Zur Wahl der Nichtständigen Mitglieder im
UN-Sicherheitsrat erklärt FDP-Generalsekretär Christian Lindner:
"Heute ist ein guter Tag für Deutschland. Die Wahl zum
Nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats ist eine große Chance,
das deutsche Engagement für internationale Zusammenarbeit und
Abrüstung zu verstärken. Dieser Erfolg im zwanzigsten Jahr nach der
Einheit beweist das Vertrauen in unser Land.
Heute feiert der akademische Titel
"Diplom-Ingenieur" seinen 111. Geburtstag. Zu der im Vorfeld des
Jahrestages aufgekommenen Debatte hinsichtlich der Zukunft des Titels
und der Zweistufigkeit der Ausbildung in ingenieurwissenschaftlichen
Studiengängen erklären der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige
Berichterstatter, Tankred Schipanski:
"Wir wollen den Titel Diplom-Ingenieur als international
et
In der Öffentlichkeit wird kontrovers über das neue
Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin diskutiert. Dazu erklärt der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die einstimmige Entscheidung der Jury, drei gleichrangige
Preisträger für das Freiheits- und Einheitsdenkmal zu küren und zur
öffentlichen Diskussion zu stellen, ist ein wichtiger Schritt auf dem
Weg der Umsetzung des Denk
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat heute zwei Einrichtungen des
Vereins "Die Arche" in Berlin besucht. An den Standorten
Reinickendorf und Wedding informierte er sich bei "Arche"-Gründer
Pastor Bernd Siggelkow aus erster Hand über die vielfältigen Angebote
des Vereins für Kinder und Jugendliche vor allem aus sozial schwachen
Familien. "Mit meine
Der Deutsche Bundestag hat in erster Lesung den
Entwurf der Koalitionsfraktionen zum Zweiten
Flächenerwerbsänderungsgesetz beraten. Dazu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert
Barthle und der zuständige Berichterstatter Norbert Brackmann:
"Es war und ist ein zentrales Anliegen der Unionsfraktion, eine
sachgerechte Regelung der Wiedergutmachung für die Alteigentümer zu
finden, deren landwirtschaftliche Flä
Heute hat der Deutsche Bundestag über die Themen
Kulturtourismus sowie Kultur- und Kreativwirtschaft debattiert. Dazu
erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und die
zuständige Berichterstatterin in der Arbeitsgruppe Tourismus, Rita
Pawelski:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einrichtung eines
Wettbewerbs "Kulturregion Deutschland". Damit wird der
Touris
Am 11. und 12. Oktober 2010 wird der
CSU-Landesgruppenvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich zu Gesprächen
nach Prag reisen. Er wird dabei unter anderen mit Außenminister Karel
Schwarzenberg, mit Finanzminister Miroslav Kalousek und mit dem
TOP09-Fraktionsvorsitzenden Petr Gazdik sprechen. Vorgesehen sind
darüber hinaus Treffen mit dem ODS-Fraktionsvorsitzenden Petr Tluchor
und dem Europa-Ausschussvorsitzenden Jan Bauer.
Der Besuch von Dr. Hans-Peter Friedrich soll zusammen
Zu der gestrigen Einigung der durch den
Koalitionsausschuss eingesetzten Arbeitsgruppe Hinzuverdienste auf
eine Neuregelung der Freibetragsregelung in der Grundsicherung für
Arbeitsuchende erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
Die Zahl der Arbeitslosen ist auf knapp über drei Millionen
gesunken. Die Arbeitslosigkeit könnte schon im kommenden Monat unter
die Drei-Millionen-Marke sinken. Trotz dieser
