Zum 20-jährigen Bestehen der Region Sønderjylland – Schleswig erklärt die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Die Region Sønderjylland-Schleswig ist eine der jüngeren in Europa, zugleich aber wohl auch eine der erfolgreichsten. Sie zeigt, wie wichtig grenzüberschreitende Kooperation ist und hat damit Vorbildcharakter für Europa. Mit der institutionellen Zusammenarbeit im deutsch-dänischen Grenzgebiet […]
Zum Tätigkeitsbericht 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die SPD-Landtagsfraktion dankt der Bürgerbeauftragten und ihren Team für ihren unermüdlichen Einsatz. Wir kennen und schätzen Samiah el Samadoni als kompetente Anwältin der Rechte von Bürgerinnen und Bürger. Ihre Anregungen an den Landtag bestärken uns in […]
Zur Bilanz des Sonderfonds Sturmflutschäden erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Regina Poersch: „Die verheerende Ostsee-Sturmflut am 4. und 5. Januar hat in Schleswig-Holstein viele Schäden hinterlassen. Es war SPD-Minister Meyer, der mit dem „Sonderfonds-Sturmflut“ den betroffenen Kommunen unbürokratisch und schnell geholfen hat. Damit haben wir ein starkes Zeichen gesetzt.“ Pressekontakt: Pressesprecher: Heimo Zwischenberger (h.zwischenberge@spd.ltsh.de) […]
Zu den Äußerungen von Wirtschaftsminister Buchholz zur Grunderwerbssteuer im Hamburger Abendblatt (14.09.2017) erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies: „Nachdem Dennys Bornhöft zum Co-Umweltminister wurde, versucht sich Bernd Buchholz jetzt offensichtlich als zweiter Finanzminister. Oder wie ist es zu verstehen, dass er auf einmal Angelegenheiten regeln will, die eindeutig in der Zuständigkeit des Finanzressorts […]
Die Bayernpartei lehnt die Vorstellungen über die Entwicklung der Europäischen Union, die EU-Kommissionspräsident Juncker in seiner gestrigen Rede geäußert hat, strikt ab. Diese Entwürfe weisen in eine Richtung, die für Europa mehr als fatal wäre, in Richtung mehr Zentralismus. Und hin zu einer Umverteilungs-Union. Die zu erwartenden Kämpfe um die EU-Mittel würden die EU über […]
Religionsfreiheit gilt auch für Muslime Der UN-Sicherheitsrat hat sich mit der Lage der bis zu 370.000 vertriebenen muslimischen Rohingya in Myanmar befasst. Dazu erklärt der kirchen- und religionspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung: „Die Vertreibung von 370.000 muslimischen Rohingya durch das Militär in Myanmar muss von der dortigen Regierung sofort beendet werden. Es ist […]
Zur aktuellen Situation auf dem bayerischen Arbeitsmarkt erklärt Bernd Rützel, arbeitsmarktpoltischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion: „Es stimmt: Die Arbeitslosenquote in Bayern ist auf einem historischen Tiefstand. Das ist erfreulich – aber es reicht nicht aus. Die Menschen brauchen nicht nur Arbeit, sie brauchen sichere und faire Arbeit. Wir brauchen ein Rückkehrrecht von […]
Die AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel ließ an ihrem Schweizer Wohnsitz in Biel eine Asylbewerberin aus Syrien schwarz für sich arbeiten. Das berichtet die Wochenzeitung DIE ZEIT. Im Jahr 2015 arbeitete eine Studentin der Islamwissenschaften für die Politikerin, danach gab diese den Job an die Frau aus Syrien weiter. Die Asylbewerberin war im Herbst 2016 auch dabei, […]
Die AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel ließ an ihrem Schweizer Wohnsitz in Biel eine Asylbewerberin aus Syrien schwarz für sich arbeiten. Das berichtet die Wochenzeitung DIE ZEIT. Im Jahr 2015 arbeitete eine Studentin der Islamwissenschaften für die Politikerin, danach gab diese den Job an die Frau aus Syrien weiter. Die Asylbewerberin war im Herbst 2016 auch dabei, […]
Zur Ankündigung von Verkehrsminister Buchholz in der heutigen (13.09.17) Ausgabe des SHZ, die Fehmarnsundbrücke in Ostholstein abreißen zu wollen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Kai Vogel: Noch in der letzten Legislaturperiode waren sich alle Landtagsfraktionen einig, eine Tunnellösung für die Querung des Fehmarnsundes vorzuziehen. Dass ein Tunnel nicht die kostengünstigste Variante ist, war stets […]
