Von Donnerstag, 14. November, bis Samstag, 16. November, berichtet
phoenix an allen Tagen umfassend und LIVE vom Bundesparteitag der SPD
in Leipzig. Nach dem ernüchternden Bundestagswahlergebnis wählen die
Sozialdemokraten ihren Parteivorsitz und wollen sich inhaltlich neu
positionieren. Während die Parteispitze in Berlin noch über die Große
Koalition verhandelt, finden 2014 bereits die nächsten Landtagswahlen
statt. Zur D
Nach den Beratungen der Arbeitsgruppe Energie am
vergangenen Wochenende hat die große Koalitionsrunde die
Verhandlungsergebnisse vorläufig bestätigt. Der Verband kommunaler
Unternehmen (VKU) bewertet die Ergebnisse, die noch in einer weiteren
Sitzung der Koalitionäre bestätigt werden müssen, verhalten positiv.
VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: "Die Koalitionsparteien
haben einige beachtliche Ankündigungen gemacht. An den entscheid
Die Pläne von Union und SPD zur Reform der Energieversorgung stoßen in der Wirtschaft, unter Ökonomen und selbst in den eigenen Reihen der Parteien auf erhebliche Kritik. So sagte der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Georg Nüßlein, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (F.A.Z.), die geplanten Änderung am Gesetz für Förderung der Erneuerbaren Energien (EEG) brächten "erkennbar zu wenig" und kämen zum geplanten
Der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns EnBW, Frank Mastiaux, warnt, dass die Pläne von Union und SPD der Energiewende schaden. Kämen die geplanten Kürzungen bei der Offshore-Windstromerzeugung zum Tragen, werde "ein Zusammenbruch der entsprechenden Aufbaubemühungen mit hoher Wahrscheinlichkeit die Folge sein", schrieb Mastiaux an die Chefunterhändler von Union und SPD, Peter Altmaier (CDU) und Hannelore Kraft (SPD). Das berichtet die Frankfurter Allgemein
Der Iran und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) haben nach iranischen Angaben eine neue Abmachung unterzeichnet, die als Fahrplan im Atomstreit fungieren soll. IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano und der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, unterzeichneten die Vereinbarung am Montag in Teheran. Unter anderem soll die Abmachung als Fahrplan für die weitere Zusammenarbeit dienen, wie Salehi gegenüber PressTV sagte. Es soll demnach auch um Inspektionen von
Der CDU-Vize Armin Laschet hat die Pläne zur Reform der Energiewende von Union und SPD als "großen Wurf" bezeichnet. "Unser Ziel war es, die Kostenexplosion in den Griff zu bekommen. Das haben wir erreicht", sagte Laschet der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Die Energiewende werde vorangehen, "aber die Verbraucher müssen nun nicht länger ungebremst steigende Energiepreise fürchten", sagte er. Auch die Interessen des Industriest
Um die wachsende Zahl von Stromsperren in Deutschland einzudämmen, wollen Union und SPD offenbar wie beim Handy auch für Strom "Prepaid-Karten" einführen. Nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe) sollen die Energieversorger deshalb dazu verpflichtet werden, ihre Stromzähler technisch umzurüsten. Die Leiterin der Arbeitsgruppe Verbraucherschutz für die Unionsseite, Mechthild Heil (CDU), sagte der Zeitung: "Die Versorg
Der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die von Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen erzielte Vereinbarung über eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gelobt. "Diese Generalrevision des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ist ein wichtiger Beitrag für die Zukunft von zehntausenden Energiearbeitsplätzen in Nordrhein-Westfalen", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Bezahlbarer Str
Um die von Union und SPD geplanten Einschnitte bei der Windenergie in Nord- und Ostsee ist ein heftiger Streit entbrannt. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) kritisierte das Vorhaben, den Offshore-Ausbau zu drosseln, als "falsch". Der "Welt" sagte er, die Windkraft auf See sei nahezu grundlastfähig. "Je weniger Windkraft auf See wir haben, desto mehr und desto länger brauchen wir konventionelle Kraftwerke. Das kann nicht unser Z
