Der Herbst und frostfreie Wochen im Winter sind die besten Zeiten, um alte und kranke Bäume zu ersetzen. Meist fällt jetzt genügend Niederschlag und die Bäume haben vor dem Frühjahrsaustrieb Zeit, ihre Wurzeln am neuen Standort gut zu verankern. Vor allem für Nachpflanzungen im urbanen Raum sind große Bäume wesentlich besser als kleine. Die größeren […]
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hält den Katastrophenschutz in der Hauptstadt noch nicht für ausreichend. Der 31-stündige Stromausfall in Köpenick vor einem Jahr sei ein Warnschuss gewesen, sagte er am Mittwoch im Inforadio vom rbb. „Wir sind momentan dabei, ein neues Katastrophenschutzgesetz zu beschließen, das werden wir dieses Jahr noch tun“, sagte Geisel. Ziel sei […]
Es ist verständlich, wenn Kommunen die an ihren jeweiligen Kreis abzutretende Kreisumlage als eine Art ungeliebte Steuerpflicht aus eigenem, sauer verdientem Vermögen betrachten – doch geht es ihnen da wie den Bürgern. Laut Grundgesetz Art. 106 setzen sich die Einnahmen der Gemeinden aus Grundsteuer, Gewerbesteuer, örtlichen Verbrauchs- und Aufwandsteuern, sowie einem vom Land durchgereichten Anteil […]
In einer Debatte mit Dubravka Suica, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und zuständig für Demokratie und Demografie, forderten die Mitglieder des Ausschusses der Regionen (AdR) eine offene, inklusive und demokratische Konsultation, bei der alle Bürgerinnen und Bürger in allen Regionen und Städten gehört werden. Mit dabei die Niedersächsische Ministerin Birgit Honé, der Nordrheinfestfäischer Staatssekretär Mark Speich […]
– Fachkräftekampagne Westmecklenburg startet mit emotionaler Ansprache – Gemeinsame Umsetzung Nordwestmecklenburg, Schwerin, Ludwigslust-Parchim Die drei Westmecklenburger Gebietskörperschaften starten die erste gemeinsame Fachkräftekampagne. Unter dem Claim „Hör auf dein Herz“ sollen im laufenden Jahr offene Stellen in der Region vermittelt werden. Die Kampagne richtet sich insbesondere an Menschen, die Mecklenburg für eine Ausbildung oder Arbeitsstelle verlassen […]
Geschlagen, bespuckt oder mit dem Messer attackiert – für Beschäftigte im öffentlichen Dienst sind solche Vorfälle keine Seltenheit mehr. dbb Chef Ulrich Silberbach wirbt für eine stärkere Sensibilisierung von Politik und Gesellschaft. Leipzig, 31. Januar 2020: Ein Mann greift eine Krankenschwester der Leipziger Uniklinik mit einem Messer an und verletzt sie lebensbedrohlich. Zwei Tage später, […]
Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat am 10./11. Februar 2020 einen offenen Brief an Gemeinden, Städte, Landtagsfraktionen und die Landesregierung geschickt mit der dringlichen Bitte die Situation im ÖPNV schnell zu verbessern. Der Brief im Wortlaut: Sehr geehrte Gemeindevertreter*innen, sehr geehrte Bürgermeister*innen, sehr geehrte Landtagsabgeordnete, sehr geehrte Landesregierung, liebe Mitleser, Pendler, Familien, Schülerinnen und Schüler und noch […]
Zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl werfen die Grünen der SPD vor, ihre Pläne zur „autoarmen“ Innenstadt abgeschrieben zu haben [1], während am 21.01. Katharina Fegebank solche Forderungen selbst für „irre“ bezeichnete.[2] Die Piratenpartei Hamburg fordert, dass das Gebiet innerhalb des Ringes 1 „autofrei“ werden soll – und fragen sich, ob SPD und Grüne überhaupt wissen, […]
Die Piratenpartei Niedersachsen verurteilt die in der ganzen Bundesrepublik und im Land Niedersachsen um sich greifende Gewalt gegen Einrichtungen der FDP und besonders gegen deren Mandatsträger (1). „Schon vor einem Monat hatten wir beklagt, dass der Bürgermeister der Gemeinde Estorf, Arnd Focke, nach telefonischen Anfeindungen seinen Rücktritt vom Amt erklärte und einen Zusammenschluss der demokratischen […]
Der Magistrat der Stadt Darmstadt plant die Installation von Videoüberwachung am Luisenplatz. Insgesamt sollen 15 Kameras verteilt auf 4 Standorte installiert werden. Die Kosten belaufen sich auf rund 400.000 Euro. Die PIRATEN Darmstadt rufen auf, am Samstag, den 8. Februar, für das Recht auf Anonymität im digitalen Zeitalter auf die Straße zu gehen. Sie laden […]
