Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich noch im Mai 2012 für die deutsche Beteiligung am Nato-Drohnenprogramm AGS eingesetzt. Dies geht aus einem der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe) vorliegenden Protokoll einer Sitzung des Verteidigungsausschusses hervor, in der de Maizière die Bedeutung des Projekts unterstrich: Es sei "sehr wichtig" für Deutschland. Allerdings war den Verantwortlichen im Verteidigungsministerium seit 2
Der amerikanische Rüstungskonzern Northrop Grumman, der die Drohne Euro Hawk für die deutsche Luftwaffe herstellen sollte, widerspricht in der "Zeit" der Darstellung der Bundesregierung über die Gründe für den Ausstieg aus dem Projekt. Die Firma weiß laut eigenen Angaben nichts von einem Aus für den Euro Hawk. "Northrop Grumman hat keine formelle Nachricht erhalten, dass das Programm beendet wird", erklärte ein Sprecher des Unternehmen
Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion Die Linke und ihr Obmann im Auswärtigen Ausschuss, hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière als "Drohnen-Baron" bezeichnet und dem CDU-Politiker vorgeworfen, im "Euro Hawk"-Debakel auf Zeit zu spielen. "Drohnen-Baron de Maizière will dem Bundesrechnungshof nun die Unterlagen zum `Euro Hawk`-Desaster zur Prüfung übergeben, wozu er ohnehin gesetzlich verpflichtet ist. Ansonsten spiel
Der ehemalige republikanische US-Senator Richard Lugar schlägt in einem Interview mit der "Welt" eine gemeinsame Intervention der USA und Russlands in Syrien vor, um den Einsatz und die Verbreitung von Chemiewaffen zu verhindern. Die Vereinigten Staaten und Russland hätten viel Erfahrung in der wechselseitigen Vernichtung ihrer Chemiewaffenarsenale. "Darum sollten wir, das ist mein Vorschlag, zusammen mit Russland nach Syrien hineingehen, die Chemiewaffen sicherstellen u
Trotz des Scheiterns des Drohen-Projekts Euro Hawk fordern Verteidigungspolitiker von Union und SPD, an der Beschaffung einer Aufklärungsdrohne für die Bundeswehr festzuhalten: "Es wäre unverantwortlich, sich aus dem Projekt Drohnen zu verabschieden", sagte der CSU-Politiker Michael Brand der "Welt". Wer Soldaten den Schutz mittels Drohnen-Aufklärung verweigere, handle verantwortungslos. Brand appellierte an die Bundesregierung "so schnell wie mö
Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels fordert von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Aufklärung im Euro-Hawk-Debakel. "Es sind insgesamt vier Drohnenprojekte, die in seinem Hause laufen, und ich denke, zu allen vieren müssen wir jetzt hören, wie der Stand ist und ob die funktionieren können", sagte Bartels im Deutschlandfunk. Der Verteidigungsminister müsse nun die Unterlagen zusammen sammeln um dann sehen zu können wie d
Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND hat sein Lagebild des Bürgerkriegs in Syrien offenbar umfassend revidiert und rechnet nach Informationen von "Spiegel Online" mit einer neuen Offensive der Armee von Präsident Baschar al-Assad. 2012 hatte der deutsche Auslandsgeheimdienst noch ein schnelles Ende des Assad-Regimes erwartet. Die neue Analyse prognostiziert allerdings, dass das staatliche Militär stabiler den je sei, die Rebellenbewegung sei wiederum eher zerfasert. Dem
Das Verteidigungsministerium hat offenbar bereits seit 2011 von den Problemen bei der Überwachungsdrohne "Euro-Hawk" gewusst. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht an den Verteidigungsausschuss des Bundestags. Der für Rüstung im Ministerium zuständige Staatssekretär Stéphane Beemelmans habe in dem Sachstandsbericht vom 14. Mai diesen Jahres eingeräumt, dass es bereits 2011, "beginnend mit dem
Die deutsche Bundeswehr bekommt niederländische Fallschirmjäger. Das erfuhr die "Rheinische Post" bei einem Kommandowechsel im hessischen Stadtallendorf. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wird ein Kampfverband der Niederlande in die deutschen Streitkräfte integriert: Die 11. Luftbewegliche Brigade (4.500 Mann) aus Schaarsbergen bei Arnheim wird Teil der neuen deutschen Division Schnelle Kräfte, die am 1. Januar 2014 in Stadtallendorf offiziell in Dienst
Die SPD hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière aufgefordert, personelle Konsequenzen aus dem verspäteten Ausstieg aus dem Drohnen-Projekt "Euro Hawk" zu ziehen. "Wenn sich der Minister von seinem Staatssekretär Stéphane Beemelmans trennen würde, wäre das ein Schritt in die richtige Richtung", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der "Rheinischen Post". Letztlich sei aber de Maizière selbst in der Pflicht, fü
