Die Zahl der Kurzarbeiter nimmt immer weiter ab.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs:
"Die neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zur
Beschäftigungssituation in Deutschland sprechen eine deutliche
Sprache: Im Juli 2010 erhielten nur noch 288.000 Arbeitnehmer
konjunkturelles Kurzarbeitergeld. Das waren 111.000 weniger als im
Vormonat und 927.000 weniger als vor einem Jahr. Gegenüber dem
Höhe
Anlässlich des Symposions "Gesundheitswirtschaft
statt Staatsmedizin – Politik für ein starkes Gesundheitswesen" am
heutigen Dienstag erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof.
Dr. Kurt J. Lauk:
"Jetzt die Weichen für ein dauerhaft finanzierbares
Gesundheitssystem stellen"
"Nur durch eine konsequente Konsolidierung befreien wir unser Land
aus dem Schuldensumpf. Diese kann auch nicht Halt machen vor dem
Sozialstaat und der Gro&
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale
Gesellschaft" führt heute eine Anhörung zum Thema Netzneutralität
durch. Die Klärung des Rahmens und der Struktur der Netze trägt
entscheidend zu Gestalt und Aussehen des Internets bei. Dazu erklären
der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission,
Jens Koeppen und der Vorsitzende der Projektgruppe Netzneutralität,
Dr. Peter Tauber:
Die CDU ergänzt ihre anstehenden Regionalkonferenzen durch eine
Teilnahmemöglichkeit im Internet: Seit heute können Mitglieder in
einer "Virtuellen Regionalkonferenz" Fragen über www.cdunet.de an die
Parteiführung stellen und die bislang gestellten Fragen anderer
Mitglieder bewerten. Die daraus erzielten Ergebnisse finden später
Eingang in die CDU-Regionalkonfer
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg war am Samstag der umjubelte Festredner beim
Deutschlandtreffen der Jungen Union in Berlin. Anlass der
traditionsreichen Veranstaltung im Konrad-Adenauer-Haus war der 20.
Jahrestag der Deutschen Einheit. Vor mehreren hundert Teilnehmern aus
ganz Deutschland hob der CSU-Politiker die gemeinsame Aufbauleistung
der Menschen in Ost und West hervor. Dies sei eine Erfolgsbilanz.
Zugleich wandte sich Guttenberg scharf gegen die Grünen, d
Zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2010 erklärt
der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Der 3. Oktober 1990 gehört zu den glücklichsten Momenten der
deutschen Geschichte, auf den wir wahrlich stolz sein können. Dass
wir den 20. Jahrestag jetzt gemeinsam in Frieden und Freiheit feiern
können, ist ein Grund für Freude und Dankbarkeit aller Deutschen in
Ost und West. Mit der De
Gift in Obst und Gemüse: Die dreckigen Geschäfte mit illegalen
Pestiziden In Deutschland landet immer wieder hoch belastetes Obst
und Gemüse beim Verbraucher auf dem Tisch. Plusminus ist der Frage
nachgegangen, woher die Gifte kommen und ist auf ein Netz von
Kriminellen gestoßen, die gigantische Geschäfte mit illegalen
Pestiziden machen. In ganz Europa beschlagnahmen Behörden gefälschte
Pestizide, ein G
Die Europäische Kommission hat eine Strategie zur
Unterstützung der Kinodigitalisierung angekündigt. Das Förderkonzept
der Bundesregierung hat der Ausschuss für Kultur und Medien im Rahmen
der Haushaltsberatungen abschließend beraten. Dazu erklären der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur
und Medien Marco Wanderwitz:
Der Bundestag debattiert heute in 1. Lesung das
Gesetz zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von
Kreditinstituten, zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für
Kreditinstitute und zur Verlängerung der Verjährungsfrist der
aktienrechtlichen Organhaftung (Restrukturierungsgesetz). Hierzu
erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Leo Dautzenberg:
Die Erfahrungen der weltweiten Finanzkrise haben deutlich gemacht:
Die bestehenden ge
