Das Scheitern des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" wird nach Ansicht der Grünen deutlich teurer als bislang angenommen. Der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) sagte Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour: "Die Drohnen-Pannen könnten noch mehr als eine Milliarde Euro kosten." Nouripour geht davon aus, dass die Drohnen durch bemannte Flugzeuge ersetzt werden. Und wenn diese mit derselben Reichweite operieren sollen wie Euro Hawks, müssen sie in der
Die Grünen schließen als Konsequenz aus dem Euro-Hawk-Debakel eine Stärkung der Kompetenzen des Bundesrechnungshofs nicht aus. "Jetzt muss zuerst aufgeklärt werden, was bei dem Euro-Hawk-Desaster schiefgegangen ist und wo überall das Verteidigungsministerium die bestehenden Rechte des Bundesrechnungshofes verletzt hat. Dazu muss Minister Thomas de Maiziere schnellstmöglich alle Fakten auf den Tisch legen", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Gr
Die Bundesregierung hat den Konzern Northrop Grumman, der den Euro Hawk produziert, bislang nicht über eine Beendigung des Vertrages oder irgendwelche Veränderungen informiert. Das in Virginia ansässige Rüstungsunternehmen dementierte auf Nachfrage der "Welt" zudem, dass es bei der Drohne "Probleme mit dem Flugleitsystem" gebe. "Entsprechende Berichte sind falsch", sagte Tim Paynter, Sprecher von Northrop Grumman, der Zeitung. "Nach meinem K
Der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn hat sich gegen ein Ende der Drohnenprojekte Deutschlands ausgesprochen. Zwar sei es richtig, die ausstehenden vier Flugzeuge vom Typ Euro-Hawk nicht mehr zu beschaffen. "Wir sollten allerdings nicht das ganze Projekt auf Eis legen. Der deutsche Anteil, die Aufklärungstechnologie, funktioniert sehr gut. Hier muss die Qualifizierung weitergehen. Sonst wäre noch mehr Geld verloren", sagte Hahn der "Welt". Er wandte sich damit
Nach dem Scheitern des deutschen Drohnenprojekts "Euro Hawk" fordert der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels die Zahlungen für weitere Drohnen-Projekte einzustellen. "Solange die Drohnen nicht zulassungsfähig sind, darf Deutschland keinen weiteren Euro für diese Projekte ausgeben. Wir brauchen ein Drohnen-Moratorium", sagte Bartels der "Welt": "Das muss nicht nur für die Drohnen der Bundeswehr gelten, sondern für alle vier Proje
Als Konsequenz aus dem Debakel um die Beschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat sich der Bund der Steuerzahler dafür ausgesprochen, dem Bundesrechnungshof zur Eindämmung von Rüstungsflops mehr Kompetenzen zu übertragen. "Soweit der Rechnungshof Anhaltspunkte für drohende Steuergeldverschwendung ausmacht, sollte er sofort Alarm schlagen und seine Kritikpunkte nicht nur den zuständigen Politikern zukommen lassen, sondern öffentlich machen. Immerhi
Nach der FDP fordert nun auch ein CDU-Politiker Konsequenzen aus dem Scheitern des Drohnen-Projekts "Euro Hawk". Ein ähnliches Drohnen-Projekt der Nato müsse umgehend gestoppt werden, solange die Zulassung für den europäischen Luftraum ungeklärt sei. "Das Projekt kann erst weiter finanziert werden, wenn geklärt ist, was passiert, wenn die Nato den europäischen Luftraum überfliegt", sagte CDU-Haushaltspolitiker Norbert Barthle der "
Vor dem Hintergrund des millionenschweren Schadens beim gescheiterten Rüstungsprojekt Euro-Drohne hat der Bund der Steuerzahler schärfere Gesetze gegen Steuergeldverschwendung verlangt. "Während Steuerhinterziehung zu Recht als Straftat verfolgt wird, bleiben selbst schwere Verstöße gegen die Haushaltsgrundsätze in aller Regel folgenlos", sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, im Gespräch mit der "Welt". Doch nic
Dass das Verteidigungsministerium dem Bundesrechnungshof im Beschaffungsskandal um die Aufklärungs-Drohne Euro Hawk Informationen vorenthalten hat, war offenbar rechtswidrig. Das geht aus einer Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags vom Januar 2013 hervor, aus der die "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) zitiert. "Vereinbarungen, die verhindern sollen, das bestimmte Informationen an den Bundesrechnungshof herausgegeben werden, sind nichtig", hei&szl
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gerät nach dem Ausstieg aus dem Drohnen-Projekt Euro Hawk in der vergangenen Woche zunehmend unter Druck. Vor allem aus den Reihen der Opposition werden eine genaue Aufklärung der zugrunde liegenden Entscheidungen und auch politische Konsequenzen gefordert. Der Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, sagte gegenüber der ARD, dass schnell erklärt werden müsse, wer entschieden habe, dem Rechnungshof, d
