Auszeichnung für Wulff in Istanbul

Ex-Bundespräsident Christian Wulff soll am Mittwoch für seine Verdienste um die deutsch-türkischen Beziehungen ausgezeichnet werden. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" meldet, wird ihm in Istanbul die Deutsch-türkische Stiftung für Bildung und Forschung (Tavak) den Bosporus Award verleihen. Weitere Preise gehen an prominente Deutsche mit türkischen Wurzeln, darunter Fußballer Nuri Sahin und Geschäftsmann Mehmet Daimagüler. Tavak-Vorsitzende

Innenminister: Angriff auf Bundespolizei „bösartig und falsch“

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Aussage der SPD im NSU-Untersuchungsausschuss, Ermittlungen der Bundespolizei seien rassistisch geprägt, scharf zurückgewiesen. "Dieser Vorwurf ist bösartig und falsch", sagte Friedrich dem Nachrichtenmagazin "Focus". Die SPD-Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss, Eva Högl, hatte bei der Vorstellung des Abschlussberichts betont, die Ermittlungen der Bundespolizei beruhten oftmals auf "rassistisch g

Deutsche Autoproduktion steuert auf Rekord zu

Die Autoproduktion in Deutschland steuert auf einen neuen Rekordwert zu. Die Unternehmensberatung PricewaterhouseCoopers (PwC) erwartet dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge, dass 2019 6,3 Millionen Neuwagen vom Band laufen könnten. Die bisherige Höchstmarkte mit 5,6 Millionen Pkw wurde 2007 erreicht. Die Inlandsfabriken profitieren laut PwC vom Bestreben der Autobauer, klassische Modellreihen immer häufiger mit Karosserievarianten und Nischenprodukten – wie Geländ

Rösler und Aigner fordern Schutz von „Made in Germany“

Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) sehen das Gütesiegel "Made in Germany" bedroht. Wie die "Bild" (Samstagausgabe) berichtet, fordern sie in einem Brief von dem EU-Kommissar für Industrie, Antonio Tajana, und dem Kommissar für Verbraucherschutz, Tonio Borg, eine Rücknahme der Reform der Ursprungskennzeichnung. Nach den Plänen der Europäischen Kommission soll künftig u.a. der Warena

Kipping will Steueroasen mit „Steuerstaatsbürgerschaft“ austrocknen

Linke-Chefin Katja Kipping will Steuerflucht aus Deutschland mit einer Verschärfung des Steuerrechts nach dem Vorbild der USA eindämmen. "Wir wollen die Steuerstaatsbürgerschaft", sagte Kipping der "Welt am Sonntag". "Das heißt, wenn Leute ins Ausland ziehen, um Steuern zu sparen, müssen sie wenigstens in der Einkommensteuer die Differenz zu den in ihrer Heimat fälligen Steuern zahlen." Die USA machten es bereits so. "Man kann als

Union und SPD stellen sich hinter zentrale Antiterrorgesetze

Die Innenexperten von Union und SPD kritisieren zentrale Reformvorschläge der Regierungskommission zur Überprüfung der Antiterrorgesetze. Der innenpolitischen Sprecher der Union, Hans-Peter Uhl (CSU), sagte der "Welt": "Die nach den Anschlägen vom 11. September beschlossenen Sicherheitsgesetze sind gut, verfassungsgemäß und effizient im Kampf gegen den Terrorismus. Sie haben sich bewährt." Michael Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD

Innenminister zeichnet Fluthelfer aus

Nach der Jahrhundertflut werden jetzt viele der Helfer offiziell geehrt. Nach Informationen der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe) zeichnet Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) heute in Berlin 30 Bürger mit der Fluthelfer-Medaille aus. Darunter sind Bundespolizisten, THW-Helfer, Feuerwehrleute, Freiwillige und Mitglieder von Hilfsorganisationen. Sie alle haben außergewöhnliche Leistungen bei der Bekämpfung der Flut gezeigt. Friedrich sagte gegenüber &qu

Online-Fahrkarten überholen Automaten-Tickets

Die Bahn schätzt, dass Online-Tickets im laufenden Jahr einen Anteil von 29 Prozent aller Fahrscheinverkäufe ausmachen werden. Das ist ein Prozentpunkt mehr als der Anteil der Automaten-Tickets (28 Prozent). Damit wäre Online erstmals der Vertriebskanal Nummer Eins, berichtet die "Bild" in ihrer Samstags-Ausgabe. So wurden im Jahr 2000 erst 1 Prozent aller Tickets online verkauft, gegenüber 58 Prozent am Automaten. Bis 2020 will die Deutsche Bahn jedes zweite Ticket

Justizministerin fordert neue Debatte über Freiheit und Sicherheit

Unter dem Eindruck der Abhörskandale rund um Prism und Tempora hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in einem Gastbeitrag in der "Frankfurter Rundschau" vom Samstag das Grundrecht auf Freiheit begründet. Darin bezeichnete sie die Grundrechte als "Abwehrrechte" gegenüber dem Staat. Die FDP-Politikerin, die bereits von 1992 bis 1996 Bundesjustizministerin war, und das Kabinett aus Protest gegenüber dem geplanten "Groß

GBA-Chef Hecken sieht bei OP-Anstieg Mitverantwortung der Patienten

Der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses von Ärzten und Krankenkassen, Josef Hecken, sieht eine Mitverantwortung der Patienten für die deutlich steigenden Operationszahlen in Deutschland. Hecken sagte der "Berliner Zeitung" (Samstagausgabe), die Anspruchshaltung der Patienten sei in den letzten Jahren "unglaublich" gewachsen. "Es sind doch nicht immer die Krankenhäuser, die aus Geldgründen Eingriffe vornehmen wollen. Es sind häufig die P