Köln. Der terroristische Anschlag auf die Redaktion
des französischen Satiremagazins "Charlie Hebdo" war für den
französischen Bestseller-Autor Michel Houellebecq "alles andere als
eine Überraschung". "Die Redaktion stand ja bereits unter
Polizeischutz", sagte Houellebecq im Gespräch mit dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe). Sie habe sich schon über "ihre
gute Zusammenarbeit mit der Polizei lusti
Bundeskanzlerin Angela Merkel stimmte ungewohnte
Töne auf dem Wirtschaftsgipfel in Davos an. Sie sendete erste
zaghafte Liebesgrüße nach Moskau aus. Man könne, wenn der Streit um
die Ukraine beigelegt sei, ja eine Freihandelszone einrichten, bot
sie Russlands Präsidenten Wladimir Putin an. Quasi von Wladiwostok
bis Lissabon könne der neue Wirtschaftsraum reichen. Woher der
Sinneswandel? In der Tat sind die Sanktionen von und gegen Russland
recht schmerzlich.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke
(SPD) hat den Kommunen weitere Unterstützung bei der Unterbringung
von Flüchtlingen in Aussicht gestellt.
Man stehe in dieser Frage gemeinsam vor großen Herausforderungen,
sagte Woidke am Freitag im rbb-inforadio. Deshalb werde man sich
nicht beiseite stellen und den Kommunen sagen, seht zu, wie ihr klar
kommt:
"Wir haben die Kommunen im letzten Jahr schon mit 5 Millionen Euro
unterstützt und wir sind auch
Prof. Dr. Jürgen Aring ist seit Anfang 2015 neuer Vorstand des vhw
– Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung. Zum Amtsantritt
erklärt er: "Der vhw bringt die lokale Demokratie in den Städten
praktisch voran. Unsere Fortbildung hilft den kommunalen Akteuren
"up-to-date" zu sein. Unsere Dialog-Projekte ermöglichen eine breite
und faire Mitwirkung an wichtigen Fragen der Stadtentwicklung wie
Bildungslandschaft, Zukunft der Innenstadt oder Entwi
Während die Kriege in Irak und Syrien nahezu
täglich in den Schlagzeilen sind, werden die Konflikte im Süden der
Arabischen Halbinsel kaum beachtet. Dabei wird dort ebenfalls
permanent geschossen, auch weil Jemen eines immer ausreichend hatte:
Waffen. Dabei fanden sich bisher weder unter dem Hochgebirge noch
unterm Wüstensand Öl, Gas oder seltene Erden, die bei
Industriestaaten nennenswerte Begehrlichkeiten und damit Interesse
für das bettalarme Land zu wecke
Mit dem generellen Demonstrationsverbot in Dresden
ist eine neue Qualität erreicht – möglicherweise der realen Gefahr
eines Anschlages, auf jeden Fall aber der realen Unsicherheit, die in
der Bevölkerung um sich greifen wird. Dennoch: Die Reaktionen werden
wie immer sein. Die Islamisten hätten ihr Ziel erreicht, einen
unverdienten Sieg errungen, werden die einen beklagen und nach mehr
westlichem Freiheitsbekenntnis rufen. Die Pegida werde diesen Schwall
Wasser auf ihre M
Politiker von Linkspartei, SPD und Grünen haben
Warnungen deutscher Politiker vor einem angeblich drohenden
Euro-Austritt Griechenlands im Falle eines Sieges der linken SYRIZA
bei der Wahl in einer Woche kritisiert. »Es wird bewusst ein
Negativszenario aufgebaut, um die griechische Bevölkerung gegen
SYRIZA zu beeinflussen«, sagte Linksparteichef Bernd Riexinger
gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues
deutschland« (Samstagausgabe).
Eine Woche vor der Parlamentswahl in Griechenland
weist der Chefökonom der Linkspartei SYRIZA Spekulationen um einen
Austritt oder Rauswurf seines Landes aus dem Euro zurück. "Wir sind
dazu bestimmt, im Euro zu bleiben", so John Milios im Interview mit
der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Wochenendausgabe). Der Wirtschaftswissenschaftler hält es für "quasi
unmöglich, dass ein Land den Euro verlässt, ohne dass di
Europa diskutiert über die Konsequenzen der
Terrorattacken von Paris. Die Regierungschefs betonen dabei unisono,
»unsere Werte«, vor allem unsere Meinungsfreiheit, gegen die Angriffe
von Fanatikern schützen zu wollen. Großbritanniens Regierungschef
David Cameron will die Verschlüsselung privater Kommunikation im
Internet, die im Lande Orwells ohnehin eingeschränkt ist, im Falle
seines nächsten Wahlsiegs ganz verbieten. Da geißelt man
autokra
Der Streit um den palästinensischen Beitritt zum
Internationalen Strafgerichtshof zeige, dass Entscheidungen im
Zusammenhang mit Den Haag neben der juristischen auch immense
politische Wirkungen haben können, sagte der renommierte
Völkerrechtler Andreas Schüller der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Wenn der wegen
Völkermordes mit IStGH-Haftbefehl gesuchte sudanesische Präsident
Omar al-Baschir jetzt seine Ka
