Die Piratenpartei Deutschland wird am kommenden Sonntag elf Jahre alt. Gegründet wurde sie am 10. September 2006 im –Hackerspace– c-base in Berlin. Die Piratenpartei Deutschland feiert ihren 11. Geburtstag. Die Gründung der PIRATEN fand am 10. September 2006 in der c-base, der –Mutter aller Hackerspaces– in Berlin, statt. [1] [2] Elf Jahre leidenschaftliche Politik, elf […]
7.35 Uhr und 8.10 Uhr, Alexander Gauland, AfD-Spitzenkandidat, Thema: Frühstück mit Christiane Meier – Spitzenpolitiker vor der Bundestagswahl Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell
Zu den Planungen der schwarz-grün-gelben Koalition zur Änderung des Schulgesetzes erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat: Als im Politikunterricht die Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive behandelt wurde, hatten die KoalitionspolitikerInnen anscheinend die Masern. Die Zeitplanung zur Änderung des Schulgesetzes, mit der das Lieblingsprojekt der Koalition, die Rückkehr aller Gymnasien zu G 9, umgesetzt […]
Zur Wiederwahl Jörg Bülows als Landesgeschäftsführer des schleswig-holsteinischen Gemeindetages erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich Jörg Bülow zu seiner Wiederwahl und wünsche ihm viel Erfolg für die kommenden 8 Jahre. Er vertritt in seiner ruhigen, sachlichen und kompetenten Art die Sorgen und Interessen der Gemeinden und Ämter […]
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, zur Meldung „Länder machen Front gegen Bayerns Sonderweg bei der Erbschaftsteuer“: „Ich unterstütze den Weg der bayerischen Finanzbehörden, die Erbschaftsteuer möglichst unternehmensfreundlich umzusetzen. Es wäre am besten, die Erbschaftsteuer endlich ganz abzuschaffen, um ein klares Signal pro Eigentum zu setzen und diesen Dauerzwist zu beenden.“ Pressekontakt: […]
Die SPD bringt für die nächste Landtagssitzung einen Antrag mit konkreten Forderungen an die Landesregierung ein, um die Solidarität in Europa zu stärken. Dazu erklärt die AK-Europa Vorsitzende und europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Regina Poersch: 60 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge steht Europa vor großen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen. Wir sind besorgt über […]
Die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert setzen sich dafür ein, das Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ auch über 2018 hinaus fortzusetzen. Im Rahmen des Modellprogramms werden auch in Nürnberg Langzeitarbeitslose gezielt und mit einem ganzheitlichen Ansatz unterstützt. Die Enttäuschung war groß, als Nürnberg in der ersten Förderrunde beim neuen Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am […]
Vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens Voraussetzung für Lockerung der Sanktionen Bundesaußenminister Gabriel hat auf einer Wahlkampfveranstaltung in Erwägung gezogen, die Russland-Sanktionen ohne entsprechende Gegenleistungen Moskaus zu lockern. Dies hat große Empörung in Kiew ausgelöst. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, erklärt hierzu: „Die jüngsten Überlegungen Sigmar Gabriels sind ungeheuerlich und setzen die außenpolitische Glaubwürdigkeit […]
Die Bayernpartei begrüßt das Votum des katalanischen Parlaments, am 1. Oktober das Volk über die Unabhängigkeit von Spanien abstimmen zu lassen. Das Ergebnis dieses Referendums könnte Signalwirkung für ganz Europa haben. Die spanische Zentralregierung versucht – wie bereits des Öfteren in der Vergangenheit – dagegen mit juristischen und polizeilichen Mitteln vorzugehen. Eine politische Diskussion soll […]
Unionsfraktionschef gegen vorübergehende Entlassung von Pädagogen mit Zeitverträgen Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich am heutigen Donnerstag in einem Beitrag in der „Schwäbischen Zeitung“ zum Atomkonflikt mit Nordkorea, zum Verhältnis zur Türkei und zur Bildungspolitik geäußert. Das Interview hat folgenden Wortlaut: Herr Kauder, vor dem Hintergrund der Nordkorea-Krise fordern Linke und Grüne erneut […]
