Heute findet im Ausschuss für Kultur und Medien des
Deutschen Bundestages ein weiteres öffentliches Fachgespräch zur
Kulturfinanzierung in den Kommunen statt. Dazu erklären der kultur-
und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur
und Medien der Fraktion Marco Wanderwitz:
"Die Kulturetats sind nicht zum Steinbruch der Sparmaßnahmen der
Städte und Kommunen in
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat heute die von der Bundesregierung vorgelegten Projektlisten für
das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm behandelt. Dazu erklärt der
haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
"Im Bundeshaushalt 2012 haben wir für die beschleunigte und
verstärkte Planung und Durchführung von Infrastrukturmaßnahmen in
diesem und im kommenden Jahr zus
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz hat am Mittwoch einen Antrag der Grünen beraten, in
dem sie fordern, die Zulassung des Pestizidwirkstoffs Glyhphosat
auszusetzen und ihn neu zu bewerten. Dazu erklären der Vorsitzende
der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der
zuständige Berichterstatter Alois Gerig:
Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages
befasst sich in der öffentlichen Anhörung am Mittwoch mit dem Thema
"Gewalt in und um Fußballstadien". Dazu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Klaus Riegert:
"Die Sicherheit eines jeden Zuschauers, aber auch eines jeden
Spielers und Schiedsrichters muss bei Fußballspielen gewährleistet
sein. Wie beim Doping gilt auch beim Thema Gewalt das
Im Vatikan findet derzeit ein internationaler
Kongress zum sexuellen Missbrauch statt. Dazu erklärt die Beauftragte
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und
Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth:
"Die Tagung an der päpstlichen Universität Gregoriana zum
sexuellen Missbrauch ist mehr als ein wichtiges Zeichen: Die
katholische Kirche unterstreicht damit einmal mehr, wie sehr ihr an
Aufklärung und Prävention sexuellen Missbrauchs gelegen ist. D
Im Bundestagsausschuss für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz fand am Mittwoch eine Anhörung
zur Waldstrategie 2020 der Bundesregierung statt. Dazu erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Cajus Caesar:
"Knapp ein Drittel der Fläche Deutschlands besteht aus Wald. Der
Wald hat für unser Lan
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale
Gesellschaft" wird bis zur Sommerpause ihre Beratungen abschließen.
Zur Frage, wie das Thema Internet parlamentarisch weiter behandelt
werden soll, erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in
der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft", Jens
Koeppen, und der Vorsitzende der Enquete-Kommission, Axel Fischer.
"Das Thema Internet muss dauerhaft auf der Tagesordnung des
Bundestags bl
Der Fraktionsvorsitzende der ungarischen
Regierungspartei Fidesz, János Lázár, befindet sich zu politischen
Gesprächen in Berlin. Heute sprachen auch Mitglieder der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihm und seine Delegation. Hierzu
erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff:
"Im Mittelpunkt unseres vertrauensvollen und freundschaftlichen
Gesprächs stand die politische und wirtschaftliche Situation
Die Koalition hat im Ausschuss für Wirtschaft und
Technologie einen Entschließungsantrag zu der von der EU-Kommission
vorgeschlagenen Richtlinie über die Konzessionsvergabe eingebracht.
Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Die EU-Kommission behauptet, dass die von ihr geplante
Verschärfung des Vergaberechts – gerade im Bereich der
Trinkwasserversorgung – für mehr Transparenz sorgen würde.
Der GKV-Spitzenverband hat am Dienstag eine neue
Fassung der Begutachtungsrichtlinie Vorsorge und Rehabilitation
beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer:
"Die am Dienstag vom GKV-Spitzenverband beschlossene Neufassung
der Begutachtungsrichtlinie für Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen ist eine
gute Nachricht für die betroffenen Patienten. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in den letzten Jahren wie
