Am 12. Dezember tagte erstmalig die Initiative
"Speichertechnologien" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dazu erklärt
der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Thomas Bareiß:
"Mit den Beschlüssen zur beschleunigten Energiewende stehen wir am
Anfang eines herausfordernden Weges in der Energiepolitik. Ein
entscheidender Baustein zum Gelingen der Energiewende wird sein,
Speichertechnologien zur besseren Integration der erneuerbarer
Bund und Länder haben sich am Montagabend auf eine
Empfehlung geeinigt, die sie gemeinsam dem Vermittlungsausschuss für
die Verhandlungen zum Bundeskinderschutzgesetz am 14. Dezember 2011
vorlegen werden. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige
Berichterstatterin Michaela Noll:
"Der gestrige Abend war ein guter für die Kinder in Deutschland.
Wir sind sehr froh, dass die Länder
Auf Bundespräsident Christian Wulff (CDU) kommen
im Zusammenhang mit dem Privatkredit der Unternehmergattin Edith
Geerkens weitere Fragen zu. Nach Recherchen des Online-Magazins
stern.de war ihr Mann Egon Geerkens dreimal Teilnehmer von
Wirtschaftsdelegationen bei Auslandsreisen, die Wulff als
niedersächsischer Ministerpräsident unternahm. Weder bei seinen
Vorgängern im Amt des Ministerpräsidenten noch bei seinem Nachfolger
David McAllister (CDU) gehörte Geer
Am heutigen Montag wurden Jochen Homann zum
Präsidenten und Peter Franke zum Vizepräsidenten der
Bundesnetzagentur gewählt. Dazu erklärt der Koordinator für
Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Das starke und breite Votum für Jochen Homann und Peter Franke
ist elementar für die zukünftigen Aufgaben der Bundesnetzagentur. Der
Bundesnetzagentur kommt bei der Energiewende eine Schlüsselrolle zu.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie sowie das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz stellen heute in Berlin das Projekt
"Tourismusperspektiven in ländlichen Räumen" vor. Ziel ist es, die
Entwicklung in ländlichen Räumen durch eine Vernetzung der Akteure
und Zielgruppen weiter voranzubringen, um das vorhandene Potenzial
besser zu nutzen. Dazu erklärt die Tourismuspolitische Sprecherin der
CDU/C
Zu den Ergebnissen der UN-Klimakonferenz im
südafrikanischen Durban erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Ruck:
"Der globale Klimaschutz bleibt auf Kurs. Die Hartnäckigkeit der
EU und insbesondere Deutschlands, bei den Verhandlungen in Durban für
realistische und verbindliche Ziele zu kämpfen, hat sich ausbezahlt.
Das ist ein großer Erfolg für die europäische und deutsche
Klimaschutzpolitik.
Das Nobelpreiskomitee hat an diesem Samstag drei
Frauenrechtsaktivistinnen mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
Rita Pawelski, Vorsitzende der Gruppe der Frauen, beglückwünscht die
Preisträgerinnen und ermuntert sie, weiter für die Rechte der Frauen
in Afrika einzutreten:
"Die Liberianerinnen Ellen Johnson-Sirleaf und Leymah Gbowee sowie
die Jemenitin Tawakkul Karman sind Vorkämpferinnen für Frauenrechte.
Dass diese drei Frauen mit dem Friedensnob
Zu den Ergebnissen des Europäischen Rates und der
Kritik des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel daran erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Die CDU begrüßt die Ergebnisse des Europäischen Rates als
entscheidenden Schritt hin zu einer Stabilitätsunion. Dass neben den
17 Euro-Staaten auch eine Mehrheit der übrigen EU-Mitglieder den Weg
eines neuen Vertrages mitgehen will, ist ein großer und wichtiger
Erfolg. Ents
Vor 63 Jahren wurde die Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte verabschiedet. Dazu erklärt die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Der Tag der Menschenrechte ist Anlass zur Bestandsaufnahme und
Aufforderung auch künftig vehement dafür einzutreten, den
Menschenrechten weltweit und universell Geltung zu verschaffen. Die
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte begeht ihren 63
Die Innenministerkonferenz berät am heutigen
Freitag über ein neues NPD-Verbotsverfahren. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Günter Krings:
"Bei der Frage, ob ein neuer Anlauf zum Verbot der NPD beim
Bundesverfassungsgericht unternehmen werden sollte, geht Sorgfalt vor
Schnelligkeit.
Dabei ist ganz klar: Die NPD ist aus unserer Sicht
verfassungsfeindlich.
