Neuauszählung der Präsidentschaftswahl darf
NATO-Planungen nicht verzögern
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei ihrem Besuch
in Afghanistan eine rasche Neuauszählung der Wählerstimmen zur
Präsidentschaftswahl gefordert. Dazu erklären der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Henning Otte, und der außenpolitische Sprecher Philipp Mißfelder:
"Verteidigungsministerin von der Leyen betonte bei
Deutlicher Zuwachs an Fachkräften hält
Personalschlüssel trotz massiven Kita-Ausbaus konstant
Am heutigen Freitag hat die Bertelsmann-Stiftung den
"Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme" vorgestellt. Dazu
erklärt der familienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:
"Der Personalschlüssel in Kindertagesstätten ist von
entscheidender Bedeutung für die Qualität der frühkindlichen Bil
Internationale Gemeinschaft muss Islamisten in die
Schranken weisen
Die sunnitischen Fundamentalisten im Irak haben den Vereinten
Nationen zufolge angekündigt, alle Frauen genital zu verstümmeln.
Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und
humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Der Befehl, alle irakischen Frauen im Alter zwischen elf und 46
Jahren der Genitalverstümmelung zu unterziehen, entsetzt uns
zu
Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit ist
Aufgabe des Staates Gestern hat die Freie Hansestadt Bremen
beschlossen, eine neue Gebührenregelung auf den Weg zu bringen,
wonach es zu einer teilweisen Kostenerstattung für Polizeieinsätze
durch die Veranstalter von Großveranstaltungen und damit auch
Fußballspielen kommen soll. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
Die CDU Deutschlands stattet ihre Kreis-, Stadt- und Ortsverbände
mit umfangreichen Informationsmaterialien zum Transatlantischen
Freihandelsabkommen (TTIP) aus. Das Abkommen wird derzeit zwischen
der Europäischen Union und den USA verhandelt. "Wir merken bei
unseren Veranstaltungen, dass dieses Thema viele Menschen umtreibt",
erklärt CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber, "und w
Terrorgruppe ISIS löscht christliche Kultur in
einer der Wiegen des Christentums aus
In den letzten Tagen wurden die letzten Christen von der
terroristischen Gruppe ISIS aus der nordirakischen Stadt Mossul unter
Todesandrohungen vertrieben. Hierzu erklärt der religionspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung:
"Die grausame Vertreibung tausender noch verbliebener Christen aus
Mossul durch die Terrorgruppe ISIS ist ein abscheuliches Verbrechen
Im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die israelische
Militäraktion im Gazastreifen kam es in den letzten Tagen in mehreren
Städten zu antisemitischen Äußerungen und Tätlichkeiten von Seiten
der Demonstrationsteilnehmer. Hierzu erklärt der innenpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
Wer in unserem Land von seinem Demonstrationsrecht Gebrauch macht,
darf ni
Zusätzliche Flüchtlingswelle erfordert schnelle
Hilfe
Die islamistische Terrortruppe ISIS hat den Christen im
nordirakischen Mossul ein Ultimatum gestellt, die Stadt zu verlassen
oder zum Islam zu konvertieren. Daraufhin flüchteten am Wochenende
alle Christen aus der nordirakischen Metropole. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
"Die ISIS-Truppen sind fest entschlossen, alle Minderheiten, d
Fördersatz steigt um fast zehn Prozent – Lohn- und
Preisentwicklung wird vorgegriffen
Die Koalition hat sich über die Eckpunkte einer BAföG-Reform zum
1. Januar 2015 verständigt. Hierzu erklären der bildungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert
Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Stefan Kaufmann:
Albert Rupprecht: "Niemand darf aus finanziellen Gründen an der
Ausbildung gehindert werden. Deshalb is
Zum Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler am 20.
Juli 1944 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter
Tauber:
Die CDU Deutschlands gedenkt der Widerstandskämpfer vom 20. Juli
1944. Sie haben ihr Leben aufs Spiel gesetzt, um einem
menschenverachtenden Unrechtsregime entgegen zu treten. Viele haben
diesen Einsatz mit ihrem Leben bezahlt.
Auch wenn das Attentat nicht erfolgreich war, so sind die Frauen
und Männer des 20. Juli 1944 nicht gescheiter
