Sperrfrist: 15.01.2016 00:00
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ARD-Morgenmagazin"
Spaltung der Gesellschaft in Flüchtlingsfragen bleibt bestehen
Mehr als jeder zweite Bundesbürger (51 Prozent) bezweifelt, dass
Deutschland die aktuelle Flüchtlingsproblematik bewältigen kann. 44
Prozent unterstützen weiter
Zur Äußerung von Sarah Wagenknecht über das
Gastrecht von Asylbewerbern erklärt der stellvertretende Vorsitzende
der AfD, Alexander Gauland:
"Es ist erfreulich zu sehen, zu wie viel Realpolitik die Linken
manchmal fähig sein können. Ich begrüße die Positionierung der
Linken, wenn sie durch Sarah Wagenknecht zur Einsicht gelangen, dass
man das Gastrecht in Deutschland durch Missbrauch verwirken kann.
Frau Wagenknecht hat die Situation sehr
Zum Di Fabio-Gutachten erklärt die Vorsitzende der
AfD, Frauke Petry:
"Die deutschen Staatsgrenzen schützen, Zuwanderung kontrollieren,
Dublin konsequent umsetzen – für diese elementaren Pflichten bedarf
es keines Gutachtens, um zu erkennen, was Angela Merkel alles falsch
macht.
Die Menschen in Deutschland wissen das schon viel länger. Sie
spüren täglich in ihrer Umgebung die Folgen, wenn die Kommunen nicht
ausreichend Geld und Kapazitäten h
In der kommenden Woche wird die Bundesregierung im Rechtsausschuss
des Deutschen Bundestages zu den Übergriffen in Köln und anderen
deutschen Städten in der Silvesternacht 2015/2016 berichten. Hierzu
erklärt die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker:
"Die widerwärtigen Angriffe auf Frauen in Köln und Hamburg sind
nicht nur kriminell, sie sind zutiefst m
Wie real die Terrorgefahr auch in Deutschland ist,
zeigte die Silvesternacht, als die Sicherheitsbehörden Bahnhöfe in
München sperrten, weil sie von geplanten Anschlägen ausgingen.
CSU-Innenexperte Stephan Mayer hat angesichts des
Bedrohungspotentials jetzt die Anwendung besonderer Maßnahmen ins
Spiel gebracht, um diejenigen Islamisten zu überwachen, die den
Behörden bekannt sind. "Die elektronische Fußfessel ist eine
Möglichkeit, Gef&au
Zu den Gewalttaten in Köln, Hamburg und Stuttgart
erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen:
"Spätestens jetzt wird deutlich, in welch dramatische Krise
Merkels naives –Wir schaffen das!– unsere Gesellschaft gestürzt hat.
Die Gewalttaten in der Silvesternacht sind erste Auswirkungen einer
gefährlichen Mischung aus unkontrollierter Zuwanderung,
unübersehbarem Staatsversagen und politischem Verdrängen der
selbstgeschaffenen Realität
