Syrische Aktivisten rufen „Tag des Trotzes“ aus

In Syrien haben Oppositionelle für Sonntag einen "Tag des Trotzes" ausgerufen und Bürger anlässlich des gewaltsamen Vorgehens der syrischen Armee gegen Demonstranten zu Protesten aufgefordert. "Es ist das erste Mal, dass Demonstrationen eines solchen Ausmaßes in der Nähe des Stadtzentrums von Damaskus stattfinden", sagte ein syrischer Aktivist dem arabischen Fernsehsender Al Dschasira. Ein Begräbnis von vier Oppositionellen, die am Freitag bei G

UN-Vollversammlung verurteilt Syrien mit großer Mehrheit

Die UN-Vollversammlung in New York hat erwartungsgemäß das brutale Vorgehen der syrischen Regierung mit großer Mehrehit verurteilt. Ein entsprechender Resolutionsentwurf Saudi-Arabiens wurde von 137 Mitgliedern befürwortet, nur 12 stimmten dagegen, darunter Russland, Nordkorea und Venezuela. Allerdings kann das Gremium im Gegensatz zum Sicherheitsrat keine Sanktionen verhängen. Seine Resolutionen haben nur Empfehlungscharakter. Zuvor versuchte Russland, den vorliegende

US-Regierung bezeichnet Assads Referendum als „lächerlich“

Die US-Regierung von Präsident Barack Obama hat das von Machthaber Baschar al-Assad angekündigte Referendum als "lächerlich" bezeichnet. "Es verhöhnt die syrische Revolution", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney. Bisher sei auf Assads Reformversprechen "gewöhnlich eine Zunahme der Brutalität" gefolgt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon misst der syrischen Ankündigung ebenfalls geringe Bedeutung bei. "Die Re

Griechenland: Schwere Ausschreitungen bei Protesten gegen Sparpaket

In Griechenland ist es in der Nacht zum Montag bei Protesten gegen das neue Sparpaket zu schweren Ausschreitungen gekommen. Wie die griechischen Behörden mitteilte, wurden bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten in Athen mindestens 80 Menschen verletzt, darunter 30 Polizisten. Gruppen von Randalierern hatten immer wieder versucht, die Polizeiketten vor dem Parlamentsgebäude in Athen zu sprengen. Die Polizei wiederum setzte Tränengas

Arabische Liga fordert UN-Sicherheitsrat zur Stationierung von Friedenstruppen in Syrien auf

Die Arabische Liga hat den UN-Sicherheitsrat dazu aufgefordert, gemeinsam mit arabischen Ländern Friedenstruppen in Syrien zu stationieren, um die Gewalt im Land zu stoppen. Dies geht aus einem Entwurf einer Resolution hervor, die die Arabische Liga dem UN-Sicherheitsrat vorlegen will. Das Bündnis fordert darin den Einsatz von Blauhelm-Soldaten der UN und will seinerseits ebenfalls arabische Friedenstruppen in das Land entsenden, um die Gewalt zwischen den Aufständischen und dem s

Assads Truppen verstärken Beschuss auf Homs

In Syrien haben die Truppen von Präsident Baschar al-Assad ihre Angriffe auf Homs verstärkt. Nach Angaben von Aktivisten kamen bei den Gefechten allein in der Protesthochburg mindestens 20 Menschen ums Leben, sechs weitere im Umland von Damaskus. "Das ist der heftigste Beschuss, seit die Attacke auf Homs vor sechs Tagen begann", sagte der Oppositionelle Mohammad Hassan gegenüber Medien. Augenzeugen berichten von Heckenschützen auf den Dächern, zudem gehe die Ar

Russlands Außenminister Lawrow reist für Gespräche nach Damaskus

Der russische Außenminister Sergej Lawrow reist am Dienstag zu Gesprächen mit Präsidenten Baschar al-Assad in die syrische Hauptstadt Damaskus. Bei dem Treffen soll es nach Angaben seines Ministeriums auch um notwendige demokratische Reformen in dem Land gehen. Begleitet wird der Außenminister vom Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes Michail Fradkow. Die Reise war ursprünglich schon vor dem Veto im UN-Sicherheitsrat am vergangenen Wochenende geplant. Dort hatten

Merkel fordert Assad zum Rücktritt auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den syrischen Staatschef Baschar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert. "Präsident Assad hat an der Spitze seines Landes nichts mehr verloren", sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter im Auftrag der Kanzlerin. Er solle den Weg für einen Übergang freimachen. Gleichzeitig bezeichnete Merkel das Veto Russlands und Chinas im UN-Sicherheitsrat als "herben Rückschlag für die internationalen Bemühungen zur Been

Zahl linker Gewalttaten 2011 stark angestiegen

Die Zahl linker Gewalttaten ist 2011 sprunghaft angestiegen. So registrierten die Behörden 2011 insgesamt 1160 Fälle linksmotivierter Gewalt – gut ein Viertel (26,64 Prozent) mehr als noch im Vorjahr (2010: 916 Fälle). Dabei wurden 783 Personen verletzt. Das sind 43,14 Prozent mehr als noch im Jahr 2010 (547 Verletzte). Das belegen vorläufige Zahlen zur "politisch motivierten Kriminalität 2011", die der "Bild-Zeitung" (Montagausgabe) exklusiv vorliege

Syrien: Assad-Truppen sollen Massaker in Homs angerichtet haben

In Syrien sollen Truppen von Präsident Baschar al-Assad in der Stadt Homs ein Massaker mit über 200 Toten angerichtet haben. Das berichtet der arabische Nachrichtensender Al Arabija unter Berufung auf syrische Oppositionelle. Die Soldaten demnach hätten Panzer, Mörser und schwere Maschinengewehre eingesetzt, mehr als 700 Menschen sollen verletzt worden sein. Nach Bekanntwerden der Meldung kam es zu Aktionen von Demonstranten vor syrischen Botschaften in Kairo, London, Berlin