Im Rahmen eines Delegationsbesuchs des BVMW Bayern beim bayerischen Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Hubert Aiwanger hat sich Blue Cap-Vorstand Dr. Hannspeter Schubert gestern für eine verstärkte Behandlung des Themas Unternehmensnachfolge ausgesprochen. „Nachfolge im Mittelstand wird in den kommenden Jahren ein zunehmend größeres Thema in bayerischen Unternehmen sein. Hier gilt es, politisch und auch […]
Sechs Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg ist der „Länderspiegel“ am Samstag, 20. Juli 2019, 17.05 Uhr, zu Gast in Spremberg in der Lausitz und sendet live vom Marktplatz der Stadt. Moderator Ralph Schumacher begrüßt als Gesprächspartner in der 35-minütigen Ausgabe des ZDF-Ländermagazins den brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke. Bereits am Tag zuvor, am Freitag, 19. […]
Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen), hat Verkehrssenatorin Regine Günther dazu aufgefordert, den Markt für E-Scooter zu regulieren. „Nur Beobachten und Abwarten reicht nicht, wir brauchen klare Rahmenbedingungen“, sagte von Dassel rbb|24 am Donnerstag in Bezug auf die bisherige Strategie seiner Parteikollegin. Er begrüßte den Vorschlag der Berliner Linken, den Betrieb […]
„Uns ist es wichtig, dass gerade auch kleine Sportvereine im ländlichen und strukturschwachen Raum gestärkt werden“, sagt Berthold Rüth, der sportpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zum neuen staatlichen Sonderförderprogramm für den Bau von Sportstätten. „Das leidenschaftliche Engagement der vielen Trainer, Betreuer und Ãœbungsleiter macht es erst möglich, dass wir in Bayern ein so […]
Ganz Deutschland muss Zukunftsregion sein Am heutigen Mittwoch wurden die Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ vorgestellt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner: „Die Kommission hat dem Ziel der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland zu neuem Schwung verholfen. Es war an der Zeit, bei dieser Aufgabe umfassend […]
Die CSU-Fraktion macht sich heute im Innenausschuss des Landtags stark für einen fraktionsübergreifenden Konsens für eine Expertenanhörung. Hierin soll die Bedrohungslage für Kommunalpolitiker im Freistaat genauer beleuchtet werden: „Wir wollen gerade vor dem Hintergrund der bevorstehenden Kommunalwahlen Experten hören und Analysen bekommen, um wirksame Gegenstrategien zu entwickeln“, sagt Manfred Ländner, kommunalpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion. „Hier […]
Anfang des Monats brannte es auf über 800 Hektar Fläche auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz bei Jüterbog im Kreis Teltow-Fläming. Im Boden: Unterschiedlichste Munition – von Seeminen bis zu Phosphorgranaten. Auch von radioaktiver Munition war die Rede. War die Gesundheit der Bürger in der Umgebung bedroht? Um das herauszufinden, hat die für die Region zuständige AfD-Landtagsabgeordnete […]
Öffnungsklausel für Länder bietet Chance auf echten Wettbewerbsföderalismus In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag über die Grundsteuerreform. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase: „Wir begrüßen, dass die Reform der Grundsteuer mit dem Beginn der parlamentarischen Beratungen jetzt Fahrt aufnimmt. Damit sind wir auf einem guten Wege, […]
Es klingt vernünftig, was die Innenminister von Bremen und Niedersachsen dem Bundesrat vorgeschlagen haben: ein Verbot von Messern, deren Klinge länger als sechs Zentimeter ist, und geringere Hürden für die Einrichtung von Waffenverbotszonen im öffentlichen Raum. Denn egal, ob die Zahl der Straftaten, die mit Messern verübt werden nun tatsächlich steigt oder nicht, jede Einzelne […]
Wie gut haben Deutschlands Städte den Zuzug von Flüchtlingen gemeistert? „ZDFzeit“ schaut in „Deutschland und die Flüchtlinge – Die große Bürgermeister-Bilanz“ dorthin, wo Migration endet und Integration beginnt: in all die kleineren und großen Gemeinden, die seit 2015 zum vorläufigen Zuhause für Flüchtlinge wurden. In der ZDFmediathek ist „Die große Bürgermeister-Bilanz“ bereits abrufbar. Im ZDF […]
