Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages
befasst sich in der öffentlichen Anhörung am Mittwoch mit dem Thema
"Gewalt in und um Fußballstadien". Dazu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Klaus Riegert:
"Die Sicherheit eines jeden Zuschauers, aber auch eines jeden
Spielers und Schiedsrichters muss bei Fußballspielen gewährleistet
sein. Wie beim Doping gilt auch beim Thema Gewalt das
Im Vatikan findet derzeit ein internationaler
Kongress zum sexuellen Missbrauch statt. Dazu erklärt die Beauftragte
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und
Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth:
"Die Tagung an der päpstlichen Universität Gregoriana zum
sexuellen Missbrauch ist mehr als ein wichtiges Zeichen: Die
katholische Kirche unterstreicht damit einmal mehr, wie sehr ihr an
Aufklärung und Prävention sexuellen Missbrauchs gelegen ist. D
Im Bundestagsausschuss für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz fand am Mittwoch eine Anhörung
zur Waldstrategie 2020 der Bundesregierung statt. Dazu erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Cajus Caesar:
"Knapp ein Drittel der Fläche Deutschlands besteht aus Wald. Der
Wald hat für unser Lan
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale
Gesellschaft" wird bis zur Sommerpause ihre Beratungen abschließen.
Zur Frage, wie das Thema Internet parlamentarisch weiter behandelt
werden soll, erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in
der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft", Jens
Koeppen, und der Vorsitzende der Enquete-Kommission, Axel Fischer.
"Das Thema Internet muss dauerhaft auf der Tagesordnung des
Bundestags bl
Der Fraktionsvorsitzende der ungarischen
Regierungspartei Fidesz, János Lázár, befindet sich zu politischen
Gesprächen in Berlin. Heute sprachen auch Mitglieder der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihm und seine Delegation. Hierzu
erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff:
"Im Mittelpunkt unseres vertrauensvollen und freundschaftlichen
Gesprächs stand die politische und wirtschaftliche Situation
Die Koalition hat im Ausschuss für Wirtschaft und
Technologie einen Entschließungsantrag zu der von der EU-Kommission
vorgeschlagenen Richtlinie über die Konzessionsvergabe eingebracht.
Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Die EU-Kommission behauptet, dass die von ihr geplante
Verschärfung des Vergaberechts – gerade im Bereich der
Trinkwasserversorgung – für mehr Transparenz sorgen würde.
Der GKV-Spitzenverband hat am Dienstag eine neue
Fassung der Begutachtungsrichtlinie Vorsorge und Rehabilitation
beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer:
"Die am Dienstag vom GKV-Spitzenverband beschlossene Neufassung
der Begutachtungsrichtlinie für Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen ist eine
gute Nachricht für die betroffenen Patienten. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in den letzten Jahren wie
Zum Vorgehen der ägyptischen Behörden gegen die
Konrad-Adenauer-Stiftung und deren Mitarbeiter in Kairo erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Mit großer Sorge verfolgen wir das inakzeptable Vorgehen der
ägyptischen Behörden gegen Mitarbeiter verschiedener ausländischer
Nichtregierungsorganisationen, unter anderem der
Konrad-Adenauer-Stiftung. Es ist absolut nicht hinnehmbar, dass die
ägyptische Führung
In den vergangenen Tagen wurde die geplante
Einführung des Betreuungsgeldes von verschiedenen Seiten kritisiert.
Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
"Die Aussagen zeigen, dass die Kritiker die Idee des
Betreuungsgeldes nicht verstanden haben. Das Betreuungsgeld gefährdet
weder die Erwerbsbeteiligung von Frauen, noch mindert es
Bildungschancen von Kindern mit Migrationshintergrund oder von
Kindern aus bild
Heute wurde von offizieller Seite bekannt gegeben,
dass auch gegen Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kairo
Anklage wegen mutmaßlicher verbotener Aktivitäten und illegaler
Annahme von Geldern aus dem Ausland erhoben wurde. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas
Schockenhoff:
"Die CDU/CSU-Fraktion verurteilt die heutige Anklage gegen die
Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kairo durch die
ägyptisc
