Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am heutigen Freitag
ein Betätigungsverbot gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat"
ausgesprochen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Strobl:
"Die Union mit Bundesinnenminister de Maiziere an der Spitze zeigt
mit dem Verbot, dass sie entschlossen gegen die Terrormiliz
"Islamischer Staat" (IS) in Deutschlan
UN-Bericht über Verbrechen an Kindern im
Irak-Konflikt
Die UN-Sonderbeauftragte für Kinder und bewaffnete Konflikte,
Leila Zerrougui, hat dem UN-Sicherheitsrat über zahlreiche Verbrechen
an Kindern im Irak berichtet. Dazu erklären die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, und der zuständige
Berichterstatter Martin Patzelt:
"Leila Zerrougui, die Sonderbeauftragte des UN-Gen
Zentrale Kundgebung setzt Zeichen gegen
Antisemitismus, Extremismus und Terror
Unter dem Motto "Steh auf! Nie wieder Judenhass!" findet am
kommenden Sonntag in Berlin eine zentrale Kundgebung gegen
antijüdische Aggression statt. Hierzu erklärt der kirchen- und
religionspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz
Josef Jung:
"Öffentliche Aggressionen und tätliche Angriffe gegen jüdische
Mitbürgerinnen und Mitbürger lass
Der Bundesverband Deutsche Startups e.V. hat am heutigen
Donnerstag den Deutschen Startup Monitor 2014 vorgestellt. Hierzu
erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön:
"Die Startups in Deutschland benötigen dringend bessere
Rahmenbedingungen. Wir brauchen eine Gründerdynamik, wie wir sie
Anfang des 20. Jahrhunderts hatten. Der Startup Monitor 2014 zeigt,
dass unsere Gr&u
Die internationale Gemeinschaft sollte die USA bei
ihrem Vorgehen gegen die Terrormiliz unterstützen
US-Präsident Barack Obama hat am gestrigen Mittwochabend in einer
Rede an die Nation die amerikanische Strategie gegen die
islamistische Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorgestellt. Dazu
erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Philipp Mißfelder:
"Die Ankündigung von Präsident Obama, die Luftschläge gegen I
Zur konstituierenden Sitzung der CDU-Kommission "Arbeit der
Zukunft – Zukunft der Arbeit", die sich mit den Auswirkungen des
digitalen Fortschritts wie des demographischen Wandels auf die
künftige Arbeitswelt und wirtschaftliche Aktivität beschäftigt, teilt
die Pressestelle der CDU mit:
Die CDU Deutschlands will die Zukunft der Arbeit weiter
erfolgreich mitgestalten und mit dafür sorgen, dass die künftige
Arbeitswelt mit d
Familien brauchen Zeit für die Pflege ihrer
Angehörigen
Am heutigen Donnerstag beraten die Familienpolitiker der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag aktuelle familienpolitische
Themen mit den zuständigen Sprechern der Unionsfraktionen der
Bundesländer. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der
familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Marcus Weinberg
Der Hessische Landtag führt heute eine
öffentliche mündliche Anhörung zum hessischen Vergaberecht durch.
"Unsere zentrale Forderung an ein neues Vergabe- und Tariftreugesetz
ist, neue Belastungen für die kommunalen Unternehmen in Hessen zu
vermeiden und praktikable Beschaffungsvorgänge zu ermöglichen", so
Ralf Schodlok, Vorsitzender der VKU-Landesgruppe Hessen.
Der VKU fordert, den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen der
CDU und BÜND
Zur Debatte um Mitgliedschaft und Kooperation mit
anderen Parteien erklärt Alexander Gauland, Spitzenkandidat für
Brandenburg und stellvertretender Sprecher der Alternative für
Deutschland:
Die Kritik an der Euro-Rettungspolitik der Regierung ist nach wie
vor unser Kernthema. Aus diesem Grund ist auch eine Zusammenarbeit
mit der Union auf Bundesebene solange nicht möglich, wie sie an ihrem
Rettungsirrweg festhält.
