Kurz vor der Einweihung der Installation "Martin
Luther – Hier stehe ich…" mit 800 Lutherfiguren auf dem
Wittenberger Marktplatz hat der Theologe Friedrich Schorlemmer seine
Kritik an dem Projekt verschärft. "Das ist theologischer und
ästhetischer Schindluder. Martin Luther ist doch nicht serienmäßig zu
haben", kritisierte der Wittenberger im Gespräch mit der "Leipziger
Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) die Installation des Nürn
Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, hat vor einer drastischen
Verkleinerung der Bundeswehr gewarnt. "Die Reduzierung der Bundeswehr
um circa 40 000 Soldaten führt dazu, dass die Bundeswehr ihre
Bündniszusagen nicht mehr einhalten kann", sagte Arnold der
"Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Die Pläne des
Verteidigungsministeriums seien nicht sicherheitspolitisch begründet,
sondern nur finanzpolitisch. Ar
Von einem »Aufschwung XL« sprechen die Jubler
angesichts des höchsten Quartalswachstums des deutschen
Bruttoinlandsproduktes (BIP) seit der Vereinigung.
Regierungsvertreter reagieren, wie sie das immer anlässlich
statistischer Verkündungen tun: Für positive Zahlen ist die eigene
Politik verantwortlich, an negativen ist das Ausland schuld. Was
natürlich auch diesmal überhaupt nicht stimmt: Die starke Nachfrage
aus China, den USA und von EU-Partnern
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im
hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, hält Steuererhöhungen für
unumgänglich, um das "haushaltspolitische Desaster" in den Griff zu
kriegen. In einem Interview mit der Frankfurter Neuen Presse
(Wochenendausgabe) sagte er: "Langfristig wird es ohne höhere
Einnahmen nicht gehen, alles andere wäre gelogen." Zudem hält der
Grüne den Gewerbesteuerwettbewerb der Kommunen für "mörd
Von einem "Sommermärchen" sprachen gestern die
Analysten. Wenn selbst nüchterne Zahlenmenschen in solche Euphorie
verfallen, muss schon etwas Besonderes passiert sein. Ist es auch: Da
ist zunächst einmal natürlich ein statistischer Effekt: Nach dem
dramatischen Sinkflug des Vorjahres ist es leicht, kräftige
Wachstumszahlen zu erreichen. Hinzu kommen Konjunkturprogramme, die
teilweise gerade ihre volle Wirkung entfalten. Und da ist natürlich
vor allem
In der Diskussion um ein Zustimmungsrecht des
Bundesrats bei der gesetzlichen Gestaltung einer Laufzeitverlängerung
der deutschen Kernkraftwerke betont der renommierte
Staatsrechtsprofessor Rupert Scholz in einem verfassungsrechtlichen
Gutachten noch einmal unmissverständlich und eindeutig: Die
gesetzgeberische Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung bedarf
nicht der Zustimmung des Bundesrates. Dies gilt unabhängig von der
Frage, für welchen Zeitraum die V
Sie wollen Sportwetten und Glücksspiel
liberalisieren. Braucht Niedersachsen so dringend neue
Konzessionseinnahmen?
Jörg Bode: Nein, hierbei handelt es sich um die grundsätzliche
Frage der Reglementierung des Glücksspiels. Diese ist bereits 2007
bei Abschluss des Staatsvertrages aufgeworfen worden. Damals wurde
eine Übergangsregelung für die Dauer von vier Jahren verabredet, die
nach Ablauf neu geregelt werden sollte – und zwar dann unter der
Prämiss
Anlässlich des 49. Jahrestages des Mauerbaus
erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz MdB:
Am 13. August 1961 zeigte die DDR auch für jeden Außenstehenden
erkennbar ihr wahres Gesicht: Das sozialistische Experiment war
gescheitert, die DDR konnte ihr Fortbestehen nur sichern, indem sie
die Bürger einsperrte.
Bis zum Mauerbau gab es noch die Möglichkeit, der durch SED und
Staatssicherheit immer weiter versch
Angesichts des drohenden Fachkräftemangels kritisiert
die Bonner Wirtschaftsakademie (BWA) die Pläne von
Bundeswirtschaftsminister Brüderle, ausländische Fachkräfte mit
Begrüßungsgeldern und Prämien anzuwerben. Zudem stuft die BWA die
Forderung des Instituts der deutschen Wirtschaft nach einer Rente mit
70 als wirklichkeitsfremd ein. Die Wirtschaftsakademie plädiert
vielmehr dafür, das Potenzial älterer Langzeitarbeitsloser in
Deutschl
Zur wirtschaftspolitischen Lage erklärt der
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Michael Fuchs MdB:
Die deutsche Wirtschaft boomt. So stark wie seit 1987 nicht mehr.
Der Wirtschaftsabschwung des letzten Jahres hat sich eindrucksvoll in
einen Aufschwung gewandelt.
Deutschland hat sich in der Wirtschafts- und Finanzkrise stärker
als erwartet gezeigt. Das Ergebnis sehen wir jetzt: Boomende Exporte
und steigende Investitionen ließen das Brutto
