikanischen Consultingfirma vor, wie "Focus" berichtet. Bei einem Wechsel etwa in die USA würde der CSU-Politiker die Familie mitnehmen. Zu Guttenberg wolle aber auf jeden Fall zunächst in Deutschland die Vorw&uum
Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) muss nach Ansicht der FDP schnellstmöglich eine Entscheidung über die künftige Truppenstärke treffen. "Seine wichtigste Aufgabe ist es zunächst, eine Einigung des Kabinetts über den künftigen Streitkräfteumfang zu erzielen. Damit steht und fällt alles andere, ob Stationierungsentscheidungen oder Nachwuchswerbung", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Elke Hoff, d
Der Göttinger Völkerrechtler und Experte für internationales Strafrecht, Kai Ambos, hält einen schnellen Haftbefehl gegen Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi durch den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) für möglich. Ambos sagte der "Frankfurter Rundschau" (Freitagausgabe), Gaddafi und "auch sein Sohn Saif" hätten schon durch ihre jüngsten Reden, in denen sie ihren Gegnern mit massiver Gewalt und Tod drohten, umfangreiches Beweismate
Die Bundesregierung will den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen in den nordafrikanischen Staaten mit mehr Haushaltsmitteln unterstützen. Für die Aufbau-Hilfen in Nordafrika werde ein dreistelliger Millionenbetrag im Bundeshaushalt 2012 eingeplant, erfuhr die "Rheinische Post" (Freitagausgabe) in Koalitionskreisen. Die Rede sei von etwa 100 Millionen Euro. Sie sollen bereits in den Eckwerten für den Haushalt 2012 enthalten sein, die das Kabinett am 16.
Außer Horst Seehofer haben auch andere führende CSU-Spitzenpolitiker Kritik an Guttenberg aus den Reihen der CDU scharf kritisiert. Thomas Goppel, früherer bayerischer Wissenschaftsminister und Ex-CSU-Generalsekretär, sagte der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe), Lammerts und Schavans Verhalten spotte jeder Beschreibung. Es sei schäbig, sich auf Kosten eines politischen Freundes, der zuletzt unter fürchterlichem Druck gestanden habe, profilieren zu wolle
Die Bezüge der 20,2 Millionen Rentner in Deutschland werden zum 1. Juli 2011 leicht angehoben. Wie die "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, beträgt die Erhöhung 1,0 Prozent. Das gehe aus den aktuellen Daten hervor, die im Bundesministerium für Arbeit und Soziales vorliegen. Danach sind die Löhne in Westdeutschland im vergangenen Jahr um fast drei Prozent gestiegen. Durch den Riester- und den Nachhaltigkeitsfaktor sowie
Mehrere Unionspolitiker haben die Aussagen von Bundestagspräsident Norbert Lammert über Karl-Theodor zu Guttenberg scharf kritisiert und seine Zukunft innerhalb der CDU infrage gestellt. Der Innenexperte der Unionsfraktion, Stephan Mayer, sagte der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe): "Das Verhalten von Lammert in der Debatte um zu Guttenberg war absolut parteischädigend. Es muss die Frage erlaubt sein, wie wir als Fraktion künftig mit einem Bundestagspräsiden
