rbb-exklusiv: Streit um Freiluftausstellung

Um eine geplante Freiluftausstellung in
Halbe (Dahme) gibt es Streit.

Inhaltlich geht es um die Geschichte des Ortes in der Zeit des
Nationalsozialismus. Der wissenschaftliche Leiter der Ausstellung und
Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, Günter Morsch,
wirft nach Informationen des rbb Gemeindevertretern politische
Einflussnahme und Verfälschung seiner wissenschaftlichen Arbeit vor.

Die Gemeinde hatte die von Morsch verfassten Ausstellungstexte
ver&a

Energiesparen in Kommunen: dena bietet kostenfreie Beratung / Energie- und Klimaschutzmanagement entlastetöffentliche Haushalte

Für Kommunen, die ihren Energieverbrauch
senken wollen, hat die Deutsche Energie-Agentur (dena) in Kooperation
mit der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) und EWE
Vertrieb am 11. Dezember 2014 in Hannover eine Beratungsreihe
gestartet. Beteiligt sind bislang die Städte Langen und Weener, die
Samtgemeinden Barnstorf und Thedinghausen sowie die Gemeinde
Schwanewede in Niedersachsen, die Stadt Trebbin in Brandenburg und
die Stadt Bitterfeld-Wolfen in Sachsen-Anhalt.

Treffen des EU-Energieministerrats / Lösungsorientierter Ansatz zu begrüßen

Der EU-Energieministerrat hat sich in
seiner heutigen Sitzung unter anderem mit der Vervollständigung des
EU-Energiebinnenmarktes befasst. Im Fokus standen dabei sowohl
Empfehlungen zum Wettbewerb im Endkundenmarkt als auch die Einführung
von Kapazitätsmechanismen. Dazu der Hauptgeschäftsführer des
Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) Hans-Joachim Reck: "Bei der
Diskussion über die Einführung von Kapazitätsmechanismen begrüßen wir
di

Stellungnahme der DLRG zu Sparvorschlägen des Steuerzahlerbundes für Schwimmbäder / Präsident Hatje: ein einziges Schreckensszenario

DLRG-Präsident Hans-Hubert Hatje hat die
Sparvorschläge des Bundes der Steuerzahler Deutschlands (BdSt) für
Bäder als ein einziges Schreckensszenario bezeichnet. Der Chef der
Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft nimmt damit kritisch Stellung
zu den in der jüngsten BdSt-Veröffentlichung "Sparen in der Kommune –
Tipps für Kommunalpolitiker" aufgeführten Sparvorschlägen. Von
sozialer Verantwortung der Kommunen und der gesellschaftlicher

„Ausgezeichnete Orte“: Schnelles Internet für gute Ideen

Ob zu Hause, im Büro oder unterwegs – eine schnelle
Internetverbindung ist mittlerweile essentiell für wirtschaftlichen
Erfolg und Lebensqualität. Mit der Digitalen Agenda, die im August
dieses Jahres präsentiert wurde, will die Bundesregierung beweisen,
dass "Neuland" anderswo ist: Der Ausbau von
Hochgeschwindigkeitsnetzen ist eines der zentralen Ziele der Agenda.

Wie wichtig dieser Ausbau ist, zeigt einmal mehr ein aktueller
Test der Zeitschrift "con

Wettbürosteuer: Rechtsexperte warnt vor gravierenden Risiken für Kommunen

Rechtsexperte Prof. Dr. Dieter Birk hat die von
zahlreichen Kommunen ins Spiel gebrachte Wettbürosteuer scharf
kritisiert. In einem Gutachten für den Deutschen Sportwettenverband
(DSWV) attestiert der ehemalige Direktor des Instituts für
Steuerrecht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster
zahlreiche gesetzgeberische Mängel.

Kommunale Steuer gleichartig mit Bundessteuer

"Die Wettbürosteuer ist eine örtliche Aufwandsteuer und

VKU zur Energie- und Klimapolitik der Bundesregierung / Weitere Beschlüsse notwendig

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) fordert
nach dem heutigen Treffen des Bundeskabinetts weitere politische
Beschlüsse, um den Energiemarkt zukunftsfähig zu machen. "Nur wenn
die Bundesregierung jetzt die richtigen Weichen stellt, kann das
energiepolitische Zieldreieck aus Versorgungssicherheit,
Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit wieder ins Gleichgewicht
kommen", sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck.

Das Aktionsprogramm Klima

Fortschrittsbericht der nationalen Plattform Elektromobilität / Ausbau der Ladeinfrastruktur verliert an Schwung

Nach dem heute vorgestellten Fortschrittsbericht
der Nationalen Plattform Elektromobilität standen Mitte dieses Jahres
deutschlandweit etwa 4.800 öffentlich zugängliche Ladepunkte zur
Verfügung. Ein Großteil dieser Stromtankstellen, rund 1.500, wird
durch kommunale Unternehmen betrieben. Laut einer aktuellen Umfrage
zur Elektromobilität unter den Mitgliedsunternehmen des Verbandes
kommunaler Unternehmen (VKU) betreiben die kommunalen Unternehmen im
Schnitt kn

VKU im Vorfeld des Bundeskabinetts zur Energie- und Klimapolitik / Versorgungssicherheit und Klimaschutz oberste Priorität

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) fordert
vor dem morgigen Treffen des Bundeskabinetts, bei dem weitreichende
Beschlüsse zur zukünftigen Energie- und Klimapolitik getroffen werden
sollen, weitere politische Beschlüsse, um den Energiemarkt
zukunftsfähig zu machen. "Das energiepolitische Zieldreieck aus
Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit
ist aus dem Gleichgewicht geraten", sagt Andreas Feicht,
VKU-Vizepräsident E