CDU-Spitzenkandidat Christoph Ahlhaus: „Schmerzhafte Stunde“

Der Spitzenkandidat der CDU in Hamburg, Christoph Ahlhaus, hat angesichts der schweren Niederlage seiner Partei von einer "schmerzhaften Stunde" gesprochen. Kurz nach Veröffentlichung der ersten Prognosen, wonach die CDU über die Hälfte ihres Stimmenanteils verloren hat und lediglich auf 20,5 Prozent kommt, sagte Ahlhaus weiter, dass dies auch "eine Stunde der Ratlosigkeit" sei. Die Analyse dieser Wahl werde in den nächsten Tagen erfolgen. Gleichzeitig gra

SPD nach erster Prognose mit absoluter Mehrheit in Hamburg

Pünktlich um 18 Uhr sind die Wahllokale in Hamburg geschlossen und erste Prognosen über den Ausgang der Wahl veröffentlicht worden, wonach die SPD und ihr Spitzenkandidat Olaf Scholz eine absolute Mehrheit erreichen konnte. Einer vom Meinungsforschungsinstitut infratest dimap veröffentlichten Prognose zufolge erzielte die SPD 49,5 Prozent der Stimmen, die CDU kommt auf 20,5 Prozent, während die Grünen 11,5 Prozent auf sich vereinigen können. Die Linkspartei kom

Generalmajor Fritz sieht Fortschritte bei Bekämpfung der Taliban in Afghanistan

Nach neun Monaten als Befehlshaber der Internationalen Schutztruppe (Isaf) in Nordafghanistan sieht Generalmajor Hans-Werner Fritz mittlerweile entscheidende Fortschritte bei der Bekämpfung der Aufständischen im Land. "Dieses Jahr wird für die Taliban verflixt schwer werden", sagte Fritz der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). 2011 werde vielleicht sogar entscheidend sein, nicht nur für den Norden Afghanistans. Bei den zurückliegenden Gefechten s

SPD-Fraktionsvorsitzender Steinmeier fordert EU-Hilfsplan für Nordafrika

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat die Europäische Union aufgefordert, ein Hilfspaket für die Staaten Nordafrikas zu schnüren. "Der EU-Marshallplan für den Maghreb gehört auf die Tagesordnung", sagte Steinmeier in einem Interview mit "Welt online". Der Oppositionsführer verlangte, ein solcher Marshallplan solle Maßnahmen zur "Unterstützung bei der Demokratisierung der Gesellschaft" enthalten, so etwa Hil

Hamburg: Wahlbeteiligung bislang etwas geringer als 2008

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg zeichnet sich zur Stunde eine leicht geringere Wahlbeteiligung als bei der letzten Wahl 2008 ab. Bis 14 Uhr lag die hochgerechnete Wahlbeteiligung bei 43,2 Prozent (2008: 44,4 Prozent), teilte das Landeswahlamt Hamburg am Sonntag mit. Eingerechnet sei dabei eine geschätzte Briefwahlbeteiligung von 16,8 Prozent. Knapp 1,3 Millionen Wahlberechtigte können noch bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben. Aufgrund des veränderten und komplizierteren Wahlr

Bundesregierung will Sicherheit bei Luftfracht deutlich erhöhen

Die Bundesregierung will die Sicherheitsmaßnahmen bei der Abfertigung von Luftfracht in Deutschland im Alleingang deutlich erhöhen. Die Kosten dafür sollen nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe), die Transportunternehmen übernehmen. Das Haus von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) prüft momentan die Einführung einer neuen staatlichen Gebühr. Die Abgabe soll "Luftfrachtsicherheitsgebühr" hei&szlig

Aigner will Agrarförderung an Umweltschutz knüpfen

Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) will die europäische Agrarpolitik grüner machen. Bei der Reform der Agrarförderung sollen Direktzahlungen an die Bauern künftig an die Erfüllung von Umweltauflagen geknüpft werden, sagte Aigner dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe). "Auf diese Weise wird die Landwirtschaft insgesamt nachhaltiger." Sie sei mit EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos einig, dass künftig nur noch jene Bauern mit direkten Zahlungen u

Bahn-Tochter Schenker will im Luft- und Seefrachtgeschäft stärker wachsen

Nach hohen Rückgängen im Krisenjahr 2009 hat die Bahn-Tochter Schenker Logistics die Luftfrachtmengen im vergangenen Jahr um 26 Prozent auf 1,3 Millionen Tonnen gesteigert. Im Durchschnitt ist der Markt für Luftfracht 2010 um 20 Prozent gewachsen. Im Luftfrachtgeschäft hat Schenker ambitionierte Pläne. So soll die Frachtmenge in den kommenden fünf Jahren um rund die Hälfte zunehmen. Solch ein Plus wäre doppelt so groß wie das erwartete Marktwachstum.

Bürgerschaftswahlen: Hamburg eröffnet Superwahljahr

Mit den Bürgerschaftswahlen hat Hamburg am Sonntag den Auftakt zum Superwahljahr gegeben. Insgesamt wird 2011 in sieben Ländern und zwei Kommunen gewählt. In Hamburg sind seit Sonntagmorgen die Wahllokale geöffnet, mit ersten Hochrechnungen werde gegen 20 Uhr gerechnet. Insgesamt 1,3 Millionen Bürger können in der vorgezogenen Wahl in der Hansestadt über die Sitzverteilung in der Bürgerschaft ihre Stimmen abgeben. In Umfragen liegt der SPD-Kandidat Olaf Sc

Umfrage: Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg bei 47 Prozent

Fünf Wochen vor der Landtagswahl kann Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) mit einer Fortsetzung seiner schwarz-gelben Koalition rechnen. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" kam Schwarz-Gelb auf 47 Prozent. Die CDU erreichte wie in der Vorwoche 40 Prozent, die FDP blieb bei sieben Prozent. Die Grünen verloren erneut zwei Punkte auf 23 Prozent. Die SPD gewann einen Punkt und erreichte 20 Prozent. Auch die Linke legte ein