Am 15. März ist auch in diesem Jahr der
Weltverbrauchertag. Das Motto des diesjährigen Aktionstages lautet
"Our money, our rights" – "Unser Geld, unsere Rechte". Hierzu
erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp und die Verbraucherschutzbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Zum Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung
in Nordrhein-Westfalen erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Hermann Gröhe:
Krafts rot-grünes Minderheiten-Experiment ist heute grandios
gescheitert. Es war von Anfang an verantwortungslos, das
bevölkerungsreichste Bundesland ohne parlamentarische Mehrheit
regieren zu wollen. Frau Kraft hat die eigene Karriere über die
Interessen des Landes gestellt. Dieser Egoismus hat sich heute
gerä
Am Donnerstag wird die Leipziger Buchmesse
eröffnet. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der Obmann der
Arbeitsgruppe Kultur und Medien der Fraktion, Marco Wanderwitz:
"Der Buchmarkt ist ein wichtiger Kultur- und Wirtschaftsfaktor für
Deutschland. Hierbei bildet die Leipziger Buchmesse seit Jahren ein
wichtiges Schaufenster für das literarische Angebot. In diesem Jahr
haben sich
Der chinesische Volkskongress verabschiedete ein
neues Strafverfolgungsgesetz, das die Willkür der kommunistischen
Einparteienregierung legitimiert. Dazu erklärt die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Das monatelange Festhalten von Menschenrechtsanwälten und
Regimekritikern, das fundamental gegen Menschenrechte und
Rechtsstaatlichkeit verstößt, ist mit der Verabschiedung
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den
Achten Familienbericht beschlossen, der aus dem Bericht der
unabhängigen Sachverständigenkommission "Zeit für Familie.
Familienzeitpolitik als Chance einer nachhaltigen Familienpolitik"
und der Stellungnahme der Bundesregierung besteht. Dazu erklärt die
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid
Fischbach:
"Der Achte Familienbericht zeigt die große Bedeutung des Faktors
Ze
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den 8.
Familienbericht zum Thema "Zeit für Familie" und die Stellungnahme
der Bundesregierung zu dem Bericht verabschiedet. Dazu erklärt die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär:
"Der 8. Familienbericht unterbreitet viele sehr bedenkenswerte
Vorschläge für eine familienfreundliche "Zeitpolitik". Familien in
Deutschland haben sich verändert. Die gleic
Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda
Hasselfeldt, ist heute in Straßburg mit dem Berichterstatter im
Europäischen Parlament für Basel III und Vizepräsidenten des
Europäischen Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), zusammen-getroffen. Dazu
erklärt die CSU-Landesgruppenvorsitzende, Gerda Hasselfeldt:
"Basel III ist notwendig, um die Widerstandskraft der Banken gegen
drohende Krisen zu erhöhen und die Erpressbarkeit unserer
Steuerzahler im Krise
Presseberichten zufolge hat der afghanische
Präsident Hamid Karsai eine Richtlinie über die "Pflichten der Frau"
veröffentlicht. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach, und die Vorsitzende der
Gruppe der Frauen, Rita Pawelski:
"Wir sind entsetzt, dass Karsai sich hinter die Richtlinie des
obersten Religionsrates über die –Pflichten der Frau– stellt. Damit
tritt er die Rechte der Frauen mit
Die Renten werden nach Mitteilung der
Bundesministerin für Arbeit und Soziales zum 1. Juli 2012 spürbar
erhöht. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Von der stabilen Situation am Arbeitsmarkt und der positiven
Lohnentwicklung bei den abhängig Beschäftigten profitieren auch die
Rentnerinnen und Rentner in Deutschland. Das zeigen die
Rentenanpassungen zum 1. Juli 2012 in Höhe von 2
Am 12. und 13. März 2012 reist die Vorsitzende der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt, zu
europapolitischen Gesprächen nach Straßburg.
Im Vordergrund ihrer Gespräche stehen die Themen Stabilität des
Euro, Konsequenzen aus der Finanzmarktkrise, EU-Finanzrahmen sowie
die Zukunft der EU-Regionalpolitik in Grenzregionen. Die Vorsitzende
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag wird dafür in Straßburg
mit dem Vizepräsident
