Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
besucht heute die CeBIT in Hannover. Dazu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Joachim Pfeiffer:
"Das Internet und die digitale Wirtschaft verändern unsere Lebens-
und Arbeitswelt grundlegend. In weiten Teilen der Wirtschaft
entstehen neue Wertschöpfungsketten. Vor allem die heimische
IT-Branche hat gute Chancen, mit innovativen Produkten die Weltmärkte
zu erobern. Das is
Zur Vereinbarung der Koalitionspartner, das
CO2-Gebäudesanierungsprogramm bis 2014 jährlich in Höhe von 1,5
Milliarden Euro sicherzustellen, erklären der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der CDU/CSU-Fraktion
im Deutschen Bundestag, Dirk Fischer sowie der zuständige
Berichterstatter, Volkmar Vogel:
"Die Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudesektor hat für die
Koalition eine besonders hohe Priorität. Mit der
Die Vereinten Nationen haben mitgeteilt, dass das
Millenniumsziel zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung in
Entwicklungsländern erreicht wurde. Hierzu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundes¬tagsfraktion, Dr.
Christian Ruck:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass das Entwicklungsziel
zum Trinkwasser erreicht wurde. Heute haben damit zwei Milliarden
Menschen mehr als 1990 Zugang zu sauberem Trinkwasser. An diesem
Ergebnis habe
Im Sächsischen Landtag soll auf Antrag der
Fraktionen von SPD, Grünen und Linken ein Untersuchungsausschuss zur
Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund – NSU" eingerichtet
werden. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im 2.
Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags, Clemens Binninger:
"Eine umfassende Aufklärung der beispiellosen
rechtsterroristischen Mordserie ist Aufgabe aller staatlichen Gewalt
in Deutschland – der z
Das Bundeskartellamt erwägt konkrete Maßnahmen
gegen die unlautere Preispolitik der Mineralölkonzerne. Dazu erklären
der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Johannes Singhammer, der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Franz-Josef Holzenkamp, und die verbraucherschutzpolitische
Sprecherin Mechthild Heil:
Die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand,
Lebensqualität" debattierte am Montag über den Zwischenbericht der
Projektgruppe 2 "Entwicklung eines ganzheitlichen Wohlstands- bzw.
Fortschrittsindikators". Dazu erklärt der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Zwischenbericht der
Projektgruppe 2 und das Ergebnis, dass Wohlstand durch mehrere
Der Koalitionsausschuss hat in seiner gestrigen
Sitzung die schnelle Umsetzung bislang strittiger rechtspolitischer
Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag beschlossen. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Günter Krings:
"Der Koalitionsausschuss hat ein beachtliches rechtspolitisches
Paket verabschiedet. Wichtig ist, dass wir die im Koalitionsausschuss
beschlossenen Vorhaben im Gleichklang zügig gemeinsam umsetzen.
Der gestrige Koalitionsausschuss hat beschlossen,
das Grundgesetz so zu ändern, dass der Bund Hochschulen über die
befristete Projektförderung hinaus künftig auch längerfristig
unterstützen kann. Hierzu erklärt der bildungs- und
forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht:
"Die Exzellenzinitiative hat eine neue Dynamik in die Hochschulen
gebracht. Wir wollen diese nach Auslaufen konsequent für mehr
interna
Zu den Präsidentschaftswahlen in Russland erklärt
der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Andreas Schockenhoff:
"Der Verlauf der Präsidentschaftswahlen ist Anlass zu ernster
Sorge über die Entwicklung Russlands. Die russische Führung hat die
Chance nicht genutzt, durch faire und transparente Wahlen der
wachsenden Kluft zwischen Staat und Gesellschaft entgegenzuwirken.
Dies aber ist für eine umfassende Modernisierung Russlands
Gestern hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes verabschiedet, mit dem die
Verantwortung der Hersteller für die Sicherheit von
Eisenbahnfahrzeugen eingeführt wird. Dazu erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk
Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Ulrich Lange:
"Die nun auf den Weg gebrachten Änderungen bedeuten im Ergebnis
mehr Sicherheit auf den Schienenwegen.
