Zur Zukunft des deutschen Rentensystems erklärt der
AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen: "Zum Mut zur Wahrheit gehört auch
der Mut zur unangenehmen Wahrheit. Und die Wahrheit über unser
Rentensystem ist leider eine unangenehme und keine einfache: Hielten
wir am bestehenden Rentensystem fest, so wäre dieses nur durch eine
erhebliche Erhöhung des Renteneintrittsalters, eine weitere Absenkung
des Sicherungsniveaus und beträchtliche Erhöhungen der Beitr
Deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland
gekommen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am heutigen Freitag die
Gesamtzahl der Schutzsuchenden in den Jahren 2015 und 2016 nach unten
korrigiert. Demnach sind im Jahr 2015 rund 890.000 Menschen und bis
zum 21.09.2016 etwa 210.000 Personen als Schutzsuchende nach
Deutschland gekommen und im Kerndatensystem registriert worden.Dazu
erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
CDU/CSU-Fraktion, Stephan Harb
Kommenden Montag feiert Deutschland 26 Jahre
Wiedervereinigung in Frieden und Freiheit. Am 3. Oktober 1990 war die
ehemalige DDR der Bundesrepublik Deutschland beigetreten – Ergebnis
einer friedlichen Revolution. Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE
WÄHLER Landtagsfraktion, würdigt die Bürgerbewegung, deren mutiges
Engagement schließlich zur Deutschen Einheit geführt hat: "Das Fehlen
demokratischer Strukturen zwang Millionen DDR-Bürger regelrecht zum
Pr
Nachfrage nach neuen Mitarbeitern bietet Chancen
auch für Flüchtlinge
Im September ist die Arbeitslosenquote gegenüber dem Vormonat um
0,2 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent gesunken. Dazu erklärt der
arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Die Wirtschaftsleistung legt zu, Steuern und Sozialbeiträge
füllen die öffentlichen Kassen und wir haben einen
Beschäftigungsrekord. Im September war
Die Antidiskriminierungs-Beauftrage des Bundes,
Christine Lüders, hat die Parteien aufgefordert, Ombudsleute zu
ernennen, die in Fällen sexueller Belästigung einschreiten können.
Mit Blick auf die aktuelle Diskussion in der Berliner CDU sagte
Lüders im Kulturradio des rbb, es sei wichtig, dass es neutrale
Beschwerdestellen gebe:
"Es muss Anlaufstellen geben, die genau in solchen Situationen
versuchen zu vermitteln und frühzeitig Einhalt gebieten. U
Am heutigen Donnerstag stellen die führenden Wirtschaftsinstitute,
im Auftrag der Bundesregierung, ihre Herbstanalyse zur Entwicklung
der deutschen Wirtschaft und der Weltwirtschaft vorgestellt. Hierzu
erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer:
"Erfreulicherweise ist der wirtschaftliche Ausblick für
Deutschland auch in diesem Herbst positiv. Der dauerhafte
Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag in 2./3.
Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Kommunalinvestitionsfördergesetzes. Dazu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt
Rehberg, und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik,
Ingbert Liebing:
Rehberg: "Diese Legislaturperiode ist eine gute für die Kommunen
in Deutschland. Viele
Der menschenrechtspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, wirft dem Bundesinnenminister
im Interview mit dem ARD-Magazin MONITOR "Wortbruch" vor.
Hintergrund ist der Familiennachzug für syrische Kriegsflüchtlinge.
Laut Schwabe habe die SPD der Aussetzung des Familiennachzugs für
subsidiär Schutzbedürftige Anfang des Jahres nur zugestimmt, weil
Bundesinnenminister Thomas de Maizière versichert habe, dass deren
Zahl nicht a
