Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die
Arbeitsmarktzahlen für Januar 2012 bekanntgegeben. Dazu erklärt der
arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubinger:
"Auf dem deutschen Arbeitsmarkt zeichnet sich trotz des
saisonüblichen Wintereinbruchs eine positive Entwicklung ab. Die
Nachfrage nach Arbeitskräften belief sich im Januar 2012 auf 452.000
der gemeldeten Arbeitsstellen. Das sind 77.000 Stellen mehr als i
Die Bundesregierung hat heute dem
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projektlisten für
das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm vorgelegt. Der Deutsche
Bundestag hat dafür im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zum
Bundeshaushalt 2012 zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von einer
Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Zur Vorlage der konkreten
Projektlisten erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Bart
Der Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages hat
heute das Zweite Finanzmarktstabilisierungsgesetz abschließend
beraten. Mit dem Gesetz wird insbesondere der Ende 2010 geschlossene
Finanzmarktstabilisierungsfonds (SoFFin) wieder für neue Anträge
geöffnet. Mit dem Gesetz wird der Beschluss des Europäischen Rates
vom 26. Oktober 2011 zum sogenannten Bankenpaket umgesetzt. Zum
Gesetz erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norb
Zu den Auswirkungen von Studiengebühren auf die
Studienbereitschaft in Deutschland fand am Mittwoch im Ausschuss für
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein öffentliches
Fachgespräch statt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige
Berichterstatterin Monika Grütters:
"Studiengebühren halten nicht vom Studium ab. Im Gegenteil: In
Ländern mit Studi
Heute besucht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die
Ausstellung "Pergamon – Panorama der antiken Metropole" im Berliner
Pergamonmuseum. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der
Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der Fraktion, Marco
Wanderwitz:
"Ein Museumsrekord kann Berlin in diesen Tagen wieder verzeichnen.
Mit fast 250.000 Besuchern in den ersten zwei Monaten ist die
Ausstell
Heute hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für
eine neue EU-Verordnung zur Harmonisierung des Datenschutzes sowie
für eine Richtlinie für den Austausch von personenbezogenen Daten im
polizeilichen und justiziellen Bereich vorgelegt. Dazu erklärt der
innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
"Deutschland ist in den Bereichen des Datenschutzes und der
Datensicherheit führend in Europa. Dies beruht auf d
Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben
einen Antrag mit dem Titel "Kinder- und Jugendtourismus unterstützen
und weiter fördern" in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt die
tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marlene Mortler:
"Wir wollen den Kinder- und Jugendtourismus weiter unterstützen
und stärker fördern, um seiner Bedeutung besser gerecht zu werden.
Kinder- und Jugendreisen werden leider noch vie
Wenn man denkt, es geht nicht mehr, kommt von
irgendwo ein Lichtlein her. Im Fall der Linkspartei ist das Lichtlein
Heinz Fromm, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Er hat
geschafft, worum sich Gysi, Lafontaine und andere seit Monaten
vergeblich mühten: Fromm eint die Linke, wie lange nicht mehr. Seit
heraus ist, dass der Verfassungsschutz 27 der 76
Bundestagsabgeordneten im Visier hat, machen die Linken ganz neue
Erfahrungen: Sie erfahren Verständnis und
Die für heute geplante Abstimmung im US-Senat über
die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze ist aufgrund der Proteste im
Internet verschoben worden. Dazu erklären der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings
und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im
Rechtsausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien Ansgar
Heveling:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht auch im digitalen Zeitalter
Die Wirtschaftsexperten der Bundestagsfraktionen
von Union, SPD, FDP und Grünen haben sich heute auf einer
Veranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in
Berlin für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum ausgesprochen. Dr.
Michael Fuchs (CDU/CSU), Garrelt Duin (SPD), Dr. Hermann Otto Solms
(FDP) und Kerstin Andreae (Grüne) plädierten dafür, die
Konsolidierung der Staatsfinanzen voranzutreiben. Nur dann könnten
Deutschland und Europa ihre In
