Etwas muss Patrick Döring falsch verstanden
haben. Ja, es stimmt, dass FDP-Chef Philipp Rösler nach dem Abgang
seines alten Generalsekretärs versicherte: "Jetzt werden wir nach
vorne schauen!" Und zwar "ziemlich schnell". Aber dass der neue
Mann für die Parteidynamik gleich flott den Rückspiegel eines
anderen Autor abrasieren und davonbrausen solle, hatte Rösler wohl
nicht gemeint. Döring selber will "inhaltlich offensiv die
Das Bundeskabinett hat eine Änderung zum Zeitverzug
in der Anreizregulierungsverordnung beschlossen. Dazu erklärt der
Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas
Bareiß:
"Mit der Entscheidung des Bundeskabinetts wird ein weiteres
Investitionshemmnis beim Netzausbau beseitigt. Der Zeitverzug von
zwei Jahren bei den Investitionsbudgets ist nicht mehr mit einem
beschleunigten Netzausbau vereinbar. Deshalb ist es richtig, dass die
Kosten mi
Zum Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011-2015
für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Dirk Fischer, MdB und der zuständige Berichterstatter,
Patrick Schnieder:
"Der Entwurf des neuen Investitionsrahmenplans bildet eine
ehrliche Grundlage für Investitionen in die deutsche
Verkehrsinfrastruktur. Wir unterstützen ihn ausdrücklich.
Wichtige Parameter für di
Der Bundestag hat am Donnerstag über die Rente mit
67 debattiert, Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Die Rente mit 67 bleibt der richtige Weg zur Sicherung einer
leistungsfähigen Altersversorgung. Nur die Rente mit 67 gibt die
Antwort auf die großen Herausforderungen für das Rentensystem infolge
des demografischen Wandels: längere Rentenbezugszeiten und kürzere
Beitrags
Der Bundestag berät heute in erster Lesung über das
Mandat zur Fortsetzung des ISAF-Einsatzes in Afghanistan. Dazu
erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Philipp Mißfelder:
"Unser Ziel ist, dass von Afghanistan nie wieder terroristische
Bedrohungen ausgehen. Dafür brauchen wir Stabilität in Afghanistan.
Die Menschen in Afghanistan brauchen langfristig unsere
Unterstützung. Nur so können sie ihr Schicksal s
Ein Kiewer Gericht lehnte gestern die Umwandlung
der Gefängnishaft in einen Hausarrest für die frühere
Ministerpräsidentin Julia Timoschenko trotz ihrer schwerwiegenden
Erkrankung ab. Dazu erklären die Vorsitzende und die Obfrau der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach und Ute Granold:
"Die Ablehnung des Kiewer Gerichts, die Gefängnisstrafe für die
schwerkranke Julia Timoschenko in
Der BIBB-Hauptausschuss gibt am Donnerstagmittag
die aktuellen Ausbildungsmarktzahlen bekannt. Dazu erklären der
bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht, und der zuständige Obmann Uwe Schummer:
"Der Ausbildungsmarkt boomt. Die Auswahl an Ausbildungsplätzen war
für die Jugendlichen nie größer. Viele Altbewerber erhalten jetzt
eine Chance. Trotz Rückgang der Schulabgänger konnte die Zahl der zum
30.September
Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben
in die heutige Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung einen Antrag zur Neuregelung für den
Sportbootführerschein eingebracht, der jedoch jetzt auf Wunsch der
Oppositionsfraktionen erst im kommenden Jahr behandelt wird. Dazu
erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter, Hans-Werner Kammer:
"Die Neuregelun
Martha C. Nussbaum, Professorin für Recht und Ethik
an der University of Chicago diskutierte am Mittwoch mit den
Mitgliedern der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand,
Lebensqualität" über das Thema "Wachstum und globale Gerechtigkeit".
Hierzu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der
Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:
"Aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bilden Freiheit,
Solidarität und Gerechtigkeit die
Seit gestern wird die Republik von einer Koalition
der Lebenden und der Toten regiert, in der der Lebende – CDU/CSU –
versuchen muss, den Toten – die FDP – über die Bühne zu schleppen,
bis endlich der Vorhang durch Neuwahlen fällt. Mag sein, dass die
Liberalen als Partei ihren Verfall. Aber als Regierungspartei ist sie
mit dem Rückzug ihres gescheiterten Generalsekretärs verdampft. Wenn
die Liberalen nicht freiwillig die Koalition verlassen, dann muss die
Union den
