Opposition zweifelt am Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

Angesichts gewalttätiger Proteste gegen Koranverbrennungen durch das US-Militär wachsen in der deutschen Opposition Zweifel am Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. "Die nächsten zwei bis drei Wochen werden zeigen, ob das ein Wendepunkt war. Dann wird sich klären, ob die Isaf-Soldaten jegliches Vertrauen der Bevölkerung verloren haben und deshalb nichts mehr bewirken können", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouri

Bundeswehrverband kritisiert anhaltende Schwäche der afghanischen Sicherheitskräfte

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, sieht in dem erzwungenermaßen vorzeitigen Abzug der Bundeswehr vom nordafghanischen Außenposten Talokan einen Beleg für die anhaltende Schwäche der afghanischen Sicherheitskräfte und fordert entsprechende Konsequenzen. "Der Vorgang zeigt, dass die afghanischen Sicherheitskräfte an dieser Stelle ungeachtet aller Bemühungen der internationalen Gemeinschaft nicht in der Lage waren, für S

Bundeswehr schließt Talokan vorzeitig wegen Koran-Protesten

Die Bundeswehr hat sich angesichts der gewaltsamen Proteste in Afghanistan frühzeitig aus ihrem Stützpunkt Talokan zurückgezogen. Nach Bundeswehrangaben sind die rund 50 Soldaten ins größere Lager nach Kundus verlagert worden. Vor dem Stützpunkt Talokan hatten sich zuvor rund 300 Demonstranten versammelt und bewarfen diesen mit Steinen. Das Gelände ist wegen seiner zentralen Lage nur schwer zu sichern. Es sollte aber ohnehin im März geschlossen werden. Di

Rotes Kreuz will Waffenstillstand in Syrien aushandeln

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) will in Syrien einen Waffenstillstand aushandeln. Dafür würden Gespräche mit Vertretern der syrischen Regierung sowie mit den beteiligten Truppen und Aufständischen geführt, bestätigten Sprecher der Organisation am Montag. Der Inhalt der Gespräche sei jedoch vertraulich, so Saleh Dabbakeh, IKRK-Sprecher in der syrischen Hauptstadt Damaskus, gegenüber dem arabischen Nachrichtensender "Al Dschasira"

SPD-Verteidigungspolitiker Arnold lehnt Veteranentag ab

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, lehnt den von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeschlagenen Veteranentag ab. "So ein Tag würde nur als künstlich aufgepfropft empfunden", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe). "Und ich halte es für undenkbar, das Veteranengedenken auf den Volkstrauertag zu legen. Denn der Tag hat eine Tradition, die in hohem Maße mit unserer uns

De Maizière will Veteranentag einführen

Verteidigungsminister Thomas de Maizière will den Soldatenberuf künftig mit einem jährlichen Veteranentag aufwerten. "Die Zeit dafür ist reif", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch am Rande eines Truppenbesuches in Holloman (USA). Er wolle noch in diesem Jahr ein Konzept vorlegen, das über Parteigrenzen hinweg diskutiert und zügig umsetzt werden soll. Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Veteranen, Andreas Timmermann-Levanas, hat die Initiative von Vertei

Grünen-Kritik an de Maizière wegen Kölner Flughafen

Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wegen der geplanten Errichtung eines Drehkreuzes der kanadischen Streitkräfte auf dem Flughafen Köln/Bonn kritisiert. "Thomas de Maizière hat den kanadischen Streitkräften versprochen, dass sie das tun können", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Und es ist ein Problem, dass der Minister Dinge

Trittin hält Beteiligung Deutschlands an UN-Mission in Syrien bei Waffenstillstand für möglich

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, hält eine Beteiligung Deutschlands an einer UN-Friedensmission in Syrien bei einem Waffenstillstand für möglich. "Die Bundesregierung muss sich zusammen mit der Arabischen Liga für ein Ende der Gewalt und einen Waffenstillstand in Syrien einsetzen. Nur unter diesen Umständen ist eine UN-Friedensmission sinnvoll, die Deutschland dann auch unterstützen sollte", sagte Trittin der "R

Zeitung: Iran verlagert Uran-Anreicherung in Bunkeranlage

Der Iran plant nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" offenbar, die Uran-Anreicherung in einer verbunkerten Anlage bei Fordow erheblich auszubauen. Laut einer mit dem Vorgang vertrauten Person hat Teheran die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien in den Wochen seit dem Jahreswechsel informiert, dass Fordow – anders als bis dahin vorgesehen – ausschließlich zur Produktion von Uran dienen solle, und zwar sowohl mit einem Anreicherungsgrad von fünf a

Niebel will sich durch Birma-Reise Bild der politischen Lage machen

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist nach Birma gereist, um sich ein Bild der politischen Lage im Land zu machen. "Ich möchte zeigen, dass wir positive Entwicklungen in Entwicklungsländern würdigen – genauso wie wir negative Entwicklungen sanktionieren", sagte Niebel der Tageszeitung "Die Welt" (Montagsausgabe). Er ist der erste Entwicklungsminister seit 1984, der Birma besucht. Nach der gewaltsamen Niederschlagung der damaligen Studentenproteste du