Erklärung des Präsidenten des Europäischen Ausschusses der Regionen, Apostolos Tzitzikostas: Tag für Tag stehen Tausende Kommunal- und Regionalpolitiker in ganz Europa an vorderster Front, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und die Folgen vor Ort zu bewältigen. Als Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen und als Gouverneur der Region Zentralmakedonien zolle ich all jenen, die […]
Die Kultusminister im Norden sehen neben ihren eigenen medialen Lernangeboten in den vielfältigen Programmen des NDR und der ARD eine wichtige Unterstützung für Kinder und Jugendliche, die derzeit nicht die Schule besuchen können. „In so einer Situation zeigt der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Leistungsfähigkeit. Die vielen tollen Bildungsangebote für verschiedene Altersgruppen, die die Sender in ihren […]
In Polen formt sich eine „Anti-LGBT“-Bewegung. Städte und Verwaltungsbezirke rufen sogenannte „LGBT freie“ Zonen aus und sprechen entsprechende Unterstützung ab. Die Piratenpartei verurteilt dieses Vorgehen auf das Schärfste und fordert die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg mit polnischen Partnerstädten dazu auf, sich gegen diese Bewegung zu stellen. „Gleichberechtigung und gegenseitige Anerkennung sind Grundwerte unserer modernen […]
In Berliner Schulen herrschen seit Jahren katastrophale Hygiene-Zustände. Toiletten sind verschmutzt, dichte Staubschichten bedecken die Pulte und auf den Schulhöfen stapelt sich der Müll. Das Problem: Die Bezirksverwaltungen stellen den beauftragten Reinigungsdienstleistern nicht die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung. Nun zeigt das Berliner Unternehmen Putz-Zeit, dass es auch anders geht. Im Rahmen eines innovativen Pilotprojekts […]
Anmoderationsvorschlag: Jedes Jahr, sobald die Temperaturen in den zweistelligen Bereich klettern, scharren alle Gärtner schon mit den Hufen. In diesem Jahr vermutlich sogar ganz besonders, da man ja Dank Corona nun auch viel Freizeit daheim verbringt. Aber irgendwann will man ja auch mal raus an die Luft und da ist so ein Garten echt Gold […]
Sind in Baden-Württemberg die Gemeinden verpflichtet Straßen dauerhaft zu beleuchten, und ist dies mit einer intelligenten Steuerung möglich? Während die eine Behörde dies so aus dem Gesetz ableitet, widerspricht eine andere Behörde. Die Regelungen sind nicht klar formuliert. Gemeinde- und Kreisrat für die Piratenpartei Philip Köngeter sieht Handlungsbedarf. „Mit den heutigen technischen Möglichkeiten können wir […]
120 neue Projekte in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur beschlossen Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Fortsetzung des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. Damit stehen 200 Mio. Euro für neue 120 Projekte bereit, mit denen der Investitionsstau bei der sozialen Infrastruktur abgebaut wird. Dazu erklären […]
„Kommunen im Klimawandel: was braucht die Grüne Infrastruktur?“ – unter dieser Fragestellung stand der dritte gemeinsame Parlamentarische Abend des Bundes deutscher Baumschulen (BdB) e.V., des Bundesverbandes Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau e. V. (BGL), des Bundes Deutscher Landschaftsarchitekten (bdla) und des Zentralverbandes Gartenbau e.V. (ZVG). Am Dienstag, 10. März 2020 luden die vier Branchenverbände unter der […]
– Start: „45 Min – Bürgermeister unter Druck“ – Montag, 16. März, 22.00 Uhr Wie funktioniert Demokratie an der Basis? Vor welchen Herausforderungen stehen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister? Und wie reagieren sie auf Beleidigungen, Diffamierungen und Drohungen? Zu diesen Fragen bietet das NDR Fernsehen im März einen Themenschwerpunkt mit der Dokumentation „45 Min – Bürgermeister unter […]
In jeder fünften Stadt und Gemeinde in Deutschland sind Mitarbeiter oder Amtsträger Opfer körperlicher Gewalt im Amt geworden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Magazins KOMMUNAL im Auftrag des ARD Politmagazins Report aus München. Demnach hat sich die Zahl der Gewaltattacken innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt. Im Jahr 2019 gaben bei einer gleichen […]
