Das Bundeskabinett hat heute den Bericht an den
Bundestag über die Umsetzung des Bologna-Prozesses in Deutschland
beschlossen. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige
Berichterstatter, Tankred Schipanski:
"Der mit den Bologna-Reformen verbundene Strukturwandel an den
deutschen Hochschulen ist gelungen. Das Studium in Deutschland ist
attraktiver als je zuvor. Nie zuvor haben in Deutschland m
Die Deutsche Industrie hat angesichts der drohenden
Rohstofflücke eine "Allianz zur Rohstoffsicherung" gegründet. Die
Vereinigung, an der unter anderem BASF, Bayer, Bosch und
Thyssen-Krupp beteiligt sind, will eine international tätige
Rohstoffgesellschaft aufbauen, um an günstige Rohstoffe zu kommen.
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
Die Ergebnisse des EU-Gipfels kommentiert der
Präsident des "Der Wirtschaftsrat begrüßt den vereinbarten
Fiskalpakt. Wir unterstützen die Bundeskanzlerin bei ihrem
konsequenten Kurs der Staatshaushaltskonsolidierung. Wir sagen aber
ebenso deutlich, dass noch ein weiter Weg vor uns liegt. Die
Implementierung der Maßnahmen in den einzelnen Staaten liegt
außerhalb des deutschen Einflussbereichs. Ferner wird der Pakt – so
richtig er ist – auf die aktuelle
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen
für Januar 2012 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Die Entwicklung des Arbeitsmarktes bietet keinen Anlass zur
Sorge, aber zur Wachsamkeit. Der Arbeitsmarkt zeigt im Januar ein
differenziertes Bild mit einer positiven Kernaussage: Strukturell
geht die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter zurück.
Heute findet im Bundeskanzleramt der 5.
Integrationsgipfel statt, auf dem der Nationale Aktionsplan
Integration verabschiedet wird. Dazu erklärt der
Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Frieser:
"Mit der Weiterentwicklung des Nationalen Integrationsplans zu
einem Aktionsplan wird Integration für alle Beteiligten
verbindlicher. Es werden verpflichtende Ziele definiert, konkrete
Maßnahmen festgelegt und Mechanismen zur Erfolgskontrolle ver
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die
Arbeitsmarktzahlen für Januar 2012 bekanntgegeben. Dazu erklärt der
arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubinger:
"Auf dem deutschen Arbeitsmarkt zeichnet sich trotz des
saisonüblichen Wintereinbruchs eine positive Entwicklung ab. Die
Nachfrage nach Arbeitskräften belief sich im Januar 2012 auf 452.000
der gemeldeten Arbeitsstellen. Das sind 77.000 Stellen mehr als i
Die Bundesregierung hat heute dem
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projektlisten für
das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm vorgelegt. Der Deutsche
Bundestag hat dafür im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zum
Bundeshaushalt 2012 zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von einer
Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Zur Vorlage der konkreten
Projektlisten erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Bart
Der Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages hat
heute das Zweite Finanzmarktstabilisierungsgesetz abschließend
beraten. Mit dem Gesetz wird insbesondere der Ende 2010 geschlossene
Finanzmarktstabilisierungsfonds (SoFFin) wieder für neue Anträge
geöffnet. Mit dem Gesetz wird der Beschluss des Europäischen Rates
vom 26. Oktober 2011 zum sogenannten Bankenpaket umgesetzt. Zum
Gesetz erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norb
Zu den Auswirkungen von Studiengebühren auf die
Studienbereitschaft in Deutschland fand am Mittwoch im Ausschuss für
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein öffentliches
Fachgespräch statt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige
Berichterstatterin Monika Grütters:
"Studiengebühren halten nicht vom Studium ab. Im Gegenteil: In
Ländern mit Studi
Heute besucht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die
Ausstellung "Pergamon – Panorama der antiken Metropole" im Berliner
Pergamonmuseum. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der
Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der Fraktion, Marco
Wanderwitz:
"Ein Museumsrekord kann Berlin in diesen Tagen wieder verzeichnen.
Mit fast 250.000 Besuchern in den ersten zwei Monaten ist die
Ausstell
