Der frühere griechische Finanzminister Yanis
Varoufakis wird Anfang Februar in Berlin seine paneuropäische
Bewegung starten. Das Projekt wird »Democracy in Europe Movement
2025« heißen – kurz »DiEM 25«, berichtet die in Berlin erscheinende
Tageszeitung »neues deutschland« (Montagausgabe). Varoufakis will am
9. Februar in der »Volksbühne« gemeinsam mit Mitstreitern Ideen
vorstellen, »wie man Europa demokratisieren un
Die Ereignisse von München machen noch einmal
deutlich: Dieses Jahr wird im Kampf gegen den Terror ein Jahr der
Bewährung werden. Für die Politik, die auf dem schmalen Grat zwischen
Aktionismus und klugen Reaktionen wandeln wird, und die neben der
militärischen Komponente gegen den IS insbesondere die politische für
einen Frieden in Syrien mit Vehemenz verfolgen muss. Für die
Sicherheitsbehörden, die umso wachsamer sein müssen, je mehr die
Terrormiliz
Als »längst überfälligen Schritt« hat der
Bielefelder Europa-Parlamentarier Elmar Brok (CDU) den Vorstoß
seitens der SPD-Spitze gelobt, Sozialleistungen für EU-Bürger
einschränken. Zugleich kritisierte er die deutsche Rechtsprechung in
diesem Punkt mit Blick auf ein Urteil des Bundesozialgerichts Kassel
von Anfang Dezember als viel zu weich. »Es ist notwendig, dass dem
EU-Recht zur Geltung verholfen wird«, sagte Brok dem WESTFALEN
"Befristete Arbeitsverträge spielen im öffentlichen
Dienst eine größere Rolle als in der Privatwirtschaft, insbesondere
bei der Einstellungspraxis. Bei Befristungsquoten im
Arbeitnehmerbereich zwischen 8,2 in Kommunen, 11,3 Prozent beim Bund
und 12,3 Prozent in den Ländern, in wissenschaftlichen Einrichtungen
sogar zwischen 50 und 90 Prozent, ist die Mär vom –sicheren
Arbeitsplatz öffentlicher Dienst– endgültig widerlegt", kommentierte
d
Da ist es wieder. Dieses besondere Gefühl, das sich
in den letzten Stunden vor Weihnachten verbreitet. Die Rückbesinnung
auf die Kindheit, die Dankbarkeit gegenüber den Eltern, ob sie noch
leben oder uns schon verlassen haben. Mit einem Mal fällt der Ballast
des Alltags von uns ab, scheint die Welt in weite Ferne zu rücken.
Wie verlockend dieser Rückzug ins Private auch ist – eine heimische
Bundestagsabgeordnete feiert die Geborgenheit ihrer Kleinfamilie in
ei
Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) berichtet in seiner
Weihnachtsausgabe:
Mit Blick auf die Flüchtlingsbewegung hat Hans-Josef-Becker,
Erzbischof im Erzbistum Paderborn, das große Engagement der Deutschen
gelobt. Die eigenen Gemeinden zeigten eine enorme Hilfsbereitschaft,
profitierten aber auch selbst von der Entwicklung: "Die
Flüchtlingshilfe hat positive Rückwirkungen auf das Gemeindeleben.
Durch die Zuwanderung fremder Menschen geschieht eine
Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) berichtet in seiner
Weihnachtsausgabe:
Mit Blick auf die Flüchtlingsbewegung hat Annette Kurschus, Präses
der Evangelischen Kirche von Westfalen, das große Engagement der
Deutschen gelobt. Die Hilfsbereitschaft sei enorm – gerade auch in
den eigenen Reihen. »Unsere Kirchengemeinden verhalten sich
großartig«, erklärte Kurschus dem WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) im
Rahmen eines exklusiven Doppelinterviews
Es gibt genügend gute Gründe, der aufmunternden
Konsumklimastudie zu glauben. Im Schnitt lagen die Reallöhne gut 2,5
Prozent über dem Vorjahresniveau. Doch die aufgehellte
Verbraucherstimmung basiert nicht nur auf barer Münze. Vor allem
wächst sie bei den meisten aus der Sicherheit, ihren jetzigen
Lebensstandard auch deshalb 2016 halten zu können, weil sie glauben,
sich um ihren Job keine Sorgen machen zu müssen. Erst diese positive
Perspektiv
Es herrscht nach wie vor ein Vollzugsdefizit. In
einigen Ländern lässt sich das kaum noch rechtfertigen – schon gar
nicht mit humanitären Gründen. Wem an Willkommenskultur und einer
gesellschaftlichen Akzeptanz der Aufnahme von Flüchtlingen gelegen
ist, der muss jene konsequent zur Heimreise bewegen, die kein
Bleiberecht in Deutschland haben. Gewiss, Abschiebungen sind teuer,
personalaufwendig und politisch oft umstritten. Das gilt aber auch im
Umkehrschluss: Jede P
"Der Konzern ächzt unter einer hohen
Schuldenlast. Noch duckt sich die Politik weg. Doch irgendwann muss
ein Plan B her: Die Bahn sollte sich auf ihr Brot-und-Buttergeschäft
konzentrieren. Also, Züge von A nach B fahren lassen. Die
international tätige Logistiksparte sollte verkauft werden. Dann wäre
auch genug Geld vorhanden, um die Schuldenlast abzutragen und die
nötigen Investitionen in den Fernverkehr zu lenken."
