Bonn/Berlin, 24. September 2012 – Der
niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat in der
PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN (Ausstrahlung heute 22.15 Uhr) eine
Grundrechtseinschränkung für radikale Hassprediger gefordert: "Wenn
jemand zum Mord aufruft, dann gibt uns unser Grundgesetzt die
Möglichkeit, dass man ihm die Grundrechte einschränkt, z.B. die
Meinungsäußerung, damit er so etwas nicht mehr umsetzen kann." Mit
Blick auf d
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) regiert nach Ansicht des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der Grünen im Bundestag, Volker Beck, gegen die Mehrheit in der Bevölkerung. "Merkel regiert gegen die gesellschaftliche Realität, gegen die Mehrheit in der Bevölkerung und inzwischen auch des Bundesrates", erklärte Beck am Montag in Berlin. Dafür habe die Bundesregierung "im Bundesrat am Freitag gleich mehrmals die Quittung" erhalten,
PHOENIX überträgt am Montag, 24. September 2012, ab
14.30 Uhr LIVE aus Berlin die Pressekonferenz der SPD mit dem
Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel u.a. zum Rentenkonzept der SPD.
Eine Kulisse wie aus einem Traum: hohe, mit
Gletschern bedeckte Berge, weite Täler, Sümpfe, Seen und bizarre
Wälder. Jagdgründe der Pumas. Lamas sind hier zu Hause, viele
Vogelarten und die vom Aussterben bedrohten Huemul-Hirsche. Eine
derart faszinierende Natur mit endlosen, unberührten Landschaften
findet man so kaum noch auf der Erde. Im Valle Chacabuco in Chiles
Patagonien wäre diese Beschreibung noch vor einem Jahrzehnt völlig
unzutreffend gewesen:
Bereits seit 1991 ist der 25. September der "Tag
der Zahngesundheit". Grundlage der Mundhygiene ist und bleibt das
regelmäßige Zähneputzen. Zu welcher Zahnpasta man dabei greift, ist
häufig im wahrsten Sinne des Wortes eine Geschmacksfrage. Doch nicht
nur im eigenen Bad, sondern auch in den sozialen Netzwerken sind die
verschiedenen Zahnpasta-Marken ein Thema. Am häufigsten wird dabei
auf Facebook, Twitter und Co. über Colgate und Elmex berichtet. D
Eine Kulisse wie aus einem Traum: hohe, mit
Gletschern bedeckte Berge, weite Täler, Sümpfe, Seen und bizarre
Wälder. Jagdgründe der Pumas. Lamas sind hier zu Hause, viele
Vogelarten und die vom Aussterben bedrohten Huemul-Hirsche. Eine
derart faszinierende Natur mit endlosen, unberührten Landschaften
findet man so kaum noch auf der Erde. Im Valle Chacabuco in Chiles
Patagonien wäre diese Beschreibung noch vor einem Jahrzehnt völlig
unzutreffend gewesen:
Führende Frauen in der CDU machen Druck, dass im Bundestag zügig über das bereits vom Bundesrat beschlossene Gesetz zur Einführung einer Frauenquote beschlossen wird. Die Vorsitzende der Frauengruppe in der Unionsfraktion, Rita Pawelski (CDU), fordert die Fraktionsspitze in der "Bild am Sonntag" dazu auf, die Abstimmung freizugeben. "Ich hoffe sehr, dass wir die Zustimmung zu dem Gesetz im Bundestag erreichen. Ich werde darauf drängen, dass der Fraktionszw
Die CSU und FDP wollen die Bundesratsinitiative zur Einführung einer Frauenquote im Bundestag geschlossen ablehnen. "Eine gesetzlich fixierte Zwangsquote wird es mit der CSU-Landesgruppe nicht geben. Die breite Mehrheit unserer Abgeordneten lehnt eine solche staatliche Bevormundung klar ab", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU, Stefan Müller, der "Welt". "Wenn wir überhaupt gesetzgeberisch tätig werden, dann besser über d
Der Bund der Versicherten (BDV) übt scharfe Kritik an den Reformplänen der Bundesregierung zur Riester-Rente. "Die Produktinformationsblätter tragen leider kaum zu mehr Durchblick bei der Riester-Rente bei", sagte der BDV-Vorsitzende Alex Kleinlein im Gespräch mit der "Welt am Sonntag" (E-Tag: 23.9.). Die erhoffte Kostentransparenz werde es nicht geben. Statt klarer Angaben in Euro und Cent müssten sich die Kunden künftig mit Effektivkostenquoten
Für die Verzögerungen beim Anschluss von Offshore-Windparks werden die Stromkunden voraussichtlich mit einem Milliardenbetrag geradestehen müssen. Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums hat der Netzbetreiber Tennet bereits bei fünf im Bau befindlichen Windparks in der Nordsee zeitlichen Verzug gemeldet, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Für die meisten dieser Projekte dürfte die Haftungsregelung greifen, welche die Bundesregierung j&u
