Als begrüßenswerte, aber längst nicht ausreichende
Initiative bezeichnet die Vorsitzende des Europäischen
Gewerkschaftsbundes (ETUC), Bernadette Ségol, den Investitionsplan
der EU-Kommission. Auch die in dieser Woche vorgelegten weiteren
Elemente seien nicht ausreichend, um die Arbeitslosigkeit in Europa
abzubauen und für Wachstum zu sorgen. "Ich habe meine Zweifel an
seiner Wirkung", schreibt Ségol in einem Gastbeitrag für die in
Ber
Die Partei "Alternative für Deutschland" liegt in
der Gunst der Hamburger Wahlberechtigten aktuell erstmals bei fünf
Prozent und kann sich damit Hoffnungen auf einen Einzug in die
Bürgerschaft machen. Das hat eine Umfrage von Infratest dimap im
Auftrag des Norddeutschen Rundfunks ergeben. Stärkste Kraft in der
Hansestadt bleibt die SPD, die derzeit allerdings nicht mehr auf eine
absolute Mehrheit bauen könnte.
Noch immer liegen die Anschläge von Paris schwer
im Magen. Es ist diese Mischung aus Trauer und Wut und Trotz. Aber
was für eine Antwort! Der Millionenmarsch in Paris und das
"Zusammenstehen" am Brandenburger Tor in Berlin – das erleichtert.
Könnte es sein, dass die Menschen in Europa nicht nur zusammenrücken,
sondern womöglich ihre Identität neu entdecken? Wenn das zu den
Lehren aus Paris gehört, dann wäre das enorm viel. Denn das Wehklagen
Hartnäckig hält sich das Gerücht, Christian Wulff
sei nicht zuletzt auch wegen dieses Satzes zu Fall gebracht worden,
dass der Islam zu Deutschland gehöre. Diese Gefahr droht der
Kanzlerin kaum, wenn sie ihn nun wiederholt hat. Fast gleichmütig ist
er aus ihrem Munde zur Kenntnis genommen worden. Dass die Zeit nicht
stehengeblieben ist, zeigt sich auch daran, dass CDU-Politiker vor
Islamfeindlichkeit warnen, vor einer Gleichsetzung von Islam und
Islamismus. Ist die
Die Organisatoren der Pegida-Demonstrationen
kritisiert Thomas de Maizière scharf. "Wenn eine Gesellschaft sich so
atomisiert, dass jeder auf seinen Bauchnabel guckt, dann gehen wir
alle kaputt", sagte der Bundesinnenminister in der phoenix-Sendung
Unter den Linden. Das sei der Kern dessen, was neben dem Thema Islam
die Pegida-Bewegung ausmache. "Die sagen, Ihr denkt nur an Euch, wir
verstehen vieles nicht. Jetzt denken wir einmal an uns." Das
atomisiere die Gese
Berlin, 11. Januar 2015 – Der Vorsitzende der Axel
Springer SE, Mathias Döpfner, appelliert an alle Journalisten und
Verleger, sich nach den Anschlägen von Paris nicht einschüchtern zu
lassen: "Meine Sorge ist, dass mittel- und längerfristig vielleicht
doch bei vielen Journalisten so etwas wie vorauseilender Gehorsam und
eine falsche Vorsicht entsteht, es eine Veränderung in der
Berichterstattung geben könnte", sagte Döpfner am Sonntagabend bei
Berlin, 11. Oktober 2015 – Der Vorsitzende der Axel
Springer SE, Mathias Döpfner, appelliert an alle Journalisten und
Verleger, sich nach den Anschlägen von Paris nicht einschüchtern zu
lassen: "Meine Sorge ist, dass mittel- und längerfristig vielleicht
doch bei vielen Journalisten so etwas wie vorauseilender Gehorsam und
eine falsche Vorsicht entsteht, es eine Veränderung in der
Berichterstattung geben könnte", sagte Döpfner am Sonntagabend bei
Was sich in diesen Tagen in und bei Paris
abgespielt hat, ist in seiner Entsetzlichkeit einfach unvorstellbar.
Ein Albtraum. Präsident François Hollande hat jedenfalls das getan,
was sein Land von ihm erwarten durfte: dem Terror ruhig und
entschlossen die Stirn geboten. Und seine Regierung schaltete
schnell: In kurzer Zeit wurde eine gewaltige Zahl an Polizisten
mobilisiert, um der Tätern habhaft zu werden. Die Chefin der
rechtspopulistischen Nationalen Front, Marine Le P
Im Schatten der Terrorakte von Paris braut sich in
der Großen Koalition etwas zusammen. Der Riss bei der inneren
Sicherheit, der Union und SPD und damit auch Innen- und
Justizminister trennt, wird offenkundig. Ein neuer Koalitionskrach
ist im Anmarsch. Die Positionen sind konträr, und es geht nicht nur
darum, wie Deutschland besser vor Terroranschlägen geschützt werden
kann. Sondern es geht auch um die immer wiederkehrende Gretchenfrage:
Wie viel Sicherheit verträg
Es ist nicht vorbei. In Frankreich nicht. Und
anderswo auch nicht. Der Terror, der sich auf den Propheten beruft,
macht eine Atempause. Bei uns. Im fernen und vergessenen Afrika
nicht. In Paris fielen fast 20 Menschen islamistischer Ideologie zum
Opfer, in Nigeria mehr als 2000. Tendenz steigend. Die Grande Nation
hat kurzen Prozess gemacht mit den Attentätern, die Mitte der Woche
ein Dutzend Menschen in den Redaktionsstuben einer Satire-Zeitschrift
und davor ermordeten. Mitleidslos.
