Nach Monaten intensiver Diskussionen mit allen
gesellschaftlichen Gruppen hat die Bundesministerin für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, am Donnerstag ihre
Charta für Landwirtschaft und Verbraucherschutz vorgestellt. Dazu
erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp:
"Die Charta für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des
Bu
Morgen vor 70 Jahren fand die Wannsee-Konferenz
statt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Am 20. Januar 1942 trafen sich in der Villa Marlier am Großen
Wannsee unter anderem Staatssekretäre verschiedener Ministerien sowie
Vertreter der NSDAP und des Sicherheitsdienstes, um die von der
nationalsozialistischen Führung beabsichtigte Deportation und
Ermordung der Juden Europ
Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag
den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Umfassende Initiative zur
Digitalisierung des Filmerbes starten". Dazu erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Johannes
Selle:
"Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt, dass die Bundesregierung alles
dafür tut, das deutsche Filmerbe zu erhal
Am gestrigen Mittwoch fand der Energiepolitische
Dialog "Spannungsfeld Energieeffizienz" der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter
Ramsauer statt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
Der Energiepolitische Dialog hat gezeigt, dass die
Gebäudesanierung der Schlüssel zu mehr Energieeffizienz ist. 40
Prozent des Energiebedarfs entfallen auf Gebäude: Deshalb ist der
Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der
Fraktionen von CDU/CSU und FDP mit dem Titel "Die Verkehrssicherheit
in Deutschland weiter verbessern" angenommen. Hierzu erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk
Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Gero Storjohann:
"Die Koalitionsfraktionen haben ein ambitioniertes Programm
erarbeitet, um die erfolgreiche Verkehrssicherheitsarbeit in
Deutschland weiter zu verbessern u
Der Deutsche Bundestag berät am Donnerstag den
fraktionsübergreifenden Antrag "Keine Patentierung von konventionell
gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen". Dazu
erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Max Lehmer:
"Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es gelungen,
einen
Der Deutsche Bundestag behandelt heute das Zweite
Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpaketes zur Stabilisierung des
Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz) in erster
Lesung. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
"Mit dem zweiten Finanzmarktstabilisierungsgesetz beugen wir neu
entstehenden Ansteckungsgefahren im Bankensektor vor und
stabilisieren unseren Bankensektor
Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag
den Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung debattiert.
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Deutschland steht nach wie vor sehr gut da. Unternehmen,
Arbeitnehmer und Politik haben verantwortungsvoll gehandelt und die
Weichen richtig gestellt. Zwar bremst das schwierige
außenwirtschaftliche Umfeld das Wachstum im ersten Halbjahr 2012; die
Wirtschaft
Der Deutsche Bundestag berät heute über den Antrag
"Keine Patentierung von konventionell gezüchteten
landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen". Dazu erklärt der
agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Dr. Max Lehmer:
"Auf konventionelle Züchtungsverfahren, mit diesen Verfahren
gezüchtete landwirtschaftliche Nutztiere und -pflanzen sowie deren
Nachkommen und Produkte soll es keine Patente geben. Ich freue mic
Heute debattiert der Deutsche Bundestag über den
Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung. Dazu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
"Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt: Deutschland ist Spitze in
Europa. Durch unsere besonnene Politik und unsere fleißigen Menschen
in den Unternehmen sind wir Stabilitätsanker und Wachstumsmotor für
Europa. Während andere europ&au
