Sperrfrist: 23.04.2017 14:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Drei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegen SPD und CDU erstmals seit Oktober 2016 wieder gleichauf. Beide Parteien kommen in der Sonntagsfrage auf 34 Prozent. Während die CDU zulegt (+4), büßt die SPD an Zustimmung ein […]
Am kommenden Dientag, den 25. April entscheiden der Schul- und Bauausschuss des LWL [1] in einer gemeinsamen Sitzung über die gesellschaftliche Teilhabe vieler sehbehinderter Menschen im Kreis Soest und darüber hinaus. Seit Monaten kämpfen Eltern, Lehrer, Behindertenvereine und Verbände mit den Piraten Seite an Seite für den Erhalt des Lehrschwimmbecken für Sehbehinderte & Blinde in […]
Anstieg der Fallzahlen für Gewaltverbrechen und IT-Kriminalität gibt Grund zur Sorge Die BILD-Zeitung hat am heutigen Freitag erste Zahlen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016 veröffentlicht, die am kommenden Montag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière offiziell vorgestellt werden wird. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Harbarth: „Es ist sehr besorgniserregend, dass […]
Endlich ist es geschafft: Drei Jahre nach dem Volksbegehren der FREIEN WÄHLER will die bayerische Staatsregierung das neunjährige Gymnasium zum Schuljahr 2018/19 wieder etablieren. Doch Schülerinnen und Schüler, die sich aktuell in den Jahrgangstufen fünf und sechs der bayerischen Gymnasien befinden, gehen dabei leer aus. Es sei denn, sie werden dort bereits an einer der […]
Die Piratenpartei Deutschland spricht sich für ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus. Unregelmäßigkeiten beim Referendum haben deutlich gemacht, dass die Türkische Republik unter Recep Tayyip Erdogan ihren demokratischen Weg verlassen hat. Es sieht nicht gut aus für die freiheitliche Demokratie nach dem Referendum in der Türkei: 51,3 Prozent der Wähler – soweit das […]
Die Bevölkerung der Türkei hat am gestrigen Sonntag in einem knappen Votum für die Änderung der türkischen Verfassung gestimmt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bedauert die Entscheidung der türkischen Bevölkerung. Mit der Verfassungsreform zieht die Türkei einen Schlussstrich unter die insgesamt gute demokratische Entwicklung der letzten Jahrzehnte und […]
Anschläge auf Kopten sind feige Taten gegen die Menschlichkeit Für gläubige Christen in aller Welt ist das Osterfest eines der höchsten kirchlichen Feste. Hierzu erklären der kirchen- und religionspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung, und der Vorsitzende des Stephanuskreises, Heribert Hirte: Franz Josef Jung: „Die fürchterlichen Anschlägen auf koptische Christen in Ägypten in der […]
Die Demonstrationen für Europa im Rahmen der Initiative Pulse of Europe sind inzwischen auch im Saarland angekommen. Dabei soll auf die Vorteile der EU und der gesamten Gemeinschaft hingewiesen werden, die momentan von der Öffentlichkeit immer weniger wahrgenommen werden. Auch die Saar-Piraten rufen zur Teilnahme auf und sehen den gesamten Prozess um Pulse of Europe […]
Am Dienstag präsentierten die Piraten NRW ihre Kampagne zur kommenden Landtagswahl. Mit markanten Sprüchen zu den fünf Schwerpunktthemen „Digitale Revolution“, „Soziale Ungerechtigkeit“, „Fahrscheinfreie Verkehrswende“, „Bildung“ und „Demokratieupdate“ wollen die Piraten den Wiedereinzug in den nordrhein-westfälischen Landtag schaffen. Die Piraten stehen für konstruktiven Protest, sagt Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag und Spitzenkandidat [1]: „Wir […]
