Grüne: US-Atomwaffen in Deutschland sind Sicherheitsrisiko

Mit Blick auf einen Bericht des ARD-Magazins "Fakt", nach dem offenbar gravierende Sicherheitsmängel bei den US-Atomwaffen in Deutschland festgestellt wurden, hat die Grünen-Sprecherin für Abrüstungspolitik, Agnieszka Brugger, erklärt, dass die US-Atomwaffen in Deutschland ein Sicherheitsrisiko darstellen. "Die Lagerung von US-Atomwaffen in Deutschland ist mit folgenschweren und nicht zu verantwortenden Risiken für die Bevölkerung und Umwelt verb

Russland: Putin entlässt Verteidigungsminister

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Verteidigungsminister des Landes, Anatoli Serdjukow, per Erlass aus seinem Amt entlassen. Zum Nachfolger ist nach Angaben des Kremls Sergei Schoigu ernannt worden, bisheriger Gouverneur vom Verwaltungsbezirk Moskau. Nach Angaben von Putins Pressesekretär Dmitri Peskow habe der russische Präsident "persönlich" die Entscheidung über die Absetzung von Serdjukow getroffen. "Den Beschluss über die Amtsenthebung vo

Nato-Basis Geilenkirchen sorgt für Verstimmungen zwischen Deutschland und Frankreich

Die Bundesregierung ist laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" verärgert, weil die Franzosen ihren Anteil an der Nato-Basis in Geilenkirchen nicht bezahlen würden. Dort sind die "Awacs"-Flugzeuge des Bündnisses stationiert. Die Summe, die Frankreich nach Berliner Angaben zurückhält, ist mit acht Millionen Euro für dieses Jahr zwar verhältnismäßig gering. In der Regierung weist man aber darauf hin, dass die gemein

Umfrage: Veteranenpolitik erreicht Deutsche nicht

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Öffentlichkeit mit seinem Schwerpunktthema der Veteranenpolitik bisher nicht erreicht. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf eine Umfrage des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr berichtet, haben 71 Prozent der Deutschen von der Diskussion über Veteranen in der Bundeswehr noch nichts gehört. 44 Prozent der Befragten lehnen einen Veteranentag ab, wie ihn de Maizière vorgeschl

Regierung will breite Mehrheit für neues Afghanistan-Mandat

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will im Bundestag eine breite Mehrheit für die Verlängerung des deutschen Afghanistan-Einsatzes zustande bringen. "Ich strebe einen Vorschlag der Regierung an, dem die Opposition zustimmen kann", sagte der CDU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung". Das setze voraus, dass man im Vorfeld mit der Opposition spreche und selbige nicht nur informiere, betonte der Verteidigungsminister im Gespräch mit der Zeitu

Grüne wollen Rommel-Kasernen umbenennen

Die Grünen wollen die beiden Rommel-Kasernen in Augustdorf und Dornstadt umbenennen lassen. "Rommel ist das Gesicht des Angriffs- und Vernichtungskrieges von Nazi-Deutschland", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen Omid Nouripour der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe). "In diese Tradition darf sich die Bundeswehr nicht stellen." In einem gemeinsamen Antrag mit den Linken fordern die Grünen, die Kasernennamen in ganz Deutschland zu üb

Bericht: IT-Spezialist verkauft streng geheime Nato-Unterlagen

Ein im August verhafteter deutscher Zivilangestellter der Nato hat nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Focus" womöglich streng geheime Militärunterlagen für 6,5 Millionen Euro verkauft. Fahnder des Landeskriminalamts (LKA) von Rheinland-Pfalz entdeckten die Millionen-Summe auf Tarnkonten des IT-Technikers in Luxemburg und in London, so das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf Ermittlerkreise. Der 60-Jährige hat demnach die brisanten Einsatzpläne f&uuml

Regierung streitet über Bundeswehreinsatz in Mali

Die Bundesregierung streitet darüber, wie sie sich an einer möglichen EU-Mission in Mali beteiligen soll. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, rechnen Führungskreise im Verteidigungsministerium damit, etwa 60 deutsche Soldaten zu entsenden. Der mögliche Auftrag einer internationalen Militärmission ist es, die malische Armee von etwa 4.000 Soldaten auszubilden und zu unterstützen. Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) fordert Deutschlands Tei

Rheinmetall will Waffen nach Russland liefern

Der Rüstungskonzern Rheinmetall will künftig Waffen nach Russland exportieren. "Ein Zukunftsmarkt neben dem Mittleren Osten ist Russland", sagte Rheinmetall-Chef Klaus Eberhardt der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) auf die Frage nach künftig wichtigen Märkten für Rüstungsexporte. Derzeit baut der Düsseldorfer Konzern in der Wolga-Region ein Gefechtsübungszentrum auf. "Mit Zustimmung der Bundesregierung und auf Wunsch Russlands&q

Magazin: BND vereitelte 20 Anschläge auf Bundeswehr in Afghanistan

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Focus" zahlreiche Attentate auf deutsche Soldaten in Afghanistan verhindert: Seit Januar 2011 seien 20 geplante Anschläge auf die Bundeswehr vereitelt worden, sagte BND-Präsident Gerhard Schindler nach Informationen des Magazins vergangene Woche in geheimer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Zum Quellennetz und zur Herkunft der offenbar präzisen Informationen äu&szlig