Zur Verurteilung des iranischen
Menschenrechtsanwalts Abdolfattah Soltani erklären die Vorsitzende
der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Erika
Steinbach und der aus Nürnberg stammende Integrationsbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:
"Das Urteil gegen den Menschenrechtsverteidiger und Träger des
Nürnberger Menschenrechtspreises, Abdolfattah Soltani, entbehrt
jeglicher menschenrechtlicher und rechtsstaatlicher Grunds&
Der Ausschuss für Kultur und Medien hat ein
Gespräch mit der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung und dem
Deutschen Literaturarchiv Marbach geführt. Dazu erklären der kultur-
und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Monika
Grütters:
"Sprache ist nicht nur Mittel zur Verständigung, sie ist auch
wahre Kunst. Deutschland ist nicht ohne Grund da
Am heutigen Donnerstag wird im Deutschen Bundestag
über die Musikförderung des Bundes debattiert. Dazu erklären der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter
Christoph Poland:
"Die Zahlen und Fakten zur Musikförderung des Bundes belegen
eindrucksvoll: Deutschland ist ein starkes Musikland. Über sieben
Millionen Menschen sind in Deutschland musikalisch
Am heutigen Donnerstag wird im Deutschen Bundestag
abschließend über den Koalitionsantrag "UNESCO-Welterbestätten in
Deutschland stärken" abgestimmt. Dazu erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Monika
Grütters:
"Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat der Deutsche
Bundestag ein Sieben-Punkteprogramm für mehr B
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die Präsidien der
CDU Deutschlands und des Zentralkomitees der deutschen Katholiken
(ZdK) sind am gestrigen Abend zu einem rund dreistündigen
Meinungsaustausch zusammengekommen. Das Gespräch wurde von der
CDU-Vorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, und dem
Präsidenten des ZdK, Alois Glück, geleitet. Das Spitzengespräch im
Konrad-Adenauer-Haus fand in sehr freundsc
Zur heute aufgekommenen Diskussion über die
Besteuerung des Wehrsoldes erklärt der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck:
"Wehrdienstleistende und Bundesfreiwilligendienstleistende leisten
einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Ihr Engagement darf
nicht durch unnötige Steuern beeinträchtigt werden.
Die Pläne des Finanzministeriums, den Wehrsold und die Bezüge der
Bundesfreiwilligendienstl
An diesem Mittwoch hat sich der Ausschuss für
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe mit scharfen Worten gegen die
Verurteilung des iranischen Menschenrechtsanwalts und Trägers des
Nürnberger Menschenrechtspreises Abdolfattah Soltani gewandt. Dazu
erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Michael Frieser:
"Das einstimmige Votum im Ausschuss ist ein deutliches Signal an
das Regime in Teheran. Das Urteil des iranischen Revolutionsgerich
Zu den heute bekannt gewordenen Plänen des
Bundesfinanzministers, das Taschengeld im Bundesfreiwilligendienst
analog zum Sold im Freiwilligen Wehrdienst zu besteuern, erklären die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Markus Grübel:
"Die Pläne des Bundesfinanzministeriums drohen die große
Bereitschaft zum freiwilligen Engagement der Bürgerinnen und Bürger
zu erst
Der Güterverkehr auf der Schiene wächst und damit
auch die Lärmbelastung für Anwohner. Für die Bahn gelten zurzeit
niedrigere Lärmgrenzwerte als für andere Verkehrsträger. Im
Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und FDP vereinbart, das Lärmprivileg
der Schiene, den so genannten "Schienenbonus", abzuschaffen. Dazu
erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer sowie die zuständige
Berichterst
Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf
zur Sicherungsverwahrung beschlossen. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Günter Krings:
"Wir begrüßen, dass durch den Gesetzentwurf der Schutz der
Bevölkerung vor hochgradig rückfallgefährdeten Schwerststraftätern
auch zukünftig gewährleistet wird. Den geringen politischen
Spielraum, den die Entscheidungen aus Karlsruhe und Str
