Der amerikanische Rüstungskonzern Northrop Grumman hat dem Bundesverteidigungsministerium laut eines Zeitungsberichtes angeboten, die für eine Zulassung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk notwendigen Leistungsnachweise für 160 Millionen Euro zu erbringen. Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) aus Industriekreisen erfahren haben will, wurde das Angebot am 17. Mai übermittelt. Eine Woche zuvor hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière entschieden
Der Bundesrechnungshof hat einem Medienbericht zufolge keinen gesetzlich gesicherten Zugriff auf alle Unterlagen des Boden-Überwachungsprogramms der Nato, obwohl Deutschland die dafür vereinbarte Anschaffung von fünf Global-Hawk-Drohnen zu einem Drittel finanziert. Der Beschaffungsvertrag mit der Nato-Managementagentur für das Programm (Nagsma) sehe in einer Klausel lediglich vor, die Agentur werde "den Zugang erleichtern", meldet die "Frankfurter Allgemeine So
Abgeordnete von Regierung und Opposition im Bundestag haben Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) aufgefordert, einen Ausstieg aus dem Nato-Rüstungsprogramm Global Hawk zu prüfen, an dem Deutschland mit 483 Millionen Euro beteiligt ist. "Der Verteidigungsminister muss jetzt klären, ob es ein generelles und unüberwindbares Problem mit der Zulassung von Drohnen im zivilen Luftraum gibt. Falls ja, ist es vor dem Steuerzahler nicht zu vertreten, weiter Hunder
Linke-Fraktionschef Gregor Gysi wirft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) schwerwiegende Fehler nach dem Scheitern des Drohnen-Projektes "Euro-Hawk" vor. Entweder habe der Minister getäuscht oder er sei getäuscht worden, sagte Gysi im Deutschlandfunk. Die Öffentlichkeit habe ein Recht auf Information, so Gysi. "Es sind 600 Millionen Euro in den Sand gesetzt worden. Das müssen Sie den Leuten erklären, denen im Ort gesagt wird, dass e
US-Präsident Barack Obama hat eine neue Phase im Kampf gegen den Terrorismus verkündet. In einer Rede an der National Defense University in Washington erklärte der US-Präsident, dass er auch in Zukunft auf den Einsatz von bewaffneten Drohnen nicht verzichten werde. Jedoch sollen solche Einsätze künftig strengeren Regeln unterworfen sein. "Amerika ist am Scheideweg", so Obama. Die USA würden keinen globalen Krieg mehr gegen den Terrorismus führen.
Nach dem Scheitern des Drohnenprojekts Euro Hawk distanziert sich die FDP in scharfer Form vom Nato-Drohnenprogramm AGS ("Alliance Ground Surveillance"), das Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) persönlich vorangetrieben hat. "Ich hatte starke Vorbehalte gegen AGS und habe das im vergangenen Jahr auch in Einzelgesprächen mit dem Ministerium deutlich gemacht", sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff der "Süddeutschen Zeitung" (Fr
US-Präsident Barack Obama will den Einsatz von bewaffneten Drohnen gegen mutmaßliche Terroristen massiv einschränken. Der Einsatz von bewaffneten Drohnen außerhalb von Kriegsgebieten werde stark eingeschränkt, kündigte Obama am Donnerstag in einer Rede an der National Defense University in Washington an. "Wir werden die Souveränität von Staaten respektieren." Drohnen würden nur eingesetzt, wenn eine Gefangennahme nicht möglich sei. Zu
Die Schweiz hat das Waffenembargo gegen Somalia weitgehend gelockert. Das entschied der Schweizer Bundesrat am Mittwoch. Damit werden die entsprechenden Beschlüsse des UNO-Sicherheitsrats umgesetzt. Somalia darf damit erstmals seit 1992 wieder Handfeuerwaffen importieren. Die Waffen sollen den Sicherheitskräften im Kampf gegen die islamistischen Rebellen dienen. Aufgrund der Bewilligungspflichten der Kriegsmaterialgesetzgebung kann die Schweiz indessen auch künftig derartige Expor
Die Grünen sehen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Zusammenhang mit dem Ausstieg aus dem militärischen Drohnenprojekt "Euro Hawk" in einer "schwierigen Situation". Jürgen Trittin, Fraktionschef der Grünen im Bundestag und Spitzenkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl im September, sagte der "Neuen Westfälischen", im Verteidigungsministerium seinen "objektiv falsche Entscheidungen" getroffen
Der Bund der Steuerzahler fordert Konsequenzen aus dem Debakel um das Drohnenprojekt Euro Hawk. Haushaltsuntreue müsse zum Straftatbestand werden, sagte der Präsident Reiner Holznagel der "Stuttgarter Zeitung". Disziplinarische Maßnahmen und Ermittlungen wegen Untreue seien in Fällen von Steuerverschwendung selten. Hier werde mit ungleichem Maß gemessen. Unterdessen hat der in die Kritik geratene Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dem Bunde
