Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, sieht in Mali eine langwierige Mission auf die Streitkräfte Europas zukommen. "Wir werden uns darauf einstellen müssen, dass wir in einem langen Konflikt stecken", sagte Naumann der "Welt". Ausbildungshilfe könne auch bedeuten, die ausgebildeten Truppen anschließend in den Einsatz zu begleiten. "Außerdem muss es nach dem möglichen Niederkämpfen der Islamisten, was schon sc
Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat unter bestimmten Voraussetzungen ein Bundestagsmandat für den Einsatz der Transall-Flugzeuge in Mali gefordert. "Wenn die Maschinen Personen transportieren und in Mali landen, ist ein Mandat nötig, das ist eindeutig", sagte Arnold der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Mittwoch erklärt, dass Deutschland den Mali-Einsatz von Frankreich mit zwei
Deutschland wird den Mali-Einsatz von Frankreich mit zwei Transall-Maschinen unterstützen. Das sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Mittwoch. Hierfür sei kein Parlamentsbeschluss notwendig. Sollte sich die Lage in Mali ändern, könne aber ein Mandat angestrebt werden. Transall-Maschinen eignen sich sowohl zum Truppen- als auch zum Materialtransport und können auch auf Schotterpisten landen. Unterdessen weitet Frankreich seine Militäraktion in Mali
Die Schweiz will den andauernden Bürgerkrieg in Syrien vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag bringen. Unterstützt von 55 weiteren Staaten, darunter auch Deutschland, übergab die Eidgenossenschaft dem UN-Sicherheitsrat in New York ein Schreiben, in dem die Schweiz eine richterliche Untersuchung der zahlreichen Vorwürfe wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen fordert. Es sei das beste Mittel, für Gerechtigkeit zu sorgen, wenn sich der
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat am Montag mit seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius telefoniert und die Lage im westafrikanischen Mali besprochen. Westerwelle betonte in dem Telefonat die Unterstützung der Bundesregierung für den französischen Einsatz in Mali, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes mitteilte. Der Außenminister habe im Namen der Bundesregierung angeboten, "gemeinsam mit der französischen Regierung zu pr&uum
Frankreich hat den UN-Sicherheitsrat wegen des Konflikts im westafrikanischen Mali einberufen. Das Treffen ist für 15 Uhr Ortszeit (21 Uhr deutscher Zeit) angesetzt. Es diene der Information und dem Meinungsaustausch, wie ein Sprecher der französischen UN-Mission in New York mitteilte. Paris möchte die Entsendung von 3.300 Soldaten des westafrikanischen Staatenbündnisses Ecowas beschleunigen. Die Ecowas hatte am Freitag angesichts des Vorstoßes der Islamisten die umgehe
Der französische Militäreinsatz in Mali verdient nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Unterstützung. "Frankreich hat gehandelt, das war konsequent und richtig und verdient Unterstützung", sagte der Verteidigungsminister am Montag im Deutschlandfunk. Die Islamisten hätten nicht nur den Norden Malis besetzt und wollten diesen zu einem fundamentalistischen islamischen Staat umstrukturieren, "sondern sie waren dabei, den
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist offenbar mit seinem Versuch gescheitert, in Deutschland eine öffentliche Diskussion über Veteranen in Gang zu bringen. Zu diesem Schluss kommt die aktuelle Bevölkerungsbefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr. "An der Mehrheit ist diese Debatte bisher vorbeigegangen (71 Prozent)", heißt es in der Studie, die der "Welt" (Online: Sonntag, Print: Montag) vorliegt. Der Wehrbeauft
Die Grünen haben den Einsatz französischer Streitkräfte in Mali kritisiert. Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagfraktion, nannte das Eingreifen eine "hochriskante Aktion" der Franzosen. "Eine militärische Intervention in Mali ist so der falsche Weg", sagte Müller der "Welt". Müller forderte die Bundesregierung auf, sich in Brüssel für ein abgestimmtes Vorgehen der Europäischen Un
Der UN-Sonderbeauftragte für die Sahelzone, Romano Prodi, hat die Offensive Frankreichs in Mali verteidigt. "Frankreich hat auf Basis einer breiten Übereinstimmung eingegriffen", sagte Prodi im Interview der "Welt". Der frühere EU-Kommissar und ehemalige italienische Regierungschef sagte zur Begründung, die internationale Gemeinschaft befürworte den Einsatz, denn "die Angst vor dem islamischen Terrorismus wird von allen geteilt". Zur Bef&uum
