Vizekanzler Robert Habeck glaubt nicht an einen Turniergewinn Englands bei der Europameisterschaft. "Ich tippe auf Spanien, weil ich das deutsche Spiel noch in den Knochen habe. Vor allem wünsche ich mir aber nochmal ein spielerisches Feuerwerk und ein tolles Spiel am Ende", sagt der Grünen-Politiker gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische" (Freitag).
Dass deutsche Fans den spanischen Verteidiger Cucurella nach dessen Hand
Grünen-Vizekanzler Robert Habeck war in die Pläne seiner Parteikollegin, Bundesaußenministerin Annalena Baerbock eingeweiht, wonach diese nicht erneut als Kanzlerkandidatin der Grünen antreten will. Auf die Frage, ob ihn die Ankündigung Baerbocks überrascht habe, antwortete Habeck am Donnerstag gegenüber der Tageszeitung "Neue Westfälische" (Bielefeld): "Nein, Annalena Baerbock und ich haben dauernd Kontakt. Ich bin nicht überrascht wo
Vizekanzler Robert Habeck ruft zu neuen diplomatischen Bemühungen auf, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. "Wir dürfen nicht dabei stehen bleiben, in Kriegsszenarien zu denken. Die Arbeit muss auf den Frieden gerichtet sein", sagt der Grünen-Politiker gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische" (Freitag).
Zwar rüste Russlands Diktator Putin massiv auf und baue seine Armee aus, die "offensichtlich auch die N
Die Kostenspirale in der Pflegeversicherung dreht sich immer weiter. Nun ist der Eigenanteil bei der Unterbringung in Pflegeheimen wieder gestiegen. Er liegt im Schnitt für das erste Jahr bei fast 2900 Euro. (…) Umso ärgerlicher ist, dass auch hier die Finanznöte einer solidarischen Sozialversicherung kein zwangsläufiges Schicksal sind. Änderungen wären möglich, wenn es den politischen Willen gäbe. Der Staat aber verschiebt Kosten von der Allgemeinheit a
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht die Union im Bundestag in der Pflicht, die NRW-Kommunen von ihren milliardenschweren Altschulden zu befreien. "Alles schaut nun auf die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Denn für die Beteiligung des Bundes an einer Altschuldenlösung ist eine Änderung des Grundgesetzes nötig", sagt Lindner dem Nachrichtenportal nw.de der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische" (Mittwoch). Anlass ist, dass
Im Zusammenhang mit der Schleuseraffäre um den Frechener Rechtsanwalt Claus B. hat es weitere Durchsuchungen gegeben. In sechs Objekten seien die Ermittler vorstellig geworden, um weitere Beweismittel zu sichern, bestätigte die Staatsanwaltschaft Düsseldorf auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). Wo die Durchsuchungen stattgefunden haben, wollte der Behördensprecher nicht sagen. Wie die Zeitung aus Ermittlerkreisen erfahren hat, wurde unte
Das System hätte also schon vor Jahren zukunftsfest gemacht werden müssen. Stattdessen jedoch wurden die Probleme bei den Beitragszahlern, bei pflegenden Angehörigen und Heimbewohnern abgeladen. Die meisten Länder werden nicht einmal ihrer Verantwortung bei den Investitionskosten gerecht, was der zweite große Skandal ist, denn sonst wäre der Eigenanteil um Hunderte Euro geringer. Das muss sich also ändern. Es muss über eine bessere Verzahnung von Kranken-
Dass Pistorius und sein oberster General Carsten Breuer über die Finanzvorgaben der Koalitionsspitzen verärgert sind, ist nachvollziehbar. Der vor zwei Jahren aufgelegte Sonderfonds von 100 Milliarden Euro ist weitgehend verplant, um in der Vergangenheit gerissene Lücken in der Ausrüstung der Bundeswehr zu stopfen. Deren Unterhalt und eine echte Einsatzbereitschaft der Truppe aber kosten nun dauerhaft mehr Geld. Und in der Ukraine zeigt sich täglich, worauf eine Armee, d
Die Balance zwischen Fordern und Förden soll sich also wieder stärker zugunsten des Forderns verschieben. Das ist vernünftig. Wer Leistungen vom Staat kassiert, muss in Zeiten knapper Kassen akzeptieren, dass die Gesellschaft ihm Anstrengungen abverlangt. Dazu soll in Zukunft beispielsweise eine längere Pendelzeit zumutbar sein. Eigenes Vermögen soll offenbar stärker herangezogen und die Verweigerung der Mitwirkung härter sanktioniert werden. Das ist richtig so
Einer der Verlierer in der Haushaltseinigung ist Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Sein Etat wurde zwar um eine Milliarde Euro aufgestockt. Doch das ist deutlich weniger als die 6,7 Milliarden Euro, die er gefordert hatte. Dabei ist es noch nicht lange her, dass der Bundeskanzler die "Zeitenwende" verkündete.
In Verteidigung zu investieren, ist noch immer etwas, das in Deutschland falsch anmutet. Lange schien es richtig, bei der Bundeswehr zu sparen. Doch die Welt ist
