In Syrien gibt es wenige Stunden nach Beginn der zugesagten Waffenruhe nach Angaben der Opposition bisher keine Anzeichen auf einen Rückzug der Assad-Truppen aus den Städten. Nach einer Vereinbarung des Regimes in Damaskus mit dem UN-Sondergesandten Kofi Annan sollte der Abzug am Dienstagmorgen um 5 Uhr MEZ beginnen. Die Kämpfe sollten bis Donnerstag endgültig eingestellt werden. Medienberichten zufolge sind Panzer und Truppen aber immer noch da, allein am Montag und in der N
Nach den Schüssen auf syrische Flüchtlinge über die syrisch-türkische Grenze hinweg, ist die Waffenruhe im Syrien-Konflikt gefährdet. "Der 10. April ist hinfällig geworden", soll der Vizeaußenminister der Türkei, Naci Koru, laut türkischen Medien gesagt haben. Zuvor hatten syrische Soldaten erstmals auf Flüchtlinge geschossen, die bereits auf türkischen Boden angekommen waren. Dabei sind mindestens zwei Menschen getötet und &
Die Regierung in Ankara hat die syrische Regierung um Präsident Baschar al-Assad vor weiteren Angriffen gewarnt, nachdem syrische Regierungstruppen auf ein Flüchtlingslager nahe der Grenze zwischen den beiden Ländern geschossen hatten. Die Türkei werde darauf mit "geeigneten Maßnahmen" reagieren, teilte das türkische Außenministerium am Montag mit. "Von morgen an wird ein neues Kapitel beginnen", kündigte Vizeaußenminister Naci
Die Hoffnung auf einen baldigen Waffenstillstand in Syrien ist angesichts einer neuen Bedingung der Regierung um Präsident Baschar al-Assad geschwunden. Das syrische Außenministerium hatte am Sonntag erklärt, dass es eine schriftliche Garantie von den Oppositionsgruppen verlange, in denen auch sie sich dazu verpflichten, die Kampfhandlungen einzustellen. Der Kommandeur der Freien Syrischen Armee, Riad al-Assaad, lehnte dies Medienberichten zufolge unter dem Hinweis ab, dass seine
Vor dem geplanten Start einer Trägerrakete hat Nordkorea die Nachbarländer Südkorea und Japan vor einem Abschuss des Satelliten gewarnt. Eine Zerstörung der Rakete, wie von Japan angedroht, stelle einen "Kriegsakt" dar und werde "sofort, resolut und erbarmungslos bestraft", hieß es in einer Erklärung Nordkoreas. Das kommunistische Regime in Pjöngjang will zum 100. Geburtstag des Staatsgründers Kim Il Sung am 15. April einen Satelliten
Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat vor Waffenlieferungen aus dem Ausland an die syrische Opposition gewarnt. "Wenn Waffen an die Opposition geliefert würden, wäre das genau so gefährlich wie Waffenlieferungen an das Regime in Damaskus", sagte er dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel". Derzeit fliehen tausende Syrer aus dem umkämpften Syrien. Allein am Donnerstag kamen 2.800 Flüchtlinge in die Türkei. Nach Angaben des UN-Flü
Europa braucht nach Ansicht des FDP-Fraktionschefs Rainer Brüderle eine gemeinsame Armee, um auch künftig die Interessen des Kontinents durchsetzen. "Mit dem Einstieg in eine Entwicklung, an deren Ende eine Europäische Armee steht, können mehrfach vorhandene Waffensysteme abgebaut, die Koordinierung von Ressourcen verbessert und in moderne Strukturen investiert werden", schrieb Brüderle in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus". Derzeit
Politiker aus der Koalition gehen die Pläne der EU für eine Ausweitung der Anti-Piraten-Mission "Atalanta" nicht weit genug. Neben den jetzigen Anstrengungen im Kampf gegen die Piraterie müssten langfristig Strukturen von Recht und Ordnung in Somalia geschaffen werden. Piraterie sei "organisierte Kriminalität im großen Stil", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck (CDU), "Handelsblatt-Online
Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat sich skeptisch zur Einrichtung eines Veteranentages in Deutschland geäußert. "Ich bin kein Freund von künstlichen Tagen, die sich immer weiter aneinanderreihen und so eher an Bedeutung verlieren", sagte Arnold der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). Grundsätzlich halte er eine Diskussion über die Würdigung der Leistungen der Bundeswehr jedoch für "wertvoll". Verteidigungsmi
Außenminister Guido Westerwelle hat angesichts der besorgniserregenden Entwicklung in Mali die schnellstmögliche Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung und ein sofortiges Ende der kriegerischen Handlungen im Norden des Landes gefordert. Der Putsch von Angehörigen der Armee und die kriegerischen Handlungen durch Tuareg- und islamistische Gruppen untergrabe nicht nur jegliche legitime staatliche Autorität, sondern seien eine Bedrohung für die Stabilit&aum
