Die aktuelle Kultur- und Filmpolitik Ungarns wird
auch auf der Berlinale diskutiert. Dazu erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt die Sorge vieler
Filmschaffender über die aktuelle ungarische Kultur- und Filmpolitik.
Nach Ansicht vieler Künstler und Intellektueller trägt diese nicht
zur kulturellen Vielfalt und Meinungsfreiheit in Ungarn bei.
Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend einen
Antrag mit dem Titel "Keine Patentierung von konventionell
gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen"
verabschiedet. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige
Berichterstatter im Rechtsausschuss Stephan Harbarth:
"Wir lehnen Patente auf landwirtschaftliche Nutztiere und
Nutzpflanzen ab.
Die von der Bundesregierung geförderte
"Marketingoffensive Wassertourismus" zeigt Wirkung. Zu dem hierzu
entwickelten Praxisleitfaden "Wassertourismus in Deutschland"
erklären die tourismuspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, und der zuständige
Berichterstatter, Ingbert Liebing:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die bisher erreichten
Erfolge der "Marketingoffensive Wassertourismus". Die
Anlässlich der für morgen angekündigten
Demonstrationen gegen das "Anti-Counterfeiting Trade Agreement"
(ACTA) erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Netzpolitik der CDU
Deutschlands, Michael Kretschmer:
Es ist ein richtiger Schritt, dass die Staaten nicht länger
versuchen, isoliert Regeln für das Internet aufzustellen. Das
Internet braucht internationale Abkommen.
Allerdings schafft es kein Vertrauen in der Bevölkerung, wenn
solche V
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur
Umsetzung der internationalen Gesundheitsvorschriften verabschiedet.
Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, und die Berichterstatterin
für Infektions- und Gesundheitsschutz, Karin Maag:
"Unsere Welt ist kleiner geworden: Die Menschen reisen heute
häufiger und weiter als früher, der Handel und die Warenströme rund
um den Globus haben sich ausgeweitet. Diese
Am heutigen Donnerstag debattierte der Bundestag
den Koalitionsantrag "Kinder- und Jugendtourismus unterstützen und
weiter fördern". Dazu erklären die tourismuspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, sowie der
Berichterstatter Ingbert Liebing:
"Kinder- und Jugendreisen in Deutschland verdienen unsere
besondere Aufmerksamkeit: Sie sind nicht nur für die
Tourismuswirtschaft bedeutsam, sondern fördern auch die Entwicklu
Der Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages
hat sich in einer Öffentlichen Anhörung mit dem Thema "Barrierefreier
Tourismus" beschäftigt. Dazu erklärt die tourismuspolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
"Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung für die
selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit
Behinderungen am gesellschaftlichen Leben. Reisen und Urlaub sind ein
wichtiges Element diese
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und
Bundesrat hat sich gestern auf die geplanten Änderungen im
Telekommunikationsrecht geeinigt. Dazu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
"Nun besteht Sicherheit, dass unsere Beschlüsse für einen
beschleunigten flächendeckenden Breitbandausbau und für mehr
Verbraucherrechte im Bereich der Telekommunikation tatsächlich ins
Bun
Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen
und Jugend, Kristina Schröder, hat sich zu einem Gespräch mit der
Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion getroffen. Dazu
erklärt die Vorsitzende Rita Pawelski:
"Hände weg vom Elterngeld! Es darf auf keinen Fall zur
Finanzgrundlage des Betreuungsgeldes werden, wie es in den
Medienberichten der vergangenen Tage hieß. Die Politikerinnen der
CDU/CSU-Fraktion weisen ein solches Ansinnen mit Emp&
Heute steht das so genannte "Flughafenpaket" der
Europäischen Kommission im Bundestag auf der Tagesordnung. Dazu hat
der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gestern zwei
Anträgen der Koalitionsfraktionen zugestimmt. Das Flughafenpaket
enthält u.a. Vorschläge zu Bodenabfertigungsdiensten und
Lärmschutzmaßnahmen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
